1846402

Angabe verpflichtend

Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster

Täglich

1846422

Datum der Veröffentlichung der Erteilung

Angabe verpflichtend

Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster

Täglich

1846452

Datum der Veröffentlichung der Zertifikatsanmeldung

Angabe verpflichtend

Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster

Täglich

1846454

Datum der Veröffentlichung der Zertifikatserteilung

Angabe verpflichtend

Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster

Täglich

1837894

Wortlaut der für das Behältnis, die äußere Umhüllung und die Packungsbeilage vorgesehenen Angaben sowie der Entwurf einer Zusammenfassung der Produktmerkmale

1834596

Die Verpackungsgruppe gibt bei bestimmten Gefahrklassen Auskunft über das Gefahrenpotenzial während eines Transportes. Gruppe I ist die höchste Gruppe (hohe Gefahr), danach kommt Gruppe II (mittlere Gefahr) und Gruppe III stellt das geringste Gefahrenpotenzial (geringe Gefahr) dar.

Angabe verpflichtend

1907782

Verpflichtung des BfJ, einer angemeldeten Verbraucherin / einem angemeldeten Verbraucher auf deren / dessen Verlangen einen Auszug über die Angaben zu überlassen, die im Verbandsklageregister zu ihr / ihm und ihrer / seiner Anmeldung erfasst sind. Information wird im öffentlichen Teil des Verbandsklageregisters gemäß § 44 Nr. 19 VDuG bekannt gemacht.

Angabe verpflichtend

Wird durch das BfJ vorgenommen.

1845278

Eingetragen wird das Vorliegen einer Verpflichtungserklärung nach § 68 Abs. 1 oder 2 AufenthG (Verpflichtung zur Haftung für den Lebensunterhalt einer Ausländerin / eines Ausländers) sowie die Stelle, bei der diese vorliegt.

Angabe verpflichtend

Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.

Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.

1844306

Es wird erfasst, ob und wann eine Verpflichtungserklärung nach § 66 Absatz 2 AufenthG abgegeben wurde. Weiterhin wird gespeichert, bei welcher Stelle die Erklärung vorliegt.

Angabe verpflichtend

Die Übermittlung erfolgt durch die Ausländerbehörden und die mit der Durchführung ausländerrechtlicher Vorschriften betrauten öffentlichen Stellen oder durch die mit grenzpolizeilichen Aufgaben betrauten Behörden.

1847300

Angabe verpflichtend