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Merkmal

Sonstige Gründe für die Ummeldung

Sonstige Gründe für die Ummeldung

Merkmals-ID

1836420

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Angabe der Gewerbetreibenden

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Merkmal

Sonstige ID des Tieres

Sonstige ID des Tieres

Merkmals-ID

1842214

Beschreibung

Z. B. Tätowierungsnummer oder Identifikation

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Meldung durch den Tierarzt

Periodizität / Aktualität

In der Regel einmalige Meldung; anlassbezogene Ergänzungen oder Korrekturen durch den Tierarzt

Beschreibung

Z. B. Tätowierungsnummer oder Identifikation

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Merkmal

Sonstige Leistungen der Agentur für Arbeit

Sonstige Leistungen der Agentur für Arbeit

Merkmals-ID

1848876

Beschreibung

Datenhaltung in der Bundesagentur für Arbeit, Thüringen, Sachsen-Anhalt und im Saarland

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Anlage EK / Arbeitsamt-Bescheinigung / sonstige Einkommensnachweise

Beschreibung

Datenhaltung in der Bundesagentur für Arbeit, Thüringen, Sachsen-Anhalt und im Saarland

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Merkmal

Sonstige medizinische Ereignisse

Sonstige medizinische Ereignisse

Merkmals-ID

1838754

Beschreibung

Frage, ob bei dem Patienten sonstige medizinisch relevante Ereignisse im Meldezeitraum stattgefunden haben.

Angabeoptionen sind Ja / Nein.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Periodizität / Aktualität

Hierbei handelt es sich um eine jährlich zu erbringende Angabe.

Beschreibung

Frage, ob bei dem Patienten sonstige medizinisch relevante Ereignisse im Meldezeitraum stattgefunden haben.

Angabeoptionen sind Ja / Nein.

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Merkmal

Sonstige Rechte

Sonstige Rechte

Merkmals-ID

1846920

Beschreibung

Rechte an Grundstücken, Erfindungen (Patente), Urheberrechte, Verlagsrechte, Internetdomänen, Anteile an Erbengemeinschaften und an fortgesetzten Gütergemeinschaften, Pflichtteilsansprüche und Erbersatzanspruch.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Beschreibung

Rechte an Grundstücken, Erfindungen (Patente), Urheberrechte, Verlagsrechte, Internetdomänen, Anteile an Erbengemeinschaften und an fortgesetzten Gütergemeinschaften, Pflichtteilsansprüche und Erbersatzanspruch.

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Merkmal

Sonstige Rechtsform

Sonstige Rechtsform

Merkmals-ID

1835338

Optionalität

Angabe verpflichtend

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Merkmal

Sonstige Rechtsverhältnisse

Sonstige Rechtsverhältnisse

Merkmals-ID

1846008

Beschreibung

Eingetragen werden unter dem Buchstaben b) die sonstigen Rechtsverhältnisse; diese können sein:

  • besondere Bestimmungen des Gründungsvertrages oder der Satzung über die Zeitdauer der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder sonstigen juristischen Person,
  • Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses, die Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters sowie die Aufhebung einer Sicherungsmaßnahme, die Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung sowie die Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners, die Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und die Aufhebung der Überwachung,
  • die Klausel über die Haftungsbefreiung eines Mitglieds der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung für die vor seinem Beitritt entstandenen Verbindlichkeiten,
  • Auflösung, Fortsetzung und Nichtigkeit der Gesellschaft, Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder juristischen Person sowie der Schluss der Abwicklung der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung,
  • Erlöschen der Firma,
  • Löschung einer Gesellschaft, Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder sonstigen juristischen Person,
  • Löschungen von Amts wegen,
  • Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz,
  • im Fall des Erwerbs eines Handelsgeschäfts bei Fortführung unter der bisherigen Firma eine von § 25 Abs. 1 HGB abweichende Vereinbarung über den Haftungsausschluss bzw. Forderungsübergang,
  • beim Eintritt eines persönlich haftenden Gesellschafters oder eines Kommanditisten in das Geschäft eines Einzelkaufmanns eine von § 28 Abs. 1 HGB abweichende Vereinbarung über den Haftungsausschluss bzw. Forderungsübergang.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Anmeldung, Insolvenzgericht, anderes Registergericht

Periodizität / Aktualität

Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung oder von Amts wegen eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.

Beschreibung

Eingetragen werden unter dem Buchstaben b) die sonstigen Rechtsverhältnisse; diese können sein:

  • besondere Bestimmungen des Gründungsvertrages oder der Satzung über die Zeitdauer der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder sonstigen juristischen Person,
  • Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses, die Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters sowie die Aufhebung…

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Merkmal

Sonstige Rechtsverhältnisse

Sonstige Rechtsverhältnisse

Merkmals-ID

1846022

Beschreibung

Eingetragen werden unter dem Buchstaben b) die sonstigen Rechtsverhältnisse; diese können sein:

  • die besonderen Bestimmungen der Satzung oder des Gesellschaftsvertrages über die Zeitdauer der Gesellschaft oder des Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit,
  • eine Eingliederung einschließlich der Firma der Hauptgesellschaft sowie das Ende der Eingliederung, sein Grund und sein Zeitpunkt,
  • das Bestehen und die Art von Unternehmensverträgen einschließlich des Namens des anderen Vertragsteils, beim Bestehen einer Vielzahl von Teilgewinnabführungsverträgen alternativ anstelle des Namens des anderen Vertragsteils eine Bezeichnung, die den jeweiligen Teilgewinnabführungsvertrag konkret bestimmt, außerdem die Änderung des Unternehmensvertrages sowie seine Beendigung unter Angabe des Grundes und des Zeitpunktes,
  • die Auflösung, die Fortsetzung und die Nichtigkeit der Gesellschaft oder des Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit,
  • Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz und nach dem Sanierungs- und Abwicklungsgesetz,
  • das Erlöschen der Firma, die Löschung einer Aktiengesellschaft, SE, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit sowie Löschungen von Amts wegen,
  • das Bestehen eines bedingten Kapitals unter Angabe des Beschlusses der Hauptversammlung und der Höhe des bedingten Kapitals,
  • das Bestehen eines genehmigten Kapitals unter Angabe des Beschlusses der Hauptversammlung oder Gesellschafterversammlung, der Höhe des genehmigten Kapitals und des Zeitpunktes, bis zu dem die Ermächtigung besteht,
  • bei Investmentaktiengesellschaften mit variablem Kapital das in der Satzung festgelegte Mindestkapital und Höchstkapital,
  • der Beschluss einer Übertragung von Aktien gegen Barabfindung (§ 327a des Aktiengesetzes) unter Angabe des Tages des Beschlusses,
  • der Abschluss eines Nachgründungsvertrages unter Angabe des Zeitpunktes des Vertragsschlusses und des Zustimmungsbeschlusses der Hauptversammlung sowie der oder die Vertragspartner der Gesellschaft,
  • bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit der Tag, an dem der Geschäftsbetrieb erlaubt worden ist.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Eintragungsunterlagen

Periodizität / Aktualität

Keine Periodizität und stets aktuell, da Änderungen nur durch eine Eintragung in das Handelsregister wirksam werden.

Beschreibung

Eingetragen werden unter dem Buchstaben b) die sonstigen Rechtsverhältnisse; diese können sein:

  • die besonderen Bestimmungen der Satzung oder des Gesellschaftsvertrages über die Zeitdauer der Gesellschaft oder des Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit,
  • eine Eingliederung einschließlich der Firma der Hauptgesellschaft sowie das Ende der Eingliederung, sein Grund und sein Zeitpunkt,
  • das Bestehen und die Art von Unternehmensverträgen einschließlich…

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Merkmal

Sonstige Rechtsverhältnisse

Sonstige Rechtsverhältnisse

Merkmals-ID

1846068

Beschreibung

Diese können sein:

  • Auflösung, Fortsetzung und Nichtigkeit der Partnerschaft,
  • Erlöschen des Namens sowie Löschungen von Amts wegen,
  • Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz,
  • Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses,
  • Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters sowie die Aufhebung einer derartigen Sicherungsmaßnahme,
  • Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung sowie Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners,
  • Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und Aufhebung der Überwachung.

Die Eintragungen erfolgen durch das Registergericht entweder aufgrund einer Anmeldung durch die Partner oder von Amts wegen.

Optionalität

Angabe freiwillig

Quelle

Anmeldung

Periodizität / Aktualität

Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung der Partner oder von Amts wegen eine Eintragung in das Partnerschaftsregister erfolgte.

Beschreibung

Diese können sein:

  • Auflösung, Fortsetzung und Nichtigkeit der Partnerschaft,
  • Erlöschen des Namens sowie Löschungen von Amts wegen,
  • Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz,
  • Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses,
  • Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters sowie die Aufhebung einer derartigen Sicherungsmaßnahme,
  • Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung…

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Merkmal

Sonstige Rechtsverhältnisse

Sonstige Rechtsverhältnisse

Merkmals-ID

1845964

Beschreibung

Diese können sein:

  • Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses,
  • Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters,
  • Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung,
  • Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners,
  • Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und die Aufhebung der Überwachung,
  • Auflösung, Fortsetzung und Nichtigkeit,
  • Erlöschen der Firma, Löschung,
  • Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz wie z. B. Verschmelzungen, Spaltungen, Formwechsel oder dem Sanierungs- und Abwicklungsgesetz,
  • Nichtigkeit von Beschlüssen der Generalversammlung.

Die Eintragungen erfolgen durch das Registergericht entweder von Amts wegen oder aufgrund einer Anmeldung durch den Vorstand.

Optionalität

Angabe freiwillig

Quelle

Eintragungsunterlagen, Mitteilungen Insolvenzgericht

Periodizität / Aktualität

Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung oder von Amts wegen eine Eintragung in das Genossenschaftsregister erfolgte.

Beschreibung

Diese können sein:

  • Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses,
  • Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters,
  • Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung,
  • Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners,
  • Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und die Aufhebung der Überwachung,
  • Auflösung, Fortsetzung und Nichtigkeit,

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