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Merkmal
Sonstige Gründe für die Ummeldung
Sonstige Gründe für die Ummeldung
Merkmals-ID
1836420
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe der Gewerbetreibenden
Sonstige Gründe für die Ummeldung
Merkmals-ID
1836420
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe der Gewerbetreibenden
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Merkmal
Sonstige ID des Tieres
Sonstige ID des Tieres
Merkmals-ID
1842214
Beschreibung
Z. B. Tätowierungsnummer oder Identifikation
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Meldung durch den Tierarzt
Periodizität / Aktualität
In der Regel einmalige Meldung; anlassbezogene Ergänzungen oder Korrekturen durch den Tierarzt
Sonstige ID des Tieres
Merkmals-ID
1842214
Beschreibung
Z. B. Tätowierungsnummer oder Identifikation
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Meldung durch den Tierarzt
Periodizität / Aktualität
In der Regel einmalige Meldung; anlassbezogene Ergänzungen oder Korrekturen durch den Tierarzt
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Merkmal
Sonstige Leistungen der Agentur für Arbeit
Sonstige Leistungen der Agentur für Arbeit
Merkmals-ID
1848876
Beschreibung
Datenhaltung in der Bundesagentur für Arbeit, Thüringen, Sachsen-Anhalt und im Saarland
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anlage EK / Arbeitsamt-Bescheinigung / sonstige Einkommensnachweise
Sonstige Leistungen der Agentur für Arbeit
Merkmals-ID
1848876
Beschreibung
Datenhaltung in der Bundesagentur für Arbeit, Thüringen, Sachsen-Anhalt und im Saarland
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anlage EK / Arbeitsamt-Bescheinigung / sonstige Einkommensnachweise
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Merkmal
Sonstige medizinische Ereignisse
Sonstige medizinische Ereignisse
Merkmals-ID
1838754
Beschreibung
Frage, ob bei dem Patienten sonstige medizinisch relevante Ereignisse im Meldezeitraum stattgefunden haben.
Angabeoptionen sind Ja / Nein.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Hierbei handelt es sich um eine jährlich zu erbringende Angabe.
Sonstige medizinische Ereignisse
Merkmals-ID
1838754
Beschreibung
Frage, ob bei dem Patienten sonstige medizinisch relevante Ereignisse im Meldezeitraum stattgefunden haben.
Angabeoptionen sind Ja / Nein.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Hierbei handelt es sich um eine jährlich zu erbringende Angabe.
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Merkmal
Sonstige Rechte
Sonstige Rechte
Merkmals-ID
1846920
Beschreibung
Rechte an Grundstücken, Erfindungen (Patente), Urheberrechte, Verlagsrechte, Internetdomänen, Anteile an Erbengemeinschaften und an fortgesetzten Gütergemeinschaften, Pflichtteilsansprüche und Erbersatzanspruch.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Sonstige Rechte
Merkmals-ID
1846920
Beschreibung
Rechte an Grundstücken, Erfindungen (Patente), Urheberrechte, Verlagsrechte, Internetdomänen, Anteile an Erbengemeinschaften und an fortgesetzten Gütergemeinschaften, Pflichtteilsansprüche und Erbersatzanspruch.
Optionalität
Angabe verpflichtend
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Merkmal
Sonstige Rechtsform
Sonstige Rechtsform
Merkmals-ID
1835338
Optionalität
Angabe verpflichtend
Sonstige Rechtsform
Merkmals-ID
1835338
Optionalität
Angabe verpflichtend
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Merkmal
Sonstige Rechtsverhältnisse
Sonstige Rechtsverhältnisse
Merkmals-ID
1846008
Beschreibung
Eingetragen werden unter dem Buchstaben b) die sonstigen Rechtsverhältnisse; diese können sein:
- besondere Bestimmungen des Gründungsvertrages oder der Satzung über die Zeitdauer der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder sonstigen juristischen Person,
- Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses, die Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters sowie die Aufhebung einer Sicherungsmaßnahme, die Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung sowie die Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners, die Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und die Aufhebung der Überwachung,
- die Klausel über die Haftungsbefreiung eines Mitglieds der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung für die vor seinem Beitritt entstandenen Verbindlichkeiten,
- Auflösung, Fortsetzung und Nichtigkeit der Gesellschaft, Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder juristischen Person sowie der Schluss der Abwicklung der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung,
- Erlöschen der Firma,
- Löschung einer Gesellschaft, Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder sonstigen juristischen Person,
- Löschungen von Amts wegen,
- Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz,
- im Fall des Erwerbs eines Handelsgeschäfts bei Fortführung unter der bisherigen Firma eine von § 25 Abs. 1 HGB abweichende Vereinbarung über den Haftungsausschluss bzw. Forderungsübergang,
- beim Eintritt eines persönlich haftenden Gesellschafters oder eines Kommanditisten in das Geschäft eines Einzelkaufmanns eine von § 28 Abs. 1 HGB abweichende Vereinbarung über den Haftungsausschluss bzw. Forderungsübergang.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung, Insolvenzgericht, anderes Registergericht
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung oder von Amts wegen eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Merkmals-ID
1846008
Beschreibung
Eingetragen werden unter dem Buchstaben b) die sonstigen Rechtsverhältnisse; diese können sein:
- besondere Bestimmungen des Gründungsvertrages oder der Satzung über die Zeitdauer der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder sonstigen juristischen Person,
- Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses, die Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters sowie die Aufhebung einer Sicherungsmaßnahme, die Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung sowie die Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners, die Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und die Aufhebung der Überwachung,
- die Klausel über die Haftungsbefreiung eines Mitglieds der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung für die vor seinem Beitritt entstandenen Verbindlichkeiten,
- Auflösung, Fortsetzung und Nichtigkeit der Gesellschaft, Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder juristischen Person sowie der Schluss der Abwicklung der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung,
- Erlöschen der Firma,
- Löschung einer Gesellschaft, Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder sonstigen juristischen Person,
- Löschungen von Amts wegen,
- Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz,
- im Fall des Erwerbs eines Handelsgeschäfts bei Fortführung unter der bisherigen Firma eine von § 25 Abs. 1 HGB abweichende Vereinbarung über den Haftungsausschluss bzw. Forderungsübergang,
- beim Eintritt eines persönlich haftenden Gesellschafters oder eines Kommanditisten in das Geschäft eines Einzelkaufmanns eine von § 28 Abs. 1 HGB abweichende Vereinbarung über den Haftungsausschluss bzw. Forderungsübergang.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung, Insolvenzgericht, anderes Registergericht
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung oder von Amts wegen eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet:
Merkmal
Sonstige Rechtsverhältnisse
Sonstige Rechtsverhältnisse
Merkmals-ID
1846022
Beschreibung
Eingetragen werden unter dem Buchstaben b) die sonstigen Rechtsverhältnisse; diese können sein:
- die besonderen Bestimmungen der Satzung oder des Gesellschaftsvertrages über die Zeitdauer der Gesellschaft oder des Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit,
- eine Eingliederung einschließlich der Firma der Hauptgesellschaft sowie das Ende der Eingliederung, sein Grund und sein Zeitpunkt,
- das Bestehen und die Art von Unternehmensverträgen einschließlich des Namens des anderen Vertragsteils, beim Bestehen einer Vielzahl von Teilgewinnabführungsverträgen alternativ anstelle des Namens des anderen Vertragsteils eine Bezeichnung, die den jeweiligen Teilgewinnabführungsvertrag konkret bestimmt, außerdem die Änderung des Unternehmensvertrages sowie seine Beendigung unter Angabe des Grundes und des Zeitpunktes,
- die Auflösung, die Fortsetzung und die Nichtigkeit der Gesellschaft oder des Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit,
- Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz und nach dem Sanierungs- und Abwicklungsgesetz,
- das Erlöschen der Firma, die Löschung einer Aktiengesellschaft, SE, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit sowie Löschungen von Amts wegen,
- das Bestehen eines bedingten Kapitals unter Angabe des Beschlusses der Hauptversammlung und der Höhe des bedingten Kapitals,
- das Bestehen eines genehmigten Kapitals unter Angabe des Beschlusses der Hauptversammlung oder Gesellschafterversammlung, der Höhe des genehmigten Kapitals und des Zeitpunktes, bis zu dem die Ermächtigung besteht,
- bei Investmentaktiengesellschaften mit variablem Kapital das in der Satzung festgelegte Mindestkapital und Höchstkapital,
- der Beschluss einer Übertragung von Aktien gegen Barabfindung (§ 327a des Aktiengesetzes) unter Angabe des Tages des Beschlusses,
- der Abschluss eines Nachgründungsvertrages unter Angabe des Zeitpunktes des Vertragsschlusses und des Zustimmungsbeschlusses der Hauptversammlung sowie der oder die Vertragspartner der Gesellschaft,
- bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit der Tag, an dem der Geschäftsbetrieb erlaubt worden ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und stets aktuell, da Änderungen nur durch eine Eintragung in das Handelsregister wirksam werden.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Merkmals-ID
1846022
Beschreibung
Eingetragen werden unter dem Buchstaben b) die sonstigen Rechtsverhältnisse; diese können sein:
- die besonderen Bestimmungen der Satzung oder des Gesellschaftsvertrages über die Zeitdauer der Gesellschaft oder des Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit,
- eine Eingliederung einschließlich der Firma der Hauptgesellschaft sowie das Ende der Eingliederung, sein Grund und sein Zeitpunkt,
- das Bestehen und die Art von Unternehmensverträgen einschließlich des Namens des anderen Vertragsteils, beim Bestehen einer Vielzahl von Teilgewinnabführungsverträgen alternativ anstelle des Namens des anderen Vertragsteils eine Bezeichnung, die den jeweiligen Teilgewinnabführungsvertrag konkret bestimmt, außerdem die Änderung des Unternehmensvertrages sowie seine Beendigung unter Angabe des Grundes und des Zeitpunktes,
- die Auflösung, die Fortsetzung und die Nichtigkeit der Gesellschaft oder des Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit,
- Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz und nach dem Sanierungs- und Abwicklungsgesetz,
- das Erlöschen der Firma, die Löschung einer Aktiengesellschaft, SE, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit sowie Löschungen von Amts wegen,
- das Bestehen eines bedingten Kapitals unter Angabe des Beschlusses der Hauptversammlung und der Höhe des bedingten Kapitals,
- das Bestehen eines genehmigten Kapitals unter Angabe des Beschlusses der Hauptversammlung oder Gesellschafterversammlung, der Höhe des genehmigten Kapitals und des Zeitpunktes, bis zu dem die Ermächtigung besteht,
- bei Investmentaktiengesellschaften mit variablem Kapital das in der Satzung festgelegte Mindestkapital und Höchstkapital,
- der Beschluss einer Übertragung von Aktien gegen Barabfindung (§ 327a des Aktiengesetzes) unter Angabe des Tages des Beschlusses,
- der Abschluss eines Nachgründungsvertrages unter Angabe des Zeitpunktes des Vertragsschlusses und des Zustimmungsbeschlusses der Hauptversammlung sowie der oder die Vertragspartner der Gesellschaft,
- bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit der Tag, an dem der Geschäftsbetrieb erlaubt worden ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und stets aktuell, da Änderungen nur durch eine Eintragung in das Handelsregister wirksam werden.
Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet:
Merkmal
Sonstige Rechtsverhältnisse
Sonstige Rechtsverhältnisse
Merkmals-ID
1846068
Beschreibung
Diese können sein:
- Auflösung, Fortsetzung und Nichtigkeit der Partnerschaft,
- Erlöschen des Namens sowie Löschungen von Amts wegen,
- Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz,
- Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses,
- Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters sowie die Aufhebung einer derartigen Sicherungsmaßnahme,
- Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung sowie Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners,
- Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und Aufhebung der Überwachung.
Die Eintragungen erfolgen durch das Registergericht entweder aufgrund einer Anmeldung durch die Partner oder von Amts wegen.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung der Partner oder von Amts wegen eine Eintragung in das Partnerschaftsregister erfolgte.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Merkmals-ID
1846068
Beschreibung
Diese können sein:
- Auflösung, Fortsetzung und Nichtigkeit der Partnerschaft,
- Erlöschen des Namens sowie Löschungen von Amts wegen,
- Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz,
- Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses,
- Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters sowie die Aufhebung einer derartigen Sicherungsmaßnahme,
- Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung sowie Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners,
- Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und Aufhebung der Überwachung.
Die Eintragungen erfolgen durch das Registergericht entweder aufgrund einer Anmeldung durch die Partner oder von Amts wegen.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung der Partner oder von Amts wegen eine Eintragung in das Partnerschaftsregister erfolgte.
Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet:
Merkmal
Sonstige Rechtsverhältnisse
Sonstige Rechtsverhältnisse
Merkmals-ID
1845964
Beschreibung
Diese können sein:
- Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses,
- Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters,
- Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung,
- Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners,
- Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und die Aufhebung der Überwachung,
- Auflösung, Fortsetzung und Nichtigkeit,
- Erlöschen der Firma, Löschung,
- Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz wie z. B. Verschmelzungen, Spaltungen, Formwechsel oder dem Sanierungs- und Abwicklungsgesetz,
- Nichtigkeit von Beschlüssen der Generalversammlung.
Die Eintragungen erfolgen durch das Registergericht entweder von Amts wegen oder aufgrund einer Anmeldung durch den Vorstand.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Eintragungsunterlagen, Mitteilungen Insolvenzgericht
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung oder von Amts wegen eine Eintragung in das Genossenschaftsregister erfolgte.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Merkmals-ID
1845964
Beschreibung
Diese können sein:
- Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses,
- Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters,
- Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung,
- Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners,
- Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und die Aufhebung der Überwachung,
- Auflösung, Fortsetzung und Nichtigkeit,
- Erlöschen der Firma, Löschung,
- Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz wie z. B. Verschmelzungen, Spaltungen, Formwechsel oder dem Sanierungs- und Abwicklungsgesetz,
- Nichtigkeit von Beschlüssen der Generalversammlung.
Die Eintragungen erfolgen durch das Registergericht entweder von Amts wegen oder aufgrund einer Anmeldung durch den Vorstand.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Eintragungsunterlagen, Mitteilungen Insolvenzgericht
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung oder von Amts wegen eine Eintragung in das Genossenschaftsregister erfolgte.
Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet: