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Merkmal

Rechtsform des Trägers der Prüfungsstelle

Rechtsform des Trägers der Prüfungsstelle

Merkmals-ID

1841188

Optionalität

Angabe verpflichtend

Merkmal

Rechtsform oder Art der Organisation

Rechtsform oder Art der Organisation

Merkmals-ID

1840936

Beschreibung

Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine juristische Person, Personengesellschaft oder sonstige Organisation handelt.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Beschreibung

Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine juristische Person, Personengesellschaft oder sonstige Organisation handelt.

Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet:

Merkmal

Rechtsform Schlüssel

Rechtsform Schlüssel

Merkmals-ID

1850014

Optionalität

Angabe verpflichtend

Merkmal

Rechtsform, Beginn, Satzung

Rechtsform, Beginn, Satzung

Merkmals-ID

1846006

Beschreibung

Eingetragen wird unter dem Buchstaben a) die Rechtsform sowie bei sonstigen juristischen Personen der Tag der Erstellung und jeder Änderung der Satzung.
Der Beginn der Gesellschaft findet sich nur noch bei älteren Eintragungen und ist derzeit nicht mehr relevant.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Anmeldung, bei Berichtigung ggf. Personenstandsurkunden.

Periodizität / Aktualität

Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.

Beschreibung

Eingetragen wird unter dem Buchstaben a) die Rechtsform sowie bei sonstigen juristischen Personen der Tag der Erstellung und jeder Änderung der Satzung.
Der Beginn der Gesellschaft findet sich nur noch bei älteren Eintragungen und ist derzeit nicht mehr relevant.

Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet:

Merkmal

Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag

Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag

Merkmals-ID

1846020

Beschreibung

Eingetragen wird unter dem Buchstaben a) die Rechtsform und der Tag der Erstellung und jeder Änderung der Satzung bzw. des Gesellschaftsvertrages.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Registergericht

Periodizität / Aktualität

Keine Periodizität und stets aktuell, da Änderungen nur durch eine Eintragung in das Handelsregister wirksam werden.

Beschreibung

Eingetragen wird unter dem Buchstaben a) die Rechtsform und der Tag der Erstellung und jeder Änderung der Satzung bzw. des Gesellschaftsvertrages.

Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet:

Merkmal

Rechtsgrund für den Erwerb des Eigentums

Rechtsgrund für den Erwerb des Eigentums

Merkmals-ID

1834432

Beschreibung

Bei der ersten Eintragung sowie jedem Eigentumswechsel des Schiffes anzugeben.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Angabe des Eigentümer nebst entsprechendem Nachweis (z.B. Urkunden oder Kaufvertrag).

Periodizität / Aktualität

Erste Eintragung sowie Eigentumswechsel

Beschreibung

Bei der ersten Eintragung sowie jedem Eigentumswechsel des Schiffes anzugeben.

Dieses Merkmal wird in mehreren Registern verwendet:

Merkmal

Rechtsgrundlage zum Teilnahmestatus

Rechtsgrundlage zum Teilnahmestatus

Merkmals-ID

1837450

Beschreibung

Die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung kann in Form einer Zulassung, Anstellung oder Ermächtigung erfolgen. Hierbei wird bei den Anstellungen und Ermächtigungen noch einmal zwischen verschiedenen Formen unterschieden. Je nachdem ergibt sich dadurch eine andere konkrete Rechtsgrundlage, auf der die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung fußt.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Periodizität / Aktualität

Grundsätzlich wird das Bundesarztregister monatlich auf Grundlage der Landesarztregister aktualisiert.

Beschreibung

Die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung kann in Form einer Zulassung, Anstellung oder Ermächtigung erfolgen. Hierbei wird bei den Anstellungen und Ermächtigungen noch einmal zwischen verschiedenen Formen unterschieden. Je nachdem ergibt sich dadurch eine andere konkrete Rechtsgrundlage, auf der die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung fußt.

Mehr erfahren

Dieses Merkmal wird in mehreren Registern verwendet:

Merkmal

Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Merkmals-ID

1837308

Beschreibung

Wiedergabe der amtlichen Förderrichtlinie im Volltext sofern vorhanden.

Optionalität

Angabe freiwillig

Quelle

Förderrichtlinie

Periodizität / Aktualität

Entspricht der Gültigkeit der Förderrichtlinie

Beschreibung

Wiedergabe der amtlichen Förderrichtlinie im Volltext sofern vorhanden.

Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet:

Merkmal

Rechtskräftige Entscheidungen der Gerichte und Staatsanwaltschaften (Luftverkehr)

Rechtskräftige Entscheidungen der Gerichte und Staatsanwaltschaften (Luftverkehr)

Merkmals-ID

1835114

Beschreibung

Dies umfasst Entscheidungen zu folgenden Sachverhalten:

a) über die Beschränkung, das Ruhen, den Widerruf oder die Rücknahme einer Erlaubnis für Luftfahrtpersonal nach § 29 der LuftVZO,

b) wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 58 Absatz 1 Nummer 1 und 2, 5 bis 7, 8a bis L15 LuftVG,

c) über die Versagung der Anerkennung einer ausländischen Erlaubnis nach § 28 oder § 28a der LuftVZO,

d) über die Versagung oder den Widerruf der Erlaubnis zur Ausbildung von Luftfahrern nach § 5 LuftVG,

e) bei Straftaten und in Fällen, in denen von Strafe abgesehen worden ist, die für die Beurteilung der Tauglichkeit und Zuverlässigkeit von Personen für den Umgang mit Luftfahrzeugen erforderlich sind,

f) Entscheidungen der Gerichte oder der Staatsanwaltschaften nach § 153a der Strafprozessordnung, die für die Beurteilung der Tauglichkeit und Zuverlässigkeit von Personen für den Umgang mit Luftfahrzeugen erforderlich sind, jedoch ohne Angabe der festgesetzten Auflagen und Weisungen.

Rechtsgrundlage ist § 66 Absatz 2 Nummer 3 und 4 LuftVG.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Beschreibung

Dies umfasst Entscheidungen zu folgenden Sachverhalten:

a) über die Beschränkung, das Ruhen, den Widerruf oder die Rücknahme einer Erlaubnis für Luftfahrtpersonal nach § 29 der LuftVZO,

b) wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 58 Absatz 1 Nummer 1 und 2, 5 bis 7, 8a bis L15 LuftVG,

c) über die Versagung der Anerkennung einer ausländischen Erlaubnis nach § 28 oder § 28a der LuftVZO,

d) über die Versagung oder den Widerruf der Erlaubnis zur…

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Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet:

Merkmal

Rechtskräftige oder bestandskräftige Entscheidung

Rechtskräftige oder bestandskräftige Entscheidung

Merkmals-ID

1842364

Beschreibung

Entscheidung über die Ordnungswidrigkeit oder Straftat, Angabe des Datums der Rechtskraft oder Bestandskraft der Entscheidung sowie die entscheidende Behörde.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Beschreibung

Entscheidung über die Ordnungswidrigkeit oder Straftat, Angabe des Datums der Rechtskraft oder Bestandskraft der Entscheidung sowie die entscheidende Behörde.

Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet: