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Merkmal

Anmelder / Inhaber

Anmelder / Inhaber

Merkmals-ID

1846366

Beschreibung

Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder sowie Inhaberin / Inhaber

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster

Periodizität / Aktualität

Täglich

Beschreibung

Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder sowie Inhaberin / Inhaber

Merkmal

Anmeldetag

Anmeldetag

Merkmals-ID

1846182

Beschreibung

Datum der Anmeldung

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Fachsystem Marken

Periodizität / Aktualität

Stündlich

Beschreibung

Datum der Anmeldung

Merkmal

Anmeldetag

Anmeldetag

Merkmals-ID

1846282

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Fachsystem Designs

Periodizität / Aktualität

Täglich

Merkmal

Anmeldetag DE

Anmeldetag DE

Merkmals-ID

1846354

Beschreibung

Datum der Anmeldung

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster

Periodizität / Aktualität

Täglich

Beschreibung

Datum der Anmeldung

Merkmal

Anmeldetag EP

Anmeldetag EP

Merkmals-ID

1846356

Beschreibung

Datum der EP-Anmeldung

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster

Periodizität / Aktualität

Täglich

Beschreibung

Datum der EP-Anmeldung

Merkmal

Anmeldetag WO

Anmeldetag WO

Merkmals-ID

1846360

Beschreibung

Datum der PCT-Anmeldung

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster

Periodizität / Aktualität

Täglich

Beschreibung

Datum der PCT-Anmeldung

Merkmal

Anmeldung

Anmeldung

Merkmals-ID

1907626

Beschreibung

Befugnis der Verbraucherinnen / Verbraucher, Ansprüche oder Rechtsverhältnisse, die mit der Abhilfe- oder Musterfeststellungsklage geltend gemacht werden, zur Eintragung in das Verbandsklageregister anzumelden.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Ergibt sich aus den gesetzlichen Vorschriften.

Beschreibung

Befugnis der Verbraucherinnen / Verbraucher, Ansprüche oder Rechtsverhältnisse, die mit der Abhilfe- oder Musterfeststellungsklage geltend gemacht werden, zur Eintragung in das Verbandsklageregister anzumelden.

Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet:

Merkmal

Anmeldung als kleines Unternehmen

Anmeldung als kleines Unternehmen

Merkmals-ID

1907808

Beschreibung

Es handelt sich um die Angabe, ob die Anmeldung als kleines Unternehmen im Sinne des § 1 Abs. 2 VDuG erfolgt.

Optionalität

Angabe verpflichtend

Quelle

Mitteilung erfolgt durch die anmeldenden Unternehmen oder deren Vertreterinnen und Vertreter.

Beschreibung

Es handelt sich um die Angabe, ob die Anmeldung als kleines Unternehmen im Sinne des § 1 Abs. 2 VDuG erfolgt.

Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet:

Merkmal

Annäherndes Gewicht der anderen Vorräte

Annäherndes Gewicht der anderen Vorräte

Merkmals-ID

1834292

Optionalität

Angabe verpflichtend

Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet:

Merkmal

Annäherndes Gewicht der Einrichtung

Annäherndes Gewicht der Einrichtung

Merkmals-ID

1834284

Optionalität

Angabe verpflichtend

Dieses Merkmal wird in einem Register verwendet: