Allgemeines
Beschreibung
Für mindestens 16 Jahre alte Staatsangehörige eines Mitgliedstaats der Europäischen Union oder eines Vertragsstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 GG sind, wird auf Antrag eine Karte mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis (eID-Karte) ausgestellt. Deutsche nach Artikel 116 Absatz 1 GG fallen unter das PAuswG und erhalten ihren Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion, Drittstaatsangehörige erhalten ggf. einen elektronischen Aufenthaltstitel mit eID-Funktion.
Die eID-Karte ist für digitale Dienstleistungen bestimmt. Ihre Inhaberinnen und Inhaber können sich damit sicher, einfach und auf hohem Vertrauensniveau online ausweisen und Behördengänge sowie Geschäftliches digital erledigen. Sie dient nicht als Reisedokument.
Zur Wahrnehmung der behördlichen Aufgaben im Rahmen der eID-Karte werden von den eID-Karte-Behörden - dies sind in der Regel die jeweils zuständigen Pass- und Personalausweisbehörden - über die beantragten und ausgegebenen eID-Karten Register geführt.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Das Register dient der Durchführung des eIDKG, insbesondere der Ausstellung der Karten und der Feststellung ihrer Echtheit und der Identitätsfeststellung der Person, die die eID-Karte besitzt oder für die sie ausgestellt ist.
Absehbare Entwicklungen, geplanter Ausbau
Die Daten des eID-Karte-Registers sind als ein für die OZG-Umsetzung relevantes Verwaltungsregister im Registermodernisierungsgesetz identifiziert. Daher wird die steuerliche Identifikationsnummer künftig als zusätzliches eindeutiges Ordnungsmerkmal eingeführt bzw. verwendet, um die Zuordnung und den Abgleich von Datensätzen einer Person im Zusammenhang mit der Erbringung von digitalen Verwaltungsleistungen zu ermöglichen.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
§ 19 eID-Karte-Gesetz (eIDKG)
Kapitel 10 Personalausweisverordnung (PAuswV)
sowie landesrechtliche Vorschriften
Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
eID-Karten-BesitzerMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851488
Klassifikation
Personen
Merkmale
Familienname
Merkmals-ID
1843804
Beschreibung
Eingetragen wird der vollständige aktuelle Familienname inkl. aller Namensbestandteile.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Personenanerkenntnis, sofern Person nicht eindeutig zu identifizieren ist oder bei Erstausstellung eines Ausweisdokumentes durch Erziehungsberechtigten; Melderegister; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Aktualisierung erfolgt bei Antragstellung und Neubeantragung
Geburtsname
Merkmals-ID
1843824
Beschreibung
Es handelt sich um den Namen zum Zeitpunkt der Geburt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Melderegister; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Vorname
Merkmals-ID
1843806
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Melderegister; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Doktorgrad
Merkmals-ID
1843808
Beschreibung
Eingetragen werden in Deutschland anerkannte Doktorgrade.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente; Promotionsurkunde; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1843814
Beschreibung
Die Eintragung erfolgt im Format XX.XX.XXXX.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Geburtsort
Merkmals-ID
1843816
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Gegenwärtige Anschrift
Merkmals-ID
1844122
Beschreibung
Eingetragen wird die Anschrift am Hauptwohnsitz der Dokumenteninhaberin / des Dokumenteninhabers bzw. der Aufenthaltsort bei Wohnungslosen zum Zeitpunkt der Ausweisausstellung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person / Abgleich mit dem Melderegister
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung und nach Wohnortwechsel
Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1844758
Beschreibung
Eingetragen wird die fremdländische Staatsangehörigkeit.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person inkl. Nachweis der fremdländischen Staatsangehörigkeit bspw. durch Reisepass und / oder Personalausweis, Personenstandsurkunde, Einbürgerungsurkunde oder Staatsangehörigkeitserklärung; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Ordensname
Merkmals-ID
1843810
Beschreibung
Eingetragen wird der beim Eintritt in eine Ordensgemeinschaft angenommene Name, der ordensintern und in der Regel auch nach außen an die Stelle des bürgerlichen Namens tritt. Es sind ferner Zusätze wie Pater, Schwester usw. anzugeben.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Melderegister; bisherige Ausweisdokumente. Für die Eintragung eines Ordensnamens ist die Vorlage einer Bescheinigung über die Verleihung des Ordensnamens, die durch den Orden der jeweiligen Religionsgemeinschaft ausgestellt wird, erforderlich.
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung, Nachweisalter nicht älter als sechs Monate
Künstlername
Merkmals-ID
1843812
Beschreibung
Unter einem Künstlernamen ist ein von einem bürgerlichen Namen mit hinreichender individueller Unterscheidungskraft abweichender Name zu verstehen, der in bestimmten Lebensbereichen in Zusammenhang mit einer künstlerischen oder freischaffenden Tätigkeit geführt wird und dadurch Verkehrsgeltung erlangt hat, sodass er anstelle des Namens die Identität und die Individualität der Person ausdrückt.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Melderegister; bisherige Ausweisdokumente; Vorlage einer Bescheinigung oder Antragstellung und Glaubhaftmachung durch die betroffene Person sowie Prüfung, ob der Künstlername im künstlerischen Bereich so allgemein anerkannt ist, dass er in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit an die Stelle des bürgerlichen Namens tritt (sog. Verkehrsgeltung)
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
eID-KartenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851490
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Seriennummer
Merkmals-ID
1843844
Beschreibung
Es handelt sich um eine einmalig vergebene Dokumentennummer.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bundesdruckerei
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Ausstellung
Sperrkennwort
Merkmals-ID
1844124
Beschreibung
Das Sperrkennwort ist eine Zeichenfolge, die ausschließlich der Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit einer eID-Karte oder mit einem mobilen Endgerät dient. (§ 2 Abs. 3 eIDKG).
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bundesdruckerei als Ausweishersteller, Übermittlung per OSCI-Nachricht
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Ausweisherstellung
Sperrsumme
Merkmals-ID
1844126
Beschreibung
Eine Sperrsumme ist ein eindeutiges Merkmal, das aus dem Sperrkennwort nach § 2 Abs. 6 PAuswG, dem Familiennamen, den Vornamen und dem Tag der Geburt einer Ausweisinhaberin bzw. eines Ausweisinhabers errechnet wird. Es dient der Übermittlung einer Sperrung vom Sperrnotruf oder einer Personalausweisbehörde an den Sperrlistenbetreiber. Mit Hilfe der Sperrsumme ermittelt der Sperrlistenbetreiber anhand der Referenzliste den Sperrschlüssel eines zu sperrenden elektronischen Identitätsnachweises.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bundesdruckerei als Ausweishersteller, Übermittlung per OSCI-Nachricht
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Ausweisherstellung
Ablaufdatum der eID-Karte
Merkmals-ID
1844746
Beschreibung
Eingetragen wird der letzte Tag, bevor die eID-Karte ungültig wird. Dieser wird ermittelt anhand des Datums der Ausstellung der Karte (§ 5 eIDKG).
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde, automatische Ermittlung durch die Software auf Grundlage des Ausstellungsdatums
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Ausstellende Behörde
Merkmals-ID
1844744
Beschreibung
Eingetragen wird die Bezeichnung der öffentlichen Stelle, die die eID-Karte ausgestellt hat.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde, Übernahme aus den in der Datenbank hinterlegten Informationen zur ausstellenden Behörde
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Sperrstatus
Merkmals-ID
1844136
Beschreibung
Eingetragen wird die Tatsache, dass das Dokument beim Sperrlisten-Betreiber erfasst und für die Online-Nutzung gesperrt ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Sperrlisten-Betreiber bzw. BVA
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen, bei Abruf
Ausgabe der eID-Karte
Merkmals-ID
1844748
Beschreibung
Eingetragen wird das Datum und die Uhrzeit der Ausgabe gem. § 36b i. V. m. § 4 Abs. 1 Nr. 2 PAuswV.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Systemseitige automatische Erfassung
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Verfahrensbedingte BearbeitungsvermerkeMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851492
Klassifikation
Vorgänge
Merkmale
Angaben über den vorgelegten ausländischen Pass oder Personalausweis
Merkmals-ID
1844750
Beschreibung
Die Angaben enthalten bspw. die Seriennummer und die ausstellende Behörde des ausländischen Pass- oder Ausweisdokuments.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Erklärungen
Merkmals-ID
1844752
Beschreibung
Eingetragen werden Erklärungen der Karteninhaberin bzw. des Karteninhabers im Rahmen der Antragstellung. Die Eintragung erfolgt nach § 36b i. V. m. § 4 Abs. 1 Nr. 1 PAuswV.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung; anlassbezogen
Erklärung über den Erhalt des PIN-Briefes
Merkmals-ID
1844162
Beschreibung
Eingetragen wird die Erklärung über den Erhalt des PIN-Briefes im Falle der Zustellung des PIN-Briefes an die Meldeadresse der antragstellenden Person. Die Eintragung erfolgt nach § 17 Abs. 7 PAuswV.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde
Periodizität / Aktualität
Bei Aushändigung
Persönliche Übergabe des PIN-Briefes
Merkmals-ID
1844164
Beschreibung
Eingetragen wird das Datum und die Uhrzeit der persönlichen Übergabe des PIN-Briefes durch die Personalausweisbehörde an die antragstellende Person. Die Eintragung erfolgt nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 PAuswV.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde
Periodizität / Aktualität
Bei Aushändigung
Anzeige des Verlustes und / oder Wiederauffindens der eID-Karte
Merkmals-ID
1844754
Beschreibung
Der Sperrantrag und der Entsperrantrag umfassen Daten zur abhandengekommenen / wiederaufgefundenen eID-Karte sowie u. a. Daten zum Ort und Zeitpunkt / -raum des Verlustes / Diebstahls / Wiederauffindens. Datum und Uhrzeit des Sperrantrags und Entsperrantrags werden ebenfalls erfasst (§ 36b i. V. m. § 4 Abs. 1 Nr. 5 und 6 PAuswV).
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Karteninhaber / Karteninhaberin, mitteilende Behörde (z. B. aufgrund Diebstahlsanzeige bei der Polizei)
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Erklärung zum Erhalt des Informationsmaterials
Merkmals-ID
1844756
Beschreibung
Eingetragen wird die Erklärung zum Erhalt des Informationsmaterials zur eID-Karte mit der Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Qualität
Das Register enthält die Daten der Dokumente, die von der eID-Karte-Behörde ausgestellt worden sind, die in den Dokumenten enthaltenen Daten sowie weitere Daten im Zusammenhang mit der Ausstellung und Nutzung des Dokuments. Der Datenbestand und die Datensätze sind vollständig, es finden automatisierte Vollständigkeits- sowie Plausibilitätsprüfungen statt.
Vor der Eintragung von Daten erfolgt eine Prüfung der Echtheit der Daten aufgrund der Vorlage von Nachweisen, die Datenkonsistenz wird daher als sehr hoch eingestuft. Es findet eine gegenseitige Berichtigung mit dem Melderegister statt, die eID-Karte-Behörden dürfen zu diesem Zweck die im Register enthaltenen Daten untereinander übermitteln.
Periodizität und Aktualität
Die eID-Karte hat eine Gültigkeitsdauer von zehn Jahren. Die Registerdaten für die Ausstellung einer eID-Karte werden im Rahmen der Antragstellung erfasst und gespeichert. Personenbezogene Daten im eID-Karte-Register sind mindestens bis zur Ausstellung einer neuen eID-Karte, höchstens jedoch bis zum Ablauf der Gültigkeit der eID-Karte, auf die sie sich beziehen, zu speichern und dann zu löschen (§ 19 Abs. 4 eIDKG).
Sollten sich Änderungen in den Meldedaten der antragstellenden Person ergeben (z. B. Namensänderung, Umzug), ist eine Aktualisierung bzw. Überprüfung der Daten vor Ablauf der Gültigkeit erforderlich. Realisiert wird dies mittels Rückmeldeverfahren im Meldewesen.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Kommunal
Zuständigkeiten
Für die Registerführung sind die kommunalen eID-Karte-Behörden sowie vom Auswärtigen Amt bestimmte Auslandsvertretungen zuständig.
Mit den Aufgaben der technischen Registerführung werden teilweise die behördeninternen IT-Abteilungen oder kommunale bzw. private IT-Dienstleistungszentren betraut, die meist bereits die entsprechenden IT-Fachverfahren entwickelt haben:
- Baden-Württemberg: der Fachverfahrenshersteller Komm.ONE AöR, jedoch nicht flächendeckend,
- Bayern: die AKDB, die komuna GmbH sowie Fa. adKOMM,
- Brandenburg: kommunale eIDK-Behörden,
- Berlin: ITDZ Berlin,
- Bremen sowie Hamburg: die Dataport AöR,
- Hessen: die Ekom21 GmbH,
- Nordrhein-Westfalen: mehrere kommunale IT-Dienstleister,
- Rheinland-Pfalz: Fa. KommWIS GmbH,
- Saarland sowie Thüringen: kommunale IT-Abteilungen,
- Schleswig-Holstein sowie Sachsen: die HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH.
Zugriffsbeschränkung
Der Zugriff ist beschränkt.
Zugriffsberechtigungen
Auf Verlangen des Karteninhabers / der Karteninhaberin hat die eID-Karte-Behörde ihm bzw. ihr Einsicht in die im Chip gespeicherten auslesbaren Daten zu gewähren. Dies erfolgt in Nordrhein-Westfalen mittels Hardware der Bundesdruckerei an Visotec V-Änderungsterminals. In Sachsen können Registerauszüge erstellt werden, ein automatischer digitaler Abruf ist nicht möglich.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Die zu speichernden Daten werden grundsätzlich bei der betroffenen Person erhoben und im Register erfasst.
Zum Zweck der Kartenherstellung erfolgt eine elektronische Datenübermittlung an den Kartenhersteller, die Bundesdruckerei. Die Daten zum Dokument werden nach der Herstellung durch die Bundesdruckerei an die das Dokument ausgebende Behörde elektronisch übermittelt.
Ferner dürfen die Daten des eID-Karte-Registers und des Melderegisters zur Berichtigung des jeweils anderen Registers verwendet werden. Dies geschieht zumeist automatisiert, teilweise gehen die Daten direkt über das Melderegister ein (Grunddaten) oder werden mit Antragsbearbeitung direkt in das Register eingegeben. Die Weiterleitung der gespeicherten eID-Kartendaten aus dem Melderegister erfolgt, z. B. anlässlich eines Umzuges in eine neue Gemeinde, per XMeld-Standard (XÖV) im Rahmen des Rückmeldeverfahrens (§ 33 Abs. 1 BMG).
Das Sperren von eID-Karten wird automatisiert an das BVA übermittelt. Verlustanzeigen gehen von der Polizei schriftlich ein.
Verwendung der Registerdaten
Die Daten des Registers werden über den Zweck der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben hinaus in Hamburg, Hessen und Rheinland-Pfalz für diverse Statistiken verwendet.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Verwendete Datenbanken:
- Baden-Württemberg verwendet Oracle,
- Hamburg und Nordrhein-Westfalen nutzen MS SQL,
- Rheinland-Pfalz arbeitet mit einer VOIS-Plattform,
- das Saarland mit einer SQL-Datenbank,
- Sachsen verwendet unterschiedliche Datenbanken wie Oracle, SAP sowie MS SQL,
- in Thüringen kommen MS SQL sowie Oracle zum Einsatz.
Schnittstellen:
In fast allen Bundesländern sind verfahrensinterne Schnittstellen zum Melderegister sowie zur Bundesdruckerei vorhanden bzw. befinden sich im Aufbau.
Technische Standards
Für den Datenaustausch mit der Bundesdruckerei wird das XML-Datenaustauschformat für hoheitliche Dokumente (XhD) verwendet.
Der Datenaustausch mit den Melderegistern erfolgt über die Austauschformate DS-Meld sowie XMeld und spezifischer Austauschformate der genutzten Anwendersoftware.
Portale, Fachanwendungen und Anbieter
- Baden-Württemberg verwendet KM-Digant der Komm.ONE AöR,
- Bayern nutzt die Passprogramme der Anbieter AKDB, komuna GmbH sowie Fa. adKOMM,
- in Hessen kommt Emeld21 sowie 2Charta der Fa. Ekom21 zum Einsatz,
- in Hamburg sowie in einigen Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen sowie Thüringen wird OK.EWO der AKDB verwendet,
- in Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein sowie in einigen Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen sowie Thüringen verwendet man VOIS / MESO von HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH,
- im Saarland, in Sachsen-Anhalt sowie in einigen Kommunen in Sachsen verwendet man MESO von HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH,
- darüber hinaus wird in einigen Kommunen in Sachsen Einwohnermeldewesen von adKOMM sowie OK.KOMM der AKDB genutzt.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 09.12.2022
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