GSB 7.1 Standardlösung

Zollinformationssystem

Register-ID: 1851944

Allgemeines

Beschreibung

Das Zollinformationssystem (ZIS) ist eine zentrale Datenbank, die Zollinformationen bereitstellt, um Verstöße gegen das Zoll- oder Agrarrecht der Europäischen Union zu verhindern, zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen.

Zweck und Zielsetzung der Registerführung

Zweck des ZIS ist es, die Verhinderung, Ermittlung und Verfolgung schwerer Zuwiderhandlungen gegen einzelstaatliche Rechtsvorschriften zu unterstützen, indem Zollinformationen schneller zur Verfügung gestellt werden und auf diese Weise die Effizienz der Kooperations- und Kontrollverfahren der Zollverwaltungen der EU-Mitgliedstaaten gesteigert wird.

Kontext der Registerführung und -nutzung

Das ZIS unterliegt einer doppelten Rechtsgrundlage: Der Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates in der zuletzt geänderten Fassung der Verordnung
(EU) Nr. 2015/1525 und der Entscheidung 2009/917/JI des Rates. Gemeinsam bilden sie den sog. ZIS-Rechtsrahmen.

Gesetzliche Ebene

Gesetzlich

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EG) Nr. 515/97
Beschluss 2009/917/JI
Durchführungsverordnung (EU) 2016/346
Delegierte Verordnung (EU) 2016/757
§ 3 Abs. 1 ZIS-Ausführungsgesetz (ZISAG)

Inhalt des Registers

Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)

Fallrelevante KennungenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1850980

Klassifikation

Dokumente

Merkmale
Grundlegende Informationen über die FälleMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1850982

Klassifikation

Dokumente

Merkmale
DokumenteMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1850984

Klassifikation

Dokumente

Merkmale
Beteiligte PersonenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1850986

Klassifikation

Personen

Merkmale
Beteiligte UnternehmenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1850988

Klassifikation

Organisationen

Stichwörter
Merkmale
WarenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1850990

Klassifikation

Materielle Güter

Merkmale
TransportmittelMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1850992

Klassifikation

Materielle Güter

Merkmale
Beschlagnahmen, Einbeziehungen oder EinbehaltungenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1850994

Klassifikation

Vorgänge

Merkmale
MaßnahmenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1850996

Klassifikation

Vorgänge

Merkmale
RisikoindikatorenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1850998

Klassifikation

Dokumente

Merkmale
Tendenzen bei BetrugspraktikenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1851000

Klassifikation

Vorgänge

Merkmale
Verfügbarkeiten von SachkenntnissenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1851002

Klassifikation

Vorgänge

Merkmale

Periodizität und Aktualität

In das ZIS eingegebene Daten sind nur so lange aufzubewahren, wie es zur Erfüllung des Zwecks, zu dem sie eingegeben wurden, notwendig ist, und dürfen nicht länger als fünf Jahre gespeichert werden. Falls es gerechtfertigt ist, kann diese Frist um weitere zwei Jahre verlängert werden.

Administrative Registerführung

Vergleichbare Verwaltungsebene

Europäische Union

Zuständigkeiten

Das ZIS wird durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) bereitgestellt und technisch betrieben. Die zuständigen Zollbehörden der Mitgliedsstaaten sind für die Erfassung der Informationen im ZIS zuständig.

Zugriffsbeschränkung

Der Zugriff ist beschränkt.

Zugriffsberechtigungen

Der direkte Zugang zu den in das ZIS eingegebenen Daten ist den von jedem Mitgliedstaat benannten einzelstaatlichen Behörden vorbehalten. In Deutschland sind die Generalzolldirektion, die Zollfahndungsämter und die Hauptzollämter zum Zugriff auf das ZIS berechtigt.

Änderungen, Ergänzungen, Berichtigungen oder Löschungen der Daten, dürfen nur von der nationalen Behörde vorgenommen werden, die die Daten in das ZIS eingetragen hat.

Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)

Die Daten werden durch die zuständigen Zollbehörden der Mitgliedsstaaten in das ZIS eingetragen.

Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen

Datenbanken und Schnittstellen

Das ZIS besteht aus einer zentralen Datenbank, auf die über Terminals in jedem Mitgliedstaat zugegriffen werden kann.

Portale, Fachanwendungen und Anbieter

Das ZIS ist ein Modul/eine Fachanwendung des AFIS-Portals, bereitgestellt durch OLAF.

Bezug zur amtlichen Statistik

Bezug zur amtlichen Statistik

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Redaktioneller Stand: 17.12.2021

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