Allgemeines
Beschreibung
Das Ausländerzentralregister (AZR) besteht aus zwei getrennten Datenbeständen: einem Allgemeinen Datenbestand und der Visadatei. Während im Allgemeinen Datenbestand Informationen über ausländische Personen, die ihren Aufenthalt länger als drei Monate im Bundesgebiet haben oder in den letzten zehn Jahren hatten, oder die u. a. einen Asylantrag gestellt haben, gespeichert werden, erfolgt in der Visadatei die Speicherung von Daten von ausländischen Personen, wenn sie ein Visum bei einer deutschen Auslandsvertretung beantragen.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Drittstaatsangehörige, die in die Bundesrepublik einreisen möchten, benötigen in der Regel ein Visum. Für Aufenthalte über drei Monate oder Aufenthalte, die zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit führen, sind ausländische Personen aus Drittstaaten visumspflichtig. Mit einem Visum reist die ausländische Person legal in die Bundesrepublik Deutschland ein.
Die Speicherung der Daten in der Visadatei dient auch zur Initialisierung des legalen Aufenthaltes und zur Identitätsfeststellung, insbesondere bei den Kommunalbehörden.
Absehbare Entwicklungen, geplanter Ausbau
Die Visadatei unterliegt einer fortlaufenden Weiterentwicklung. Im Rahmen einer bund- und länderübergreifenden Projektgruppe "Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters" wurden und werden sowohl rechtliche als auch technische Änderungen / Umsetzungen durchgeführt.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
§§ 28 - 33 Gesetz über das Ausländerzentralregister (AZRG)
AZRG-Durchführungsverordnung (AZRG-DV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über das Ausländerzentralregister und zur Verordnung zur Durchführung
Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
VisumantragstellerMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851584
Klassifikation
Personen
Merkmale
Familienname
Merkmals-ID
1845216
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Geburtsname
Merkmals-ID
1845218
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Vornamen
Merkmals-ID
1845220
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Schreibweise der Namen
Merkmals-ID
1845222
Beschreibung
Eingetragen wird die Schreibweise der Namen nach deutschem Recht.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1845224
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Geburtsort
Merkmals-ID
1845226
Beschreibung
Eingetragen wird der Geburtsort einschließlich Geburtsbezirk.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Geschlecht
Merkmals-ID
1845228
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Abweichende Namensschreibweisen
Merkmals-ID
1845230
Beschreibung
Eingetragen werden abweichende Namensschreibweisen bzgl. des Familien-, Geburts- oder Vornamens.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Andere Namen
Merkmals-ID
1845232
Beschreibung
Andere Namen können sein: Genanntname, Künstler- oder Ordensname, nicht definierter Name.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Frühere Namen
Merkmals-ID
1845234
Beschreibung
Das Datenfeld wird nicht erhoben, sondern entsteht automatisch bei der Meldung einer Namensänderung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Aliaspersonalien
Merkmals-ID
1845236
Beschreibung
Eingetragen werden Aliaspersonalien mit Familien-, Geburtsname, Vornamen, Geburtsdatum, -ort, -bezirk, Geschlecht oder Staatsangehörigkeiten. Der Speichersachverhalt wird nur eingetragen, sofern gesicherte Anhaltspunkte dafür vorliegen.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Familienstand
Merkmals-ID
1845238
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Angaben zum Ausweisdokument
Merkmals-ID
1845240
Beschreibung
Eingetragen werden Angaben zum Ausweisdokument. Erfasst wird die Art des Dokuments (Reisepass, Passersatzpapier oder sonstiges Reisedokument), die Seriennummer, die Dauer der Gültigkeit, der ausstellende Staat und die aufbewahrende Stelle. Weiterhin werden Angaben zur Prüfung des Dokuments gespeichert (durch wen das Dokument geprüft wurde und wann es geprüft wurde). Ebenso wird das Ergebnis der Prüfung gespeichert und es wird festgehalten, ob der Vordruck dem Vergleichsmaterial entspricht, sodass eine Manipulation ausgeschlossen werden kann, ob es sich bei dem Dokument um eine Fälschung handelt, oder ob das Dokument nicht abschließend bewertbar ist. Es wird eine Zuordnung zu den Grundpersonalien und Aliaspersonalien der Person vorgenommen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Letzter Wohnort im Herkunftsland
Merkmals-ID
1845242
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Religionszugehörigkeit
Merkmals-ID
1845244
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Staatsangehörigkeiten des Ehegatten oder Lebenspartners
Merkmals-ID
1845246
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Staatsangehörigkeiten
Merkmals-ID
1845248
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Lichtbild
Merkmals-ID
1845250
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Angaben zum Pass
Merkmals-ID
1845252
Beschreibung
Eingetragen werden Angaben zum Pass wie Passart, Passnummer sowie ausstellender Staat.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
VisaMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851586
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Visadatei-Nummer
Merkmals-ID
1845254
Beschreibung
Es handelt sich um das Geschäftszeichen der Registerbehörde.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuspeicherung durch die Registerbehörde.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Visumaktenzeichen
Merkmals-ID
1845256
Beschreibung
Es handelt sich um das Visumaktenzeichen der Registerbehörde.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuspeicherung durch die Registerbehörde.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Visa erteilende Behörde
Merkmals-ID
1845258
Beschreibung
Dabei kann es sich um eine (deutsche) Auslandsvertretung, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten oder mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden handeln.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Datum der Datenübermittlung des Antrags
Merkmals-ID
1845260
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Entscheidung über den Antrag
Merkmals-ID
1845262
Beschreibung
Eingetragen werden folgende Entscheidungen: Antrag abgelehnt, Rücknahme des Antrags oder Erledigung des Antrags auf sonstige Weise.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Entscheidung über das erteilte Visum
Merkmals-ID
1845264
Beschreibung
Eingetragen werden folgende Entscheidungen: Visum erteilt, Annullierung des Visums, Aufhebung des Visums, Rücknahme des Visums oder Widerruf des Visums.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Datum der Entscheidung
Merkmals-ID
1845266
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Datum der Übermittlung der Entscheidung
Merkmals-ID
1845268
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Art des Visums
Merkmals-ID
1845270
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Nummer des Visums
Merkmals-ID
1845272
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Geltungsdauer des Visums
Merkmals-ID
1845274
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Ausländerbehörde
Merkmals-ID
1845276
Beschreibung
Eingetragen wird die im Visumverfahren beteiligte Ausländerbehörde.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Verpflichtungserklärung
Merkmals-ID
1845278
Beschreibung
Eingetragen wird das Vorliegen einer Verpflichtungserklärung nach § 68 Abs. 1 oder 2 AufenthG (Verpflichtung zur Haftung für den Lebensunterhalt einer Ausländerin / eines Ausländers) sowie die Stelle, bei der diese vorliegt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Gefälschte oder verfälschte Dokumente
Merkmals-ID
1845280
Beschreibung
Eingetragen wird die Vorlage ge- oder verfälschter Dokumente im Visaverfahren, die Art, Nummer sowie Geltungsdauer des Dokuments und die im Dokument enthaltenen Angaben über den Aussteller.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Entscheidungen der Bundesagentur für Arbeit
Merkmals-ID
1845282
Beschreibung
Eingetragen werden die Entscheidungen der Bundesagentur für Arbeit über die Zustimmung zur Beschäftigung / Feststellung zustimmungsfreier Beschäftigung inkl. des Erteilungsdatums, der Befristung, einer räumlichen Beschränkung, Vorliegen / Nichtvorliegen von Nebenbestimmungen, Vorliegen / Nichtvorliegen einer Arbeitgeberbindung sowie der Versagung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Die Daten werden durch die Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, durch die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betraute Behörden sowie durch die Ausländerbehörden übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Die Übermittlung der Daten erfolgt bei Antrag auf Erteilung eines Visums sowie bei entsprechenden Ergänzungen / Datenpflege.
Qualität
Die öffentlichen Stellen sind für die von ihnen übermittelten Daten verantwortlich. Die Übermittlung und Verarbeitung personenbezogener Daten muss von der öffentlichen Stelle auf Zulässigkeit der Übermittlung sowie Richtigkeit und Aktualität der Daten geprüft werden. Die Registerbehörde ist unverzüglich zu unterrichten, wenn die übermittelten Daten unrichtig sind, diese zur Aufgabenerfüllung nicht mehr benötigt werden oder die betroffene Person die Richtigkeit bestreitet (vgl. § 31 Abs. 3 i. V. m. § 8 Abs. 1 und 3 AZRG).
Periodizität und Aktualität
In der Visadatei werden Daten gespeichert, wenn die jeweilige rechtliche Grundlage dafür vorliegt (vgl. §§ 28, 29 AZRG). Die Art der gespeicherten Daten, die Datenübermittlung sowie die Datenweitergabe werden in der Anlage zur AZRG-DV, Abschnitt II - Datenübermittlung an die Registerbehörde, weiter konkretisiert. Die Aktualisierung bestehender Datenfelder bzw. die Implementierung neuer Datenfelder wird nach Inkrafttreten der rechtlichen Grundlage umgehend technisch umgesetzt. Die Daten werden aufgrund der in § 36 AZRG und § 19 AZRG-DV gesetzlich geregelten Löschfristen gelöscht. Der Zeitpunkt der Datenübermittlung ist für jeden Speichersachverhalt in der Anlage zur AZRG-DV, dort Spalte B, geregelt.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Bund
Zuständigkeiten
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist für die Registerführung zuständig, das Bundesverwaltungsamt (BVA) für den technischen Betrieb des Registers verantwortlich.
Zugriffsbeschränkung
Der Zugriff ist beschränkt.
Zugriffsberechtigungen
Auf Ersuchen werden die Daten zur Erfüllung ihrer Aufgaben an folgende öffentliche Stellen übermittelt:
- die in der Rechtsverordnung nach § 58 Abs. 1 des Bundespolizeigesetzes bestimmte Bundespolizeibehörde,
- die mit grenzpolizeilichen Aufgaben betrauten Stellen,
- das BKA,
- die Landeskriminalämter,
- sonstige Polizeivollzugsbehörden des Bundes und der Länder,
- die Ausländerbehörden,
- die Träger der Sozialhilfe,
- die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Stellen,
- die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen,
- die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder,
- der Militärische Abschirmdienst,
- der Bundesnachrichtendienst,
- die Gerichte und Staatsanwaltschaften,
- die Bundesagentur für Arbeit,
- die Behörden der Zollverwaltung,
- die obersten Bundes- und Landesbehörden, die mit der Durchführung ausländer- und asylrechtlicher Vorschriften als eigener Aufgabe betraut sind und
- die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (§ 32 Abs. 1 AZRG).
Für jeden Speichersachverhalt in Spalte D der Anlage zur AZRG-DV sind die Stellen genannt, an welche Daten jeweils übermittelt / weitergegeben werden dürfen.
Das Einholen von Auskünften im Direktzugriff ist im Registerportal über die Webseite des BVA für öffentliche Stellen nach einem erfolgreichen Zulassungsverfahren möglich. Zum Abruf von Daten der betroffenen Person im automatisierten Verfahren können die in § 22 AZRG genannten Stellen zugelassen werden (vgl. § 32 AZRG).
Eine Übermittlung von Daten der Visadatei an nichtöffentliche Stellen ist nicht zulässig.
Auf schriftlichen Antrag wird Betroffenen Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten erteilt.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Zur Lieferung der Daten in die Visadatei sind die deutschen Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betrauten Behörden sowie die Ausländerbehörden verpflichtet.
Detaillierte Informationen, welche Stellen hinsichtlich welches Speichersachverhaltes Daten übermitteln können, sind der Spalte C der Anlage zur AZRG-DV zu entnehmen.
Open Data-Tauglichkeit
Aufgrund von Ausnahmetatbeständen nach § 12a EGovG (Schutz personenbezogener Daten) ist der Datenbestand nicht Open Data-tauglich.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Die Datenübermittlung erfolgt elektronisch über die Register Visadatei XML-SST, zukünftig über die VISA-SGW-SST.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 04.07.2022
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