Gesetzliche Ebene

Gesetzlich

Rechtsgrundlagen

§ 7 Elftes Sozialgesetzbuch (SGB XI) Abs. 3f. SGB XI
§ 114 Elftes Sozialgesetzbuch (SGB XI)
§ 115 Abs. 1a Elftes Sozialgesetzbuch (SGB XI)

Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen

Qualität

Von allen Pflegeeinrichtungen, die durch eine Prüfinstitution geprüft sind, werden die Qualitätsdaten an die DCS und von dieser an die Veröffentlichungsportale weitergeleitet worden. Davon ausgenommen sind Pflegeeinrichtungen die der Veröffentlichung juristisch widersprochen haben oder Einrichtungen (i.d.R. neue Einrichtungen) die noch keine Qualitätsprüfung hatten. I.d.R. werden diese Einrichtung innerhalb des ersten Jahres geprüft. Der Datenbestand dürfte bei nahezu 100% liegen. Gleiches gilt für die AuA-Leistungen, da zwischenzeitlich alle Bundesländer die Daten an die DCS liefern.

Die Qualitätsdaten sind vollständig, da diese durch den Prüfdienst erhoben werden, Angaben die die Einrichtungen freiwillig machen können z. B. besondere Versorgungsangebote sind nicht überall vorhanden (75 %).

Die Qualitätsdaten werden auf Plausibilität geprüft.

Periodizität und Aktualität

Der Bestand wird fortlaufend ergänzt. Qualitätsprüfungen werden je Einrichtung jährlich an einrichtungsindividuellen Terminen durchgeführt, nach jeder Qualitätsprüfung wird ein neuer Datensatz erstellt und an die DCS geliefert, anschließend durchläuft dieser das beschriebene Verfahren.

AuA werden auf Antrag aufgenommen und von der Anerkennungsstellen übermittelt. Leistungserbringer die den Betrieb ihres Angebots einstellen, müssen dies zwar der zuständigen Behörde anzeigen, jedoch erfolgt dies in in vielen Fällen nicht. Daher werden unter Umständen auch Angebote gelistet, die nicht mehr existieren.

Die Landesverbände der Pflegekassen veranlassen im Abstand von höchstens einem Jahr die Prüfung in zugelassenen Pflegeeinrichtungen (Regelprüfung nach § 114 Abs. 2 SGB XI).

Vergleichbare Verwaltungsebene

Land

Zuständigkeiten

Die Bundesverbände der Pflegekassen und der vdek als Federführer koordinieren die IT Umsetzung. Grundlage hierfür sind die vom Qualitätsausschuss Pflege beschlossenen Pflegetransparenz- bzw. Qualitätsdarstellungsvereinbarungen. Des Weiteren nehmen sie die Abstimmung mit den Prüfdiensten vor ( z. B. Festlegung der Datensatzbeschreibung).

IT-Dienstleister ist die ITSG.

Zugriffsbeschränkung

Öffentlicher Zugang ist möglich.

Zugriffsberechtigungen

Zugelassene Pflegeeinrichtungen und Landesverbände der Pflegekassen können auf die Daten über ein Webformular zugreifen und diese je nach Benutzerrolle bearbeiten.
Die an die DCS übermittelten Daten werden über die Veröffentlichungsstellen der Landesverbände der Pflegekassen im Internet veröffentlicht. Daneben kann die Bereitstellung der Daten von Dritten beantragt werden, die ebenfalls Veröffentlichungsstellen einrichten wollen. Hierbei sind Nutzungsbedingungen zu beachten, welche der Qualitätsausschuss Pflege entwickelt hat.

Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)

Die Qualitätsprüfer übermitteln das Ergebnis einer jeden Prüfung sowie die dabei gewonnenen Daten und Informationen an die Landesverbände der Pflegekassen.

Pflegeeinrichtungen können die Prüfergebnisse außerdem ergänzen und kommentieren. Die Informationen zu Kooperationen werden ausschließlich von Pflegeeinrichtungen übermittelt. Die AuA-Daten werden von den nach Landesrecht zuständigen Stellen übermittelt.

Verwendung der Registerdaten

Die Veröffentlichung der Prüfberichte soll in erster Linie mehr Transparenz in der Pflege schaffen (Informationsangebot für Pflegebedürftige und Angehörige), aber auch einen Qualitätswettbewerb der Pflegeeinrichtungen ermöglichen.

Technische Standards

Der Informationsaustausch zwischen Prüfdiensten und DCS erfolgt mittels Dateien im XML-Format. Kooperationsinformationen und AuA- Daten können per Webformular oder per Mail (nur AuA-Daten) übermittelt werden.