Allgemeines
Beschreibung
Im Verzeichnis der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen werden Betreiberinnen und Betreiber erfasst, wenn sie ihre Behandlungstätigkeit mit Nachweis der Zertifizierung nach § 21 ElektroG, der Art der Behandlungstätigkeiten und ihren Unternehmensdaten anzeigen. Vor Beginn der Behandlungstätigkeit sind die Betreiberinnen und Betreiber von Erstbehandlungsanlagen zu dieser Anzeige verpflichtet.
Erstbehandlungsanlagen sind Anlagen zur ersten Behandlung von Altgeräten, bei denen die Altgeräte zur Wiederverwendung vorbereitet oder von Schadstoffen entfrachtet und Wertstoffe separiert werden. Hierzu zählen auch die hierauf bezogenen Vorbereitungshandlungen.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Vertreiberinnen und Vertreiber, aber auch öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger können sich die nach § 21 ElektroG zertifizierten Erstbehandlungsanlagen in ihrer Umgebung anzeigen lassen und so Orte für die ordnungsgemäße Rücknahme von Elektroaltgeräte finden. Hierdurch werden ggf. ungünstige Öffnungszeiten eines Wertstoffhofes aufgefangen, wenn die Erstbehandlungsanlage die Annahme zu weitergehenden Öffnungszeiten anbietet. Die Rücknahme darf dabei ausschließlich durch Betreiberinnen und Betreiber von nach § 21 ElektroG zertifizierten Erstbehandlungsanlagen erfolgen. Die Erstbehandlungsanlage muss vor Beginn der Tätigkeit sich bei der stiftung ear anzeigen.
Kontext der Registerführung und -nutzung
Die Annahme von Altgeräten an den Rücknahmestellen und die Einrichtung von Kooperationsmöglichkeiten zwischen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und Erstbehandlungsanlagen stellen Maßnahme zur Steigerung der Sammelmenge sowie zur Stärkung der Vorbereitung zur Wiederverwendung dar. Mit ihnen sollen Erstbehandlungsanlagen, die eine Vorbereitung zur Wiederverwendung durchführen, einerseits Zugang zu gesammelten Elektroaltgeräten erhalten und zudem selbst Altgeräte annehmen dürfen. Die Einbindung der Erstbehandlungsanlagen erfolgt dabei insbesondere vor dem Hintergrund, dass Endnutzerinnen und Endnutzern ein breites Feld an möglichen Rückgabestellen geschaffen werden soll. Diese werden durch das Verzeichnis bekannt gemacht.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
§ 31 Abs. 3 Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
Betreiber von ErstbehandlungsanlagenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851810
Klassifikation
Organisationen
Stichwörter
Merkmale
Name
Merkmals-ID
1847638
Beschreibung
Vollständiger Unternehmensname inkl. Rechtsform.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe der Anzeigenden.
Periodizität / Aktualität
Jährliche Zertifizierung und Mitteilung der Änderung durch die Erstbehandlungsanlage.
Straße
Merkmals-ID
1847640
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe der Anzeigenden / Plausibilisierung der Daten anhand zur Verfügung gestellter Daten.
Periodizität / Aktualität
Jährliche Zertifizierung und Mitteilung der Änderung durch die Erstbehandlungsanlage.
Hausnummer
Merkmals-ID
1847642
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe der Anzeigenden / Plausibilisierung der Daten anhand zur Verfügung gestellter Daten.
Periodizität / Aktualität
Jährliche Zertifizierung und Mitteilung der Änderung durch die Erstbehandlungsanlage.
Postleitzahl
Merkmals-ID
1847644
Optionalität
Angabe verpflichtend
Stichwörter
Quelle
Angabe der Anzeigenden / Plausibilisierung der Daten anhand zur Verfügung gestellter Daten.
Periodizität / Aktualität
Jährliche Zertifizierung und Mitteilung der Änderung durch die Erstbehandlungsanlage.
Ort
Merkmals-ID
1847646
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe der Anzeigenden / Plausibilisierung der Daten anhand zur Verfügung gestellter Daten.
Periodizität / Aktualität
Jährliche Zertifizierung und Mitteilung der Änderung durch die Erstbehandlungsanlage.
Bundesland
Merkmals-ID
1847648
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe der Anzeigenden im Anzeigeverfahren. Keine Veröffentlichung. Plausibilitätsprüfung bei Anzeige.
Mobilfunknummer
Merkmals-ID
1847650
Beschreibung
Keine Veröffentlichung.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Freiwillige Angabe der Anzeigenden im Anzeigeverfahren.
Periodizität / Aktualität
Jährliche Zertifizierung und Mitteilung der Änderung durch die Erstbehandlungsanlage.
Telefonnummer
Merkmals-ID
1847652
Beschreibung
Keine Veröffentlichung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe der Anzeigenden im Anzeigeverfahren.
Periodizität / Aktualität
Jährliche Zertifizierung und Mitteilung der Änderung durch die Erstbehandlungsanlage.
E-Mail-Adresse
Merkmals-ID
1847654
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe der Anzeigenden im Anzeigeverfahren. Keine Veröffentlichung.
Periodizität / Aktualität
Jährliche Zertifizierung und Mitteilung der Änderung durch die Erstbehandlungsanlage.
Behandelte Kategorie und Art der Tätigkeit
Merkmals-ID
1847630
Beschreibung
Angaben zur Art der Behandlungstätigkeit: Altgeräte zur Wiederverwendung vorbereiten oder von Schadstoffen entfrachten und Wertstoffe aus den Altgeräten separieren unterteilt nach Kategorie der Elektrogeräte.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zertifikat nach § 21 ElektroG.
Periodizität / Aktualität
Jährliche Zertifizierung und Mitteilung der Änderung durch die Erstbehandlungsanlage.
Nachweis der Zertifizierung nach § 21 ElektroG
Merkmals-ID
1847632
Beschreibung
Es wird ein Zertifikat nach § 21 ElektroG, das nicht älter als ein Jahr ist, durch den Betreiber der Erstbehandlungsanlage bereitgestellt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bereitstellung durch den Betreiber der Erstbehandlungsanlage.
Periodizität / Aktualität
Jährliche Zertifizierung und Mitteilung der Änderung durch die Erstbehandlungsanlage.
Gültigkeitsdatum des Zertifizierungsdokumentes
Merkmals-ID
1847634
Beschreibung
Datum der Zertifizierung nach § 21 ElektroG, welches nicht länger als 1 Jahr in der Vergangenheit liegen darf.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zertifikat nach § 21 ElektroG.
Periodizität / Aktualität
Jährliche Zertifizierung und Mitteilung der Änderung durch die Erstbehandlungsanlage.
Hauptansprechpartner
Merkmals-ID
1847636
Beschreibung
Anrede, Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Mobilfunknummer und Funktionsbezeichnung des Hauptansprechpartners.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angaben der Anzeigenden im Anzeigeverfahren. Keine Veröffentlichung.
Qualität
Das Verzeichnis der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen enthält die veröffentlichten Angaben exakt so, wie sie ursprünglich von der Betreiberin bzw. dem Betreiber der jeweiligen Erstbehandlungsanlage eingetragen wurden. Sowohl die erste Anzeige wie auch jede weitere Anzeige entsprechend §§ 38 Abs. 2 Nr. 3 ElektroG i. V. m. § 25 Abs. 2 ElektroG werden durch die stiftung ear geprüft. Wenn kein gültiges Zertifikat nach § 21 ElektroG vorliegt, ist der Eintrag zu löschen.
Periodizität und Aktualität
Betreiberinnen und Betreiber einer Erstbehandlungsanlage müssen vor Beginn der Behandlungstätigkeit diese bei der stiftung ear für jeden (zertifizierten) Standort anzeigen. Dabei ist das Zertifikat nach § 21 ElektroG beizufügen. Dieses Zertifikat muss jährlich erneuert werden. Alle nach der Anzeige erfolgten Erneuerungen des Zertifikats müssen der stiftung ear unverzüglich übermittelt werden.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Bund
Zuständigkeiten
Die stiftung ear ist als Gemeinsame Stelle der Hersteller i. S. d. § 5 ElektroG für die Führung des Verzeichnisses zuständig.
Zugriffsbeschränkung
Der Zugriff ist beschränkt.
Zugriffsberechtigungen
Die in § 25 Abs. 4 ElektroG aufgeführten Informationen des Verzeichnisses können online eingesehen werden.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Die Daten des Verzeichnisses werden im Rahmen des Anzeigeverfahrens über ein Webformular von den Betreiberinnen bzw. Betreibern der Erstbehandlungsanlagen an die stiftung ear übermittelt. Erneuerungen des Zertifikats oder die Aufgabe der Behandlungstätigkeit sind der stiftung ear durch die Betreiberinnen bzw. Betreiber mitzuteilen.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Die stiftung ear stellt eine webbasierte Datenbank bereit, über die die in § 31 Abs. 3 ElektroG aufgeführten Informationen eingesehen werden können.
Technische Standards
Die online bereitgestellten Informationen können im CSV-, XLS-, XML- oder PDF-Format heruntergeladen werden.
Portale, Fachanwendungen und Anbieter
Das Verzeichnis wird mit einer eigenen Anwendungssoftware der stiftung ear betrieben.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 13.04.2023
Statistisches Bundesamt | VIP | 2024