Allgemeines
Beschreibung
Das EBA führt ein Register aller Triebfahrzeugführerscheine, die nach der Triebfahrzeugführerschein-Verordnung (TfV) ausgegeben wurden. Daneben gibt es (immer) noch Führerscheine nach der Schrift 753 des VDV (Verband der Verkehrsunternehmen), die ebenfalls (allerdings eingeschränkt) zum Führen von Eisenbahnfahrzeugen auf öffentlichen Infrastrukturen berechtigen. Über diese sogenannten VDV-Führerscheine führt das EBA kein Register.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Das Register wird geführt, um für Triebfahrzeugführerscheine die Echtheits- und Gültigkeitsfeststellung zu gewährleisten und das Vorliegen der Voraussetzungen des § 5 TfV festzustellen.
Kontext der Registerführung und -nutzung
Verweis auf die Erwägungsgründe der RL 2007/59/EG.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
§ 5 Abs. 1e Nr. 10 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
§ 10 und Anlage 9 Triebfahrzeugführerscheinverordnung (TfV)
Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
Inhaber von TriebfahrzeugführerscheinenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1850476
Klassifikation
Personen
Beschreibung
Der Triebfahrzeugführerschein, auch Eisenbahnführerschein, berechtigt zum Führen von Schienenfahrzeugen auf öffentlichen Eisenbahnstrecken.
Merkmale
Nummer des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833674
Beschreibung
"DE" für Deutschland, "7" für alle, "1", "2" oder "3" je nach Anzahl der im Kalenderjahr ausgestellten Triebfahrzeugführerscheine, "XXXX"=Jahreszahl, "YYYY"=fortlaufende Nummer.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fortlaufende Vergabe entsprechend gesetzlicher Vorgabe.
Periodizität / Aktualität
Einmalige Vergabe.
Status des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833676
Beschreibung
Angabe, ob der aktuelle Triebfahrzeugführerschein gültig, ausgesetzt oder entzogen ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vorgang in DOWEBA, Verwaltungsvorgang.
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen.
Grund der Aussetzung oder Entziehung des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833678
Beschreibung
Wegfall einer oder mehrerer Anerkennungsvoraussetzungen des Triebfahrzeugführerscheins.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
DOWEBA-Vorgang, Verwaltungsvorgang, Sachverhaltsermittlung, Abfrage aus dem Fahreignungsregister beim KBA.
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen.
Name
Merkmals-ID
1833742
Beschreibung
Nachname des / der Triebfahrzeugführers / -führerin.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag
Periodizität / Aktualität
Änderung anlassbezogen.
Vorname
Merkmals-ID
1833744
Beschreibung
Vorname des / der Triebfahrzeugführers / -führerin
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1833746
Beschreibung
Geburtsdatum des / der Triebfahrzeugführers / -führerin.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag
Geburtsort
Merkmals-ID
1833748
Beschreibung
Geburtsort des / der Triebfahrzeugführers / -führerin.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag
Ausstellungsdatum des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833680
Beschreibung
Datum, an dem der Triebfahrzeugführerschein vom EBA ausgestellt wurde.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderung bei Neuausstellung, Ersatz oder Änderung.
Datum des Ablaufs der Gültigkeit des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833682
Beschreibung
Entsprechend der Gültigkeit von zehn Jahren des Triebfahrzeugführerscheins.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Berechnung seitens des Registers.
Periodizität / Aktualität
Änderung bei Neuausstellung, Ersatz oder Änderung.
Bezeichnung der zuständigen Behörde
Merkmals-ID
1833684
Beschreibung
Stets Eisenbahn-Bundesamt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 TfV.
Lichtbild
Merkmals-ID
1833750
Beschreibung
Lichtbild des / der Triebfahrzeugführers / -führerin, das auf dem Triebfahrzeugführerschein erscheint.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag
Periodizität / Aktualität
Änderung bei Neuausstellung, Ersatz oder Änderung.
Unterschrift des Inhabers
Merkmals-ID
1833686
Beschreibung
Unterschrift des / der Triebfahrzeugführers / -führerin, die auf dem Triebfahrzeugführerschein erscheint.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag
Periodizität / Aktualität
Änderung bei Neuausstellung, Ersatz oder Änderung.
Anschrift
Merkmals-ID
1833752
Beschreibung
Anschrift, unter der der / die Triebfahrzeugführer / -führerin zu erreichen ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag, ggf. Auskunft aus dem Melderegister.
Periodizität / Aktualität
Änderung anlassbezogen.
Muttersprachen
Merkmals-ID
1833754
Beschreibung
Bis zu vier Muttersprachen des / der Triebfahrzeugführers / -führerin.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe im Antrag, Überprüfung auf Plausibilität, ggf. Nachweise.
Brille oder Kontaktlinsen
Merkmals-ID
1833688
Beschreibung
Vorgeschriebenes Tragen von Brille oder Kontaktlinsen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe auf dem Tauglichkeitsgutachten.
Periodizität / Aktualität
Änderung anlassbezogen.
Kommunikationshilfe
Merkmals-ID
1833690
Beschreibung
Vorgeschriebenes Tragen einer Kommunikationshilfe (Hörgerät).
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe auf dem Tauglichkeitsgutachten.
Periodizität / Aktualität
Änderung anlassbezogen.
Anschrift des Unternehmers
Merkmals-ID
1833692
Beschreibung
Unternehmer / Unternehmerin, der / die den Triebfahrzeugführer / die Triebfahrzeugführerin verantwortlich einsetzt. Angabe von Straße, Hausnummer, Ort, Land, Postleitzahl, Telefonnummer, Telefaxnummer sowie E-Mail-Adresse.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Antrag bzw. Beschäftigungsmeldung gemäß § 13 Abs. 1 TfV.
Ersterteilung des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833694
Beschreibung
Datum der erstmaligen Erteilung eines Triebfahrzeugführerscheins.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
DOWEBA-Vorgang, Verwaltungsvorgang.
Datum der Änderung des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833696
Beschreibung
Datum, an dem der Triebfahrzeugführerschein geändert wurde, sofern zutreffend.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
DOWEBA-Vorgang, Verwaltungsvorgang.
Periodizität / Aktualität
Eintragung bzw. Änderung anlassbezogen.
Grund der Änderung des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833698
Beschreibung
Grund der Änderung des Triebfahrzeugführerscheins, z. B. Namensänderung, Seh- / Kommunikationshilfe vorgeschrieben / nicht mehr vorgeschrieben.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
DOWEBA-Vorgang, Verwaltungsvorgang, Sachverhaltsermittlung.
Periodizität / Aktualität
Eintragung bzw. Änderung anlassbezogen.
Dauer der Aussetzung des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833700
Beschreibung
Zeitraum, in dem der Triebfahrzeugführerschein ausgesetzt ist / war.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
DOWEBA-Vorgang, Verwaltungsvorgang.
Periodizität / Aktualität
Eintragung bzw. Änderung anlassbezogen.
Grund der Aussetzung des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833702
Beschreibung
Grund der Aussetzung des Triebfahrzeugführerscheins, z. B. zeitweise nicht mehr vorliegende Tätigkeit.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
DOWEBA-Vorgang, Verwaltungsvorgang.
Periodizität / Aktualität
Änderung anlassbezogen.
Datum der Entziehung des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833704
Beschreibung
Datum, an dem der Triebfahrzeugführerschein entzogen wurde.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
DOWEBA-Vorgang, Verwaltungsvorgang.
Periodizität / Aktualität
Eintragung bzw. Änderung anlassbezogen.
Grund der Entziehung des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833706
Beschreibung
Grund der Entziehung des Triebfahrzeugführerscheins, z. B. nicht mehr vorliegende Tauglichkeit, psychologische Eignung, Zuverlässigkeit, Fachkenntnisse.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
DOWEBA-Vorgang, Verwaltungsvorgang, Sachverhaltsermittlung.
Periodizität / Aktualität
Eintragung anlassbezogen.
Datum der Meldung des Verlusts des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833708
Beschreibung
Datum, an dem der Triebfahrzeugführerschein als verloren gemeldet wurde.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Angabe des Triebfahrzeugführers.
Periodizität / Aktualität
Eintragung anlassbezogen.
Datum der Ausstellung eines Ersatzführerscheins nach Verlust
Merkmals-ID
1833710
Beschreibung
Datum der Erteilung eines Ersatz-Triebfahrzeugführerscheins.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
DOWEBA-Vorgang, Verwaltungsvorgang.
Datum der Meldung der Entwendung des Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833712
Beschreibung
Datum, an dem der Triebfahrzeugführerschein als gestohlen gemeldet wurde.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Angabe des / der Triebfahrzeugführers / -führerin
Periodizität / Aktualität
Eintragung anlassbezogen.
Datum der Ausstellung eines Ersatzführerscheins nach Entwendung
Merkmals-ID
1833714
Beschreibung
Datum der Erteilung eines Ersatz-Triebfahrzeugführerscheins.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
DOWEBA-Vorgang, Verwaltungsvorgang.
Datum der Meldung eines zerstörten Triebfahrzeugführerscheins
Merkmals-ID
1833716
Beschreibung
Datum, an dem der Triebfahrzeugführerschein als zerstört gemeldet wurde.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Angabe des Triebfahrzeugführers, zerstörter Triebfahrzeugführerschein.
Periodizität / Aktualität
Eintragung anlassbezogen.
Datum der Ausstellung eines Ersatzführerscheins nach zerstört gemeldetem Triebfahrzeugführerschein
Merkmals-ID
1833718
Beschreibung
Datum der Erteilung eines Ersatz-Triebfahrzeugführerscheins.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
DOWEBA-Vorgang, Verwaltungsvorgang.
Ausbildung
Merkmals-ID
1833720
Beschreibung
Angabe des Schulabschlusses.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag, vorgelegte Unterlagen.
Körperliche Eignung
Merkmals-ID
1833722
Beschreibung
Bescheinigung über das Erfüllen der Anforderung von § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 TfV
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vorgelegtes Tauglichkeitsgutachten.
Periodizität / Aktualität
Bis zum Alter von 55 Jahren alle drei Jahre, danach jährlich oder anlassbezogen.
Datum der Untersuchung auf körperliche Eignung
Merkmals-ID
1833724
Beschreibung
Datum, an dem der / die Triebfahrzeugführer / -führerin auf seine / ihre körperliche Eignung untersucht wurde.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vorgelegtes Tauglichkeitsgutachten.
Periodizität / Aktualität
Bis zum Alter von 55 Jahren alle drei Jahre, danach jährlich oder anlassbezogen.
Datum der letzten Untersuchung auf körperliche Eignung
Merkmals-ID
1833726
Beschreibung
Datum, an dem der / die Triebfahrzeugführer / -führerin letztmalig auf seine / ihre körperliche Eignung untersucht wurde.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vorgelegtes Tauglichkeitsgutachten.
Periodizität / Aktualität
Bis zum Alter von 55 Jahren alle drei Jahre, danach jährlich oder anlassbezogen.
Datum der nächsten Untersuchung auf körperliche Eignung
Merkmals-ID
1833728
Beschreibung
Angabe des voraussichtlichen Datums gemäß Tauglichkeitsgutachten.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vorgelegtes Tauglichkeitsgutachten.
Periodizität / Aktualität
Bis zum Alter von 55 Jahren alle drei Jahre, danach jährlich oder anlassbezogen.
Psychologische Eignung
Merkmals-ID
1833730
Beschreibung
Bescheinigung über das Erfüllen der grundlegenden Anforderungen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 TfV
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vorgelegtes psychologisches Eignungsgutachten.
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Datum der Untersuchung auf psychologische Eignung
Merkmals-ID
1833732
Beschreibung
Datum, an dem der / die Triebfahrzeugführer / -führerin auf seine / ihre psychologische Eignung untersucht wurde.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vorgelegtes psychologisches Eignungsgutachten.
Periodizität / Aktualität
Einmalig vor Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins, danach anlassbezogen.
Datum der nächsten Untersuchungen auf psychologische Eignung
Merkmals-ID
1833734
Beschreibung
Nur falls notwendig bzw. falls eine Untersuchung angeordnet wurde.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Angabe des beschäftigenden Unternehmens.
Allgemeine Fachkenntnisse
Merkmals-ID
1833736
Beschreibung
Bescheinigung über das Erfüllen der Anforderung von § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 TfV.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vorgelegte Unterlagen, Antrag.
Periodizität / Aktualität
Periodizität liegt im Ermessen des beschäftigenden Unternehmens.
Datum der Prüfung der allgemeinen Fachkenntnisse
Merkmals-ID
1833738
Beschreibung
Datum, an dem die allgemeinen Fachkenntnisse des / der Triebfahrzeugführers / -führerin erstmalig überprüft wurden.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vorgelegte Prüfungsbescheinigung, Antrag.
Periodizität / Aktualität
Periodizität liegt im Ermessen des beschäftigenden Unternehmens.
Datum der nachfolgenden Überprüfungen der allg. Fachkenntnisse
Merkmals-ID
1833740
Beschreibung
Datum, an dem die allgemeinen Fachkenntnisse des / der Triebfahrzeugführers / -führerin letztmalig überprüft wurden.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vorgelegte Prüfungsbescheinigung.
Periodizität / Aktualität
Periodizität liegt im Ermessen des beschäftigenden Unternehmens.
Qualität
Das EBA führt im Register alle erteilten, verlängerten, geänderten, abgelaufenen, ausgesetzten, entzogenen oder als verloren, entwendet oder zerstört gemeldeten Triebfahrzeugführerscheine nach TfV. Das Register ist somit als vollständig einzustufen.
Periodizität und Aktualität
Das EBA wird anhand des § 2 TfV dazu angehalten, das Register stets auf dem neuesten Stand zu halten.
Sämtliche Daten des Registers sind nach Ablauf von zehn Jahren ab der Ungültigkeit des Triebfahrzeugführerscheins zu löschen. Wird der registerführenden Stelle innerhalb dieser Frist die Einleitung von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder Strafgesetze bei der Tätigkeit als Triebfahrzeugführer / -führerin bekannt, so endet die Frist nicht vor Ablauf der Ermittlungen.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Bund
Zuständigkeiten
Das EBA ist zum einen für das Führen des Registers als auch für die Erteilung von Triebfahrzeugführerscheinen nach TfV verantwortlich.
Zugriffsbeschränkung
Der Zugriff ist beschränkt.
Zugriffsberechtigungen
Dem / der Triebfahrzeugführer / -führerin ist auf Antrag schriftlich Auskunft über seine / ihre im Register gespeicherten Daten zu erteilen.
Schriftliche Auskunft aus dem Register erhalten auf begründeten Antrag:
- Unternehmerinnen und Unternehmer,
- Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber von Triebfahrzeugführern / -führerinnen,
- zuständige Behörden der anderen Mitgliedstaaten,
- Europäische Eisenbahnagentur,
- Untersuchungsbehörden nach § 5 Abs. 1f AEG,
- Untersuchungsstellen anderer Mitgliedstaaten im Sinne der Richtlinie 2004/49/EG und
- Eisenbahnaufsichtsbehörden der Länder.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Die Eintragungen erfolgen im Zusammenhang mit dem Antrag auf Erteilung, Änderung oder Aktualisierung eines Triebfahrzeugführerscheins, die Angaben werden vom Antragsteller / von der Antragstellerin gemacht und vom EBA überprüft. Die Angaben werden derzeit schriftlich bzw. postalisch gemacht. Ausgehende Daten bei gewünschter Auskunft werden regelmäßig schriftlich erbracht.
Open Data-Tauglichkeit
Aufgrund von Ausnahmetatbeständen nach § 12a EGovG (Schutz personenbezogener Daten) ist der Datenbestand nicht Open Data-tauglich.
Verwendung der Registerdaten
Verwendung der Registerdaten erfolgt im Rahmen der Eisenbahnaufsicht, Erstellung von Berichten und Statistiken sowie zur Überprüfung der Gültigkeit der Fahrerlaubnisse.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Relationales Datenbanksystem, interne Schnittstelle zu DOWEBA.
Eine Schnittstelle zum e-Service (elektronische Antragstellung) ist geplant.
Technische Standards
Das Register wird elektronisch geführt.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 01.06.2021
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