Beschreibung

Die gesetzliche Neuregelung der Prüfungen der unmittelbaren Beitragszahler erfolgte durch das Gesetz zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung.
Für das DV-Verfahren stehen die Grundlagen im § 212a Absatz 5 Satz 1 und 2 SGB VI. Sie regeln – analog zur Betriebsprüfung – die Führung einer Datei der Zahlungspflichtigen bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (sogenannte Prüfplanungsdatei).
Durch die Einführung des § 212a SGB VI sind die Träger der Rentenversicherung verpflichtet, mindestens alle 4 Jahre eine Prüfung bei den Zahlungspflichtigen (Prüfstellen) durchzuführen. Die Zuständigkeit der Prüfstellen richtet sich nach der Endziffer der Betriebsnummer. Die Prüfung hat nur von einem Träger der Rentenversicherung oder in Abstimmung der Rentenversicherungsträger untereinander zu erfolgen.

Zweck und Zielsetzung der Registerführung

Auf Grundlage der gesetzlichen Vorgaben ist in Zusammenarbeit der Rentenversicherungsträger ein einheitliches zentrales Dialog-Verfahren (PuB.net) für die Prüfplanung, Stammdatenpflege und Prüfergebnisspeicherung der unmittelbaren Beitragszahler nach § 212a SGB VI entstanden.
Nach § 212a Abs. 5 Nr. 4 und 5 SGB VI führt die Deutsche Rentenversicherung Bund diese Datei „PuB.net“, in der für die Planung der Prüfung die erforderlichen Daten der Zahlungspflichtigen und die Ergebnisse der Prüfung gespeichert werden.