Allgemeines
Beschreibung
Die von den Ländern bestimmten Personalausweisbehörden führen Personalausweisregister zu den von ihnen ausgestellten Ausweisen (Personalausweis, vorläufiger Personalausweis, Ersatz-Personalausweis). Örtlich zuständig im Inland ist die Personalausweisbehörde der Hauptwohnung, im Ausland regelt das Auswärtige Amt die Personalausweisangelegenheiten mit den von ihm bestimmten Auslandsvertretungen. Deren Zuständigkeit richtet sich nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der Personalausweisinhaberin bzw. des Personalausweisinhabers. Vorläufige Personalausweise werden jedoch nur durch Inlandsbehörden ausgestellt.
Ein Ersatzpersonalausweis kann nur nach erfolgter Passversagung und nur für einen gesetzlich festgelegten Personenkreis ausgestellt werden. Der Ersatzpersonalausweis ist damit kein "übliches" Identitätsdokument.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Das Personalausweisregister dient der Durchführung des Personalausweisgesetzes, insbesondere der Ausstellung der Ausweise und der Feststellung ihrer Echtheit sowie der Identitätsfeststellung der Person, die den Ausweis besitzt oder für die er ausgestellt ist. Zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden erhalten hoheitliche Berechtigungszertifikate.
Das Personalausweisregister dient zusätzlich der Feststellung des Status der Ausweise (z. B. ausgehändigt / ausgestellt, gültig, ungültig, verloren / gestohlen, vernichtet). Zudem werden Informationen zur eID-Funktion und die Sperrkennwörter gespeichert.
Die Ausstellung eines Personalausweises ist für Personen unter 16 Jahren möglich. Ab dem 16. Lebensjahr ist der Besitz eines Personalausweises verpflichtend.
Zur sicheren Feststellung der Identität der Ausweisinhaberin sowie des Ausweisinhabers bzw. zum Zweck der Überprüfung der Echtheit des Dokuments dürfen die im elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises gespeicherten Daten ausgelesen und verwendet werden. Dies ist jedoch nur berechtigten staatlichen Stellen gestattet, beispielsweise Polizeivollzugsbehörden, Zollverwaltung, Steuerfahndungsstellen der Länder und Personalausweis-, Pass- und Meldebehörden. Fingerabdrücke dürfen nur mit hoheitlichem Berechtigungszertifikat ausgelesen werden. Sie sind nur auf dem Personalausweis selbst gespeichert, nicht im Register. Die Einrichtung einer bundesweiten Datenbank biometrischer Merkmale ist durch das PAuswG ausgeschlossen.
Die personalausweisinhabende Person kann ihren Personalausweis zum Nachweis ihrer Identität gegenüber öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen nutzen. Dies ist für Personen ab 16 Jahren auch mit Hilfe der Online-Ausweisfunktion elektronisch möglich. Damit kann zum Beispiel Elterngeld, Leistungen nach dem BAföG sowie Leistungen aus dem Kfz-Zulassungswesen vollständig digital beantragt werden.
Kontext der Registerführung und -nutzung
Der Personalausweis ist das "Medium" zur Inanspruchnahme fachlich geregelter Verwaltungsleistungen. Ihm kommt also eine wichtige Rolle im Rahmen der OZG-Umsetzung zu. Mit ihm kann man sich bei allen öffentlichen und nicht öffentlichen Stellen legitimieren.
Absehbare Entwicklungen, geplanter Ausbau
Die Daten des Personalausweisregisters sind als ein für die OZG-Umsetzung relevantes Verwaltungsregister im Registermodernisierungsgesetz identifiziert. Daher wird die steuerliche Identifikationsnummer künftig als zusätzliches eindeutiges Ordnungsmerkmal eingeführt bzw. verwendet, um die Zuordnung und den Abgleich von Datensätzen einer Person im Zusammenhang mit der Erbringung von digitalen Verwaltungsleistungen zu ermöglichen.
Darüber hinaus wird in Rheinland-Pfalz im Zuge der Umsetzung des OZG die Fortentwicklung der eID-Funktion des Personalausweises ermöglicht.
In Baden-Württemberg verfolgt das aktuelle Projekt "Modernisierung der Pass- und Ausweisregister" verschiedene Ziele, u. a. den Mitzug und Nachzug der Registerdaten. Bisher werden Registerdaten in den örtlichen Personalausweisregistern der personalausweisausstellenden Behörden gespeichert.
In Nordrhein-Westfalen sind Lichtbilder für Pässe und Personalausweise ab Mai 2025 von Fotostudios ausschließlich in elektronischer Form über gesicherte elektronische Übermittlungswege an die Passbehörden zu übermitteln. Alternativ kann die Lichtbildaufnahme direkt bei der Pass- / Ausweisbehörde vor Ort erfolgen. Die Lichtbilder sind elektronisch aufzunehmen und medienbruchfrei in den Antragsprozess zu übernehmen.
In Sachsen ist im Rahmen der Modernisierung der Personalausweisregister der Mitzug der Registerdaten anlässlich Umzug innerhalb Deutschlands zwischen inländischen Passbehörden geplant.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
Personalausweisgesetz (PAuswG)
Personalausweisverordnung (PAuswV)
Personalausweisverwaltungsvorschrift (PAuswVwV)
Pass- und Personalausweisdatenabrufverordnung (PPDAV)
sowie landesrechtliche Vorschriften
Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
AusweisinhaberMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851450
Klassifikation
Personen
Merkmale
Lichtbild
Merkmals-ID
1844120
Beschreibung
Es wird ein biometrisches Lichtbild, das den einschlägigen gesetzlichen Anforderungen entspricht, mindestens bis zur Ausstellung eines neuen Ausweises, längstens fünf Jahre nach dem Ablauf der Gültigkeit des Ausweises gespeichert.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vorlage durch die antragstellende Person in analoger Form, welches dann über das Kontrollblatt eingescannt wird, oder digitale Übermittlung durch einen / eine bei der Behörde registrierten Fotografen / registrierte Fotografin. Es besteht ferner die Möglichkeit ein Lichtbild vor Ort am SelfServiceTerminal der Bundesdruckerei aufzunehmen. Dieses wird dann digital der Passbehörde übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Aktualisierung erfolgt im Regelfall bei Antragstellung sowie jeder Neubeantragung, hierbei darf das Lichtbild nicht älter als maximal ein Jahr sein.
Unterschrift
Merkmals-ID
1843802
Beschreibung
Die Unterschrift stellt ein Identifikationsmerkmal dar und soll so geleistet werden, wie die Person dies im täglichen Leben zu tun pflegt. Der Schriftzug muss individuell und sich als Wiedergabe eines Namens darstellen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person, vor Ort, Erfassung entweder über Signaturpad oder Kontrollblatt oder Hochladen als Bilddatei aus Dateiablage
Periodizität / Aktualität
Aktualisierung erfolgt bei jeder Antragstellung
Familienname
Merkmals-ID
1843804
Beschreibung
Eingetragen wird der vollständige aktuelle Familienname inkl. aller Namensbestandteile.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Personenanerkenntnis, sofern Person nicht eindeutig zu identifizieren ist oder bei Erstausstellung eines Ausweisdokumentes durch Erziehungsberechtigten; Melderegister; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Aktualisierung erfolgt bei Antragstellung und Neubeantragung
Geburtsname
Merkmals-ID
1843824
Beschreibung
Es handelt sich um den Namen zum Zeitpunkt der Geburt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Melderegister; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Vorname
Merkmals-ID
1843806
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Melderegister; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Doktorgrad
Merkmals-ID
1843808
Beschreibung
Eingetragen werden in Deutschland anerkannte Doktorgrade.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente; Promotionsurkunde; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1843814
Beschreibung
Die Eintragung erfolgt im Format XX.XX.XXXX.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Geburtsort
Merkmals-ID
1843816
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Größe
Merkmals-ID
1843820
Beschreibung
Die Eintragungen zur Größe sind entsprechend den Angaben der antragstellenden Person in Zentimeter vorzunehmen. Kann die tatsächliche Größe (z. B. aufgrund einer Behinderung) nicht festgestellt werden, ist die Größe mit drei waagerechten Strichen („---“) einzutragen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angaben der antragstellenden Person; ggf. Prüfung der Angaben vor Ort
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung und Neubeantragung
Augenfarbe
Merkmals-ID
1843822
Beschreibung
Eingetragen wird die Farbbezeichnung der Augenfarbe der antragstellenden Person. Unterscheiden sich beide Augen im Farbton, sind die Benennungen der verschiedenen Augenfarben durch Komma zu trennen. Die Hinzufügung weiterer Zusätze wie beispielsweise „links“ oder „li.“ o. ä. ist nicht zulässig. Kann die tatsächliche Augenfarbe (z. B. aufgrund einer Behinderung) nicht festgestellt werden, sind die Angaben der antragstellenden Person zu übernehmen bzw. in Absprache mit dieser mit drei waagerechten Strichen („---“) zu versehen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente; Sichtung der Augenfarbe der antragstellenden Person durch die Behördenmitarbeiterin bzw. den Behördenmitarbeiter; Übernahme nach mündlichen Angaben des Antragstellers
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung und Neubeantragung
Gegenwärtige Anschrift
Merkmals-ID
1844122
Beschreibung
Eingetragen wird die Anschrift am Hauptwohnsitz der Dokumenteninhaberin / des Dokumenteninhabers bzw. der Aufenthaltsort bei Wohnungslosen zum Zeitpunkt der Ausweisausstellung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person / Abgleich mit dem Melderegister
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung und nach Wohnortwechsel
Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1843826
Beschreibung
Eingetragen wird nur die deutsche Staatsangehörigkeit.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person inkl. Nachweis der Staatsangehörigkeit bspw. durch Personenstandsurkunde, Einbürgerungsurkunde oder Staatsangehörigkeitserklärung; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Familienname des gesetzlichen Vertreters
Merkmals-ID
1843828
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Personalausweis, vorläufiger Personalausweis oder Ersatz-Personalausweis, anerkannter Pass oder Passersatzpapier; Melderegister; Personenstandsurkunden; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Vorname des gesetzlichen Vertreters
Merkmals-ID
1843830
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Personalausweis, vorläufiger Personalausweis oder Ersatz-Personalausweis, anerkannter Pass oder Passersatzpapier; Melderegister; Personenstandsurkunden; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Geburtsdatum des gesetzlichen Vertreters
Merkmals-ID
1843832
Beschreibung
Die Eintragung erfolgt im Format: XX.XX.XXXX.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Personalausweis, vorläufiger Personalausweis oder Ersatz-Personalausweis, anerkannter Pass oder Passersatzpapier; Melderegister; Personenstandsurkunden
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Unterschrift des gesetzlichen Vertreters
Merkmals-ID
1843834
Beschreibung
Es handelt sich um den individuellen Schriftzug als Wiedergabe des Namens der gesetzlichen Vertreterin / des gesetzlichen Vertreters.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Gesetzliche Vertreterin / gesetzlicher Vertreter, Erfassung entweder über Signaturpad oder Kontrollblatt oder Hochladen als Bilddatei aus Dateiablage
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung durch gesetzliche Vertreterin / gesetzlichen Vertreter vor Ort
Ordensname
Merkmals-ID
1843810
Beschreibung
Eingetragen wird der beim Eintritt in eine Ordensgemeinschaft angenommene Name, der ordensintern und in der Regel auch nach außen an die Stelle des bürgerlichen Namens tritt. Es sind ferner Zusätze wie Pater, Schwester usw. anzugeben.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Melderegister; bisherige Ausweisdokumente. Für die Eintragung eines Ordensnamens ist die Vorlage einer Bescheinigung über die Verleihung des Ordensnamens, die durch den Orden der jeweiligen Religionsgemeinschaft ausgestellt wird, erforderlich.
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung, Nachweisalter nicht älter als sechs Monate
Künstlername
Merkmals-ID
1843812
Beschreibung
Unter einem Künstlernamen ist ein von einem bürgerlichen Namen mit hinreichender individueller Unterscheidungskraft abweichender Name zu verstehen, der in bestimmten Lebensbereichen in Zusammenhang mit einer künstlerischen oder freischaffenden Tätigkeit geführt wird und dadurch Verkehrsgeltung erlangt hat, sodass er anstelle des Namens die Identität und die Individualität der Person ausdrückt.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Melderegister; bisherige Ausweisdokumente; Vorlage einer Bescheinigung oder Antragstellung und Glaubhaftmachung durch die betroffene Person sowie Prüfung, ob der Künstlername im künstlerischen Bereich so allgemein anerkannt ist, dass er in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit an die Stelle des bürgerlichen Namens tritt (sog. Verkehrsgeltung)
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
AusweiseMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851452
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Seriennummer
Merkmals-ID
1843844
Beschreibung
Es handelt sich um eine einmalig vergebene Dokumentennummer.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bundesdruckerei
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Ausstellung
Sperrkennwort
Merkmals-ID
1844124
Beschreibung
Das Sperrkennwort ist eine Zeichenfolge, die ausschließlich der Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit einer eID-Karte oder mit einem mobilen Endgerät dient. (§ 2 Abs. 3 eIDKG).
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bundesdruckerei als Ausweishersteller, Übermittlung per OSCI-Nachricht
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Ausweisherstellung
Sperrsumme
Merkmals-ID
1844126
Beschreibung
Eine Sperrsumme ist ein eindeutiges Merkmal, das aus dem Sperrkennwort nach § 2 Abs. 6 PAuswG, dem Familiennamen, den Vornamen und dem Tag der Geburt einer Ausweisinhaberin bzw. eines Ausweisinhabers errechnet wird. Es dient der Übermittlung einer Sperrung vom Sperrnotruf oder einer Personalausweisbehörde an den Sperrlistenbetreiber. Mit Hilfe der Sperrsumme ermittelt der Sperrlistenbetreiber anhand der Referenzliste den Sperrschlüssel eines zu sperrenden elektronischen Identitätsnachweises.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bundesdruckerei als Ausweishersteller, Übermittlung per OSCI-Nachricht
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Ausweisherstellung
Letzter Tag der Gültigkeitsdauer
Merkmals-ID
1844128
Beschreibung
Eingetragen wird der letzte Tag, bevor der Personalausweis ungültig wird. Dieser wird ermittelt anhand des Ausstellungsdatums und unter Beachtung der Vorschriften zur Gültigkeit eines Personalausweises gem. § 6 PAuswG.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde, automatische Ermittlung durch die Software auf Grundlage des Ausstellungsdatums
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Ausweisherstellung
Ausstellende Behörde
Merkmals-ID
1844140
Beschreibung
Eingetragen wird die Bezeichnung der öffentlichen Stelle, die den Personalausweis ausgestellt hat.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde, Übernahme aus den in der Datenbank hinterlegten Informationen
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Anordnungsvermerke
Merkmals-ID
1844130
Beschreibung
Eingetragen werden Vermerke über Anordnungen nach § 6 Abs. 7 PAuswG, dass der Ausweis nicht zum Verlassen Deutschlands berechtigt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Personalausweisbehörde
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Maßnahmenvermerke
Merkmals-ID
1844132
Beschreibung
Eingetragen werden Vermerke gem. § 6a Abs. 1 bis 3 PAuswG über die Maßnahmen der Versagung sowie Entziehung eines Personalausweises oder vorläufigen Personalausweises sowie die Ausstellung eines Ersatz-Personalausweises.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Personalausweisbehörde
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Angaben zur Erklärungspflicht des Ausweisinhabers
Merkmals-ID
1843842
Beschreibung
Optionspflichtige haben nach Abschluss des Optionsverfahrens durch Vorlage eines Bescheides über das Fortbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit nach § 29 Abs. 6 StAG nachzuweisen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person mit Bescheid über das Fortbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit nach § 29 Abs. 6 StAG; Melderegister; Hinweise der Staatsangehörigkeitsbehörde
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Status eID-Funktion
Merkmals-ID
1844134
Beschreibung
Gibt an, ob die eID-Funktion an- oder ausgeschaltet ist. Seit 15. Juli 2017 (In Kraft treten des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Identitätsausweises) ist eine Deaktivierung nicht mehr möglich.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Sperrstatus
Merkmals-ID
1844136
Beschreibung
Eingetragen wird die Tatsache, dass das Dokument beim Sperrlisten-Betreiber erfasst und für die Online-Nutzung gesperrt ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Sperrlisten-Betreiber bzw. BVA
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen, bei Abruf
Nachweis über eine erteilte Ermächtigung
Merkmals-ID
1844138
Beschreibung
Der Antrag auf Ausstellung eines Ausweises muss auch bei Vorliegen eines wichtigen Grundes von einer örtlich nicht zuständigen Personalausweisbehörde bearbeitet werden. Die Ausstellung des Ausweises darf jedoch nur mit Ermächtigung der örtlich zuständigen Personalausweisbehörde erfolgen. Eingetragen wird die hierzu erteilte Ermächtigung nach § 8 Abs. 4 S. 2 PAuswG.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Mitteilung der nicht zuständigen Stelle
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Antragsdatum
Merkmals-ID
1844142
Beschreibung
Das Antragsdatum kann vom Ausstellungsdatum abweichen, z. B. bei anstehender Eheschließung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Elektronische Protokollierung
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Ausgabe des Personalausweises
Merkmals-ID
1844144
Beschreibung
Eingetragen wird das Datum und die Uhrzeit der Ausgabe gem. § 4 Abs. 1 Nr. 2 PAuswV.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Elektronische Protokollierung
Periodizität / Aktualität
Bei Abholung
Abweichung von der Regelgültigkeit
Merkmals-ID
1844146
Beschreibung
Die Eintragung erfolgt bei der Abweichung von der regulären Gültigkeitsdauer z. B. bei Optionspflichtigen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Personalausweisbehörde
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Einschaltung der eID-Funktion
Merkmals-ID
1844148
Beschreibung
Eingetragen wird das Datum und die Uhrzeit der Einschaltung des elektronischen Identitätsnachweises sowie die Personalausweisbehörde, die den elektronischen Identitätsnachweis eingeschaltet hat. Seit 15. Juli 2017 (In Kraft Treten des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Identitätsausweises) wird der Personalausweis immer mit eingeschalteter eID-Funktion geliefert. Ein Ausschalten durch die Personalausweisbehörde ist nicht mehr möglich.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Verfahrensbedingte BearbeitungsvermerkeMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851454
Klassifikation
Vorgänge
Merkmale
Angaben über ausgestellte Personalausweise und vorläufige Personalausweise
Merkmals-ID
1844150
Beschreibung
Eingetragen werden bspw. die Seriennummer und die ausstellende Behörde des alten Ausweisdokumentes.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Altes Dokument
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen, systemseitige Speicherung bis zur gesetzlichen Löschfrist
Aktenzeichen zu verfahrensbedingten Unterlagen
Merkmals-ID
1843850
Beschreibung
Eingetragen werden die Aktenzeichen bzw. Urkundennummern sonstiger verfahrensbedingter Unterlagen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Nummer des Geburtseintrags oder des Heiratseintrags
Merkmals-ID
1844152
Beschreibung
Eingetragen wird die Urkundennummer des Geburtseintrags oder des Heiratseintrags.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Melderegister
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Anzeige des Verlusts und / oder Wiederauffindens des Ausweises
Merkmals-ID
1844154
Beschreibung
Der Sperrantrag und der Entsperrantrag umfassen Daten zum abhandengekommenen / wiederaufgefundenen Dokument sowie u. a. Daten zum Ort und Zeitpunkt / -raum des Verlustes / Diebstahls / Wiederauffindens. Datum und Uhrzeit des Sperrantrags und Entsperrantrags werden ebenfalls erfasst.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person, mitteilende Behörde (z. B. aufgrund Diebstahlsanzeige bei der Polizei)
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Einwilligungserklärung
Merkmals-ID
1844156
Beschreibung
Eingetragen wird die Einwilligungserklärung der gesetzlichen Vertreter im Falle ihrer Abwesenheit bei der Antragstellung für Minderjährige.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person; Melderegister; Personenstandsurkunde
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Vollmachten
Merkmals-ID
1844158
Beschreibung
Eingetragen werden Vollmachten, z. B. zur Abholung eines Ausweisdokumentes.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Nachweise zur Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1843862
Beschreibung
Eingetragen werden Nachweise zum Erhalt oder Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person unter Vorlage des Nachweises, z. B. Personenstandsurkunde, Einbürgerungsurkunde, Staatsangehörigkeitsausweis, Vertriebenennachweis; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Nachweise zur Namensführung
Merkmals-ID
1843864
Beschreibung
Eingetragen werden Nachweise zur Namensführung, z. B. Personenstandsurkunde oder Namenserklärungen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person, Personenstandsurkunde; Melderegister; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Aktenzeichen zu Unterlagen über passbeschränkende Maßnahmen
Merkmals-ID
1844160
Beschreibung
Eingetragen werden Aktenzeichen zu Unterlagen über passbeschränkende Maßnahmen im Sinne von § 6 Abs. 7 PAuswG i. V. m. § 7 Abs. 1 PassG.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Einwilligungserklärung zur Speicherung unvollständiger Antragsdaten
Merkmals-ID
1843870
Beschreibung
Eingetragen werden die schriftliche Einwilligung oder der Mitarbeitervermerk über die mündliche Zustimmung der antragstellenden Person, dass die unvollständigen Antragsdaten bis zur Weiterbearbeitung gespeichert werden können.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Erklärung der antragstellenden Person
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; bei Antragstellung
Sorgeerklärungen
Merkmals-ID
1843874
Beschreibung
Sorgeerklärung bei der Antragstellung für Minderjährige, z. B. bei der Antragstellung von nicht miteinander verheirateten Eltern.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person; Negativbescheinigung / Gerichtsbeschlüsse bzw. ausstellende Behörde, Jugendamt / Familiengericht
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; bei Antragstellung
Erklärungen des rechtlichen Betreuers oder gerichtliche Beschlüsse in Betreuungsangelegenheiten
Merkmals-ID
1843876
Beschreibung
Eingetragen werden Erklärungen des rechtlichen Betreuers / der rechtlichen Betreuerin oder gerichtliche Beschlüsse in Betreuungsangelegenheiten bei der Antragstellung für geschäftsunfähige Personen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person; Betreuerausweis; Gerichtsbeschlüsse bzw. ausstellendes Amtsgericht
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; bei Antragstellung
Beschlüsse von Familiengerichten
Merkmals-ID
1843878
Beschreibung
Eingetragen werden Beschlüsse und Gerichtsurteile zur elterlichen Sorge und Aufenthaltsbestimmung für Minderjährige.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person; Betreuerausweis; Gerichtsbeschlüsse bzw. ausstellendes Amtsgericht
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; bei Antragstellung
Erklärung über den Erhalt des PIN-Briefes
Merkmals-ID
1844162
Beschreibung
Eingetragen wird die Erklärung über den Erhalt des PIN-Briefes im Falle der Zustellung des PIN-Briefes an die Meldeadresse der antragstellenden Person. Die Eintragung erfolgt nach § 17 Abs. 7 PAuswV.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde
Periodizität / Aktualität
Bei Aushändigung
Persönliche Übergabe des PIN-Briefes
Merkmals-ID
1844164
Beschreibung
Eingetragen wird das Datum und die Uhrzeit der persönlichen Übergabe des PIN-Briefes durch die Personalausweisbehörde an die antragstellende Person. Die Eintragung erfolgt nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 PAuswV.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde
Periodizität / Aktualität
Bei Aushändigung
Erklärung zum Erhalt des Informationsmaterials
Merkmals-ID
1844166
Beschreibung
Eingetragen wird die Erklärung zum Erhalt des Informationsmaterials zum Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Qualität
Das Personalausweisregister enthält die Daten der Dokumente, die von der Personalausweisbehörde ausgestellt worden sind, die in den Dokumenten enthaltenen Daten sowie weitere Daten im Zusammenhang mit der Ausstellung und Nutzung des Dokuments. Der Datenbestand und die Datensätze sind vollständig und weisen eine sehr hohe Konsistenz auf. Vor der Eintragung von Daten erfolgt eine Prüfung der Echtheit der Daten aufgrund der Vorlage von Nachweisen, beispielsweise durch Identitätsdokumente der Antragstellerinnen und Antragsteller sowie durch Personenstandsurkunden.
In Nordrhein-Westfalen beruht der Datenbestand auf den Eintragungen des Melderegisters. In Bayern sowie Hamburg finden gegenseitige Datenberichtigungen mit dem Melderegister statt. In Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen finden systemseitige Plausibilitätsprüfungen statt.
Periodizität und Aktualität
Die Periodizität und Aktualität der Registereinträge stehen in Abhängigkeit von der Dauer der Gültigkeit des Personalausweises. Nach § 6 PAuswG werden Personalausweise für eine Gültigkeitsdauer von zehn Jahren ausgestellt. Vor Ablauf der Gültigkeit eines Personalausweises kann ein neuer Personalausweis beantragt werden, wenn ein berechtigtes Interesse an der Neuausstellung dargelegt wird. Bei Personen, die noch nicht 24 Jahre alt sind, beträgt die Gültigkeitsdauer des Personalausweises sechs Jahre. Die Gültigkeit eines vorläufigen Personalausweises beträgt 3 Monate. Personenbezogene Daten im Personalausweisregister sind mindestens bis zur Ausstellung eines neuen Ausweises, höchstens jedoch bis zu fünf Jahre nach dem Ablauf der Gültigkeit des Ausweises, auf den sie sich beziehen, zu speichern und dann zu löschen (§ 23 Abs. 4 PAuswG). Die Löschung erfolgt automatisiert, da der Löschungszeitraum im System hinterlegt ist. Nach § 27 PAuswG ist die Ausweisinhaberin / der Ausweisinhaber verpflichtet, der Personalausweisbehörde unverzüglich den Ausweis vorzulegen, wenn eine Eintragung unrichtig ist. In diesem Zusammenhang und mit dem Ablauf der Gültigkeit und der Neuausstellung des Personalausweises werden die Daten aktualisiert.
Sollten sich Änderungen in den Meldedaten der antragstellenden Person ergeben (z. B. Namensänderung, Umzug) oder sollte sich das äußere Erscheinungsbild derart verändern, dass die Person nicht mehr erkennbar ist, ist eine Aktualisierung bzw. Überprüfung der Daten vor Ablauf der Gültigkeit erforderlich. Ansonsten erfolgt die Personenfeststellung / Datenprüfung alle zehn Jahre, bei den übrigen (vorläufigen) Personalausweisen entsprechend früher.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Kommunal
Zuständigkeiten
Für die Registerführung sind die kommunalen Personalausweisbehörden sowie vom Auswärtigen Amt bestimmte Auslandsvertretungen zuständig.
Mit den Aufgaben der technischen Registerführung werden teilweise die behördeninternen IT-Abteilungen oder kommunale bzw. private IT-Dienstleistungszentren betraut, die meist bereits die entsprechenden IT-Fachverfahren entwickelt haben:Mit den Aufgaben der technischen Registerführung werden teilweise die behördeninternen IT-Abteilungen oder kommunale bzw. private IT-Dienstleistungszentren betraut, die meist bereits die entsprechenden IT-Fachverfahren entwickelt haben:
- Baden-Württemberg: der Fachverfahrenshersteller Komm.ONE AöR, jedoch nicht flächendeckend,
- Bayern: die AKDB, die komuna GmbH sowie Fa. adKOMM,
- Brandenburg: die kommunalen Personalausweisbehörden,
- Berlin: ITDZ Berlin,
- Bremen sowie Hamburg: die Dataport AöR,
- Hessen: die Ekom21 GmbH,
- Nordrhein-Westfalen: mehrere kommunale IT-Dienstleister,
- Rheinland-Pfalz: Fa. KommWIS,
- Saarland sowie Thüringen: kommunale IT-Abteilungen,
- Schleswig-Holstein sowie Sachsen: die HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH.
Zugriffsbeschränkung
Der Zugriff ist beschränkt.
Zugriffsberechtigungen
Das Personalausweisregister ist ein ausschließlich für behördliche Zwecke bestimmtes, also kein öffentliches Register. Die Daten des Personalausweisregisters sowie des Melderegisters dürfen zur Berichtigung des jeweils anderen Registers verwendet werden.
Auf Ersuchen dürfen anderen Behörden, beispielsweise Ordnungs- und Polizeibehörden, unter den Voraussetzungen des § 24 Abs. 2 PauswG Daten aus dem Personalausweisregister übermittelt werden. Eine Ermächtigung zum Lichtbildabruf für bestimmte Behörden wie z. B. Polizeibehörden, die Behörden der Zollverwaltung sowie die Steuerfahndungsstellen ergibt sich aus § 25 Abs. 2 PAuswG.
Mittels Selbstauskunft können einer betroffenen Person die über sie gespeicherten Daten schriftlich mitgeteilt werden. Darüber hinaus erhält der Personalausweisinhaber / die -inhaberin auf Verlangen Einsicht in die im Chip gespeicherten Daten. Dies ist in Nordrhein-Westfalen bei den örtlichen Behörden mitte4ls entsprechender Hardware der Bundesdruckerei am Visotec V-Änderungsterminal möglich.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Die im Personalausweisregister zu speichernden Daten werden grundsätzlich bei der betroffenen Person erhoben und im Register erfasst. Direkt bei der Personalausweisantragstellung werden in Nordrhein-Westfalen die erforderlichen Daten aus dem Melderegister elektronisch übermittelt und im Personalausweisregister abgelegt.
Zum Zweck der Personalausweisherstellung erfolgt eine elektronische Datenübermittlung an den Personalausweishersteller, die Bundesdruckerei. Nach der Herstellung des Personalausweises werden die Daten zum Dokument an die das Dokument ausgebende Personalausweisbehörde übermittelt. Der Datenabgleich mit dem Melderegister erfolgt in Berlin automatisiert. Die Personalausweisdaten werden in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz bei Wegzug der neuen Gemeinde per XMeld-Standard im Rückmeldeverfahren mitgeteilt. Das Sperren von Ausweisen wird automatisiert an das BVA übermittelt. Verlustanzeigen gehen von der Polizei schriftlich ein.
Sicherheitsbehörden dürfen Lichtbilder automatisiert abrufen, wobei dieser automatisierte Abruf noch nicht in allen Bundesländern implementiert ist. Auch die zur Ausstellung des Führerscheins zuständigen Behörden dürfen das Lichtbild sowie die Unterschrift der antragstellenden Person automatisiert abrufen, wenn diese zuvor im Rahmen der Online-Beantragung in die elektronische Übermittlung eingewilligt hat.
Verwendung der Registerdaten
Die Daten des Registers werden über den Zweck der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Personalausweisbehörden hinaus Hamburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen sowie Thüringen auch für Statistiken verwendet.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Verwendete Datenbanken:
- Baden-Württemberg verwendet Oracle,
- Hamburg und Nordrhein-Westfalen nutzen MS SQL,
- Rheinland-Pfalz arbeitet mit einer VOIS-Plattform,
- das Saarland mit einer SQL-Datenbank,
- Sachsen verwendet unterschiedliche Datenbanken wie Oracle, SAP sowie MS SQL,
- in Thüringen kommen MS SQL sowie Oracle zum Einsatz.
Schnittstellen:
In fast allen Bundesländern sind verfahrensinterne Schnittstellen zum Melderegister sowie zur Bundesdruckerei vorhanden bzw. befinden sich im Aufbau.
Technische Standards
Für den Datenaustausch mit der Bundesdruckerei wird das XML-Datenaustauschformat für hoheitliche Dokumente (XhD) verwendet.
In Berlin sowie Bayern sind zudem für die Kommunikation zwischen den Passbehörden und gesetzlichen Datenempfängern die Entwicklung eines eigenen IT-Standards (XInneres Fachmodul XPA in Berlin sowie XPassAusweis in Bayern) für das Pass- und Ausweiswesen im Aufbau.
Der Datenaustausch mit den Melderegistern erfolgt über die Austauschformate DS-Meld sowie XMeld und spezifischer Austauschformate der genutzten Anwendersoftware.
Portale, Fachanwendungen und Anbieter
Portale:
Das Abrufportal OLMERA wird in Berlin verwendet, Hessen nutzt das ADT-Portal, Hamburg verwendet das Government Gateway (auch für Passauskünfte), Rheinland-Pfalz nutzt zum automatisierten Datenabruf aus dem Register das zentrale Portal Informationssystem EWOISneuIS. Das IRIS-Portal von HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH wird in Sachsen eingesetzt.
Fachanwendungen und Anbieter:
- Baden-Württemberg verwendet KM-Digant der Komm.ONE AöR,
- Bayern nutzt die Passprogramme der Anbieter AKDB, komuna GmbH sowie Fa. adKOMM,
- in Hessen kommt Emeld21 sowie 2Charta der Fa. Ekom21 zum Einsatz,
- in Hamburg sowie in einigen Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen sowie Thüringen wird OK.EWO der AKDB verwendet,
- in Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein sowie in einigen Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen sowie Thüringen verwendet man VOIS / MESO von HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH,
- im Saarland, in Sachsen-Anhalt sowie in einigen Kommunen in Sachsen verwendet man MESO von HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH,
- darüber hinaus wird in einigen Kommunen in Sachsen Einwohnermeldewesen von adKOMM sowie OK.KOMM der AKDB genutzt.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 09.12.2022
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