Allgemeines
Beschreibung
Die von den Ländern bestimmten Behörden (Passbehörden) führen die Passregister. Örtlich zuständig im Inland ist die Passbehörde der Hauptwohnung, im Ausland regelt das Auswärtige Amt die Passangelegenheiten mit den von ihm bestimmten Auslandsvertretungen. Deren Zuständigkeit richtet sich nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der Passinhaberin bzw. des Passinhabers.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Die im Register geführten Daten werden zur Ausstellung von Pässen (Reisepass, Kinderreisepass, vorläufiger Reisepass sowie amtlicher Pass (Dienstpass, Diplomatenpass, vorläufiger Dienstpass, vorläufiger Diplomatenpass)) genutzt und dienen dem Nachweis ausgestellter Pässe sowie der Feststellung des Status der Ausweise (z. B. ausgehändigt / ausgestellt, gültig, ungültig, verloren / gestohlen, vernichtet). Ferner dienen sie anderen Behörden zur Erfüllung ihrer Aufgaben.
Absehbare Entwicklungen, geplanter Ausbau
Die Daten des Passregisters sind als ein für die OZG-Umsetzung relevantes Verwaltungsregister im Registermodernisierungsgesetz identifiziert. Daher wird die steuerliche Identifikationsnummer künftig als zusätzliches eindeutiges Ordnungsmerkmal eingeführt bzw. verwendet, um die Zuordnung und den Abgleich von Datensätzen einer Person im Zusammenhang mit der Erbringung von digitalen Verwaltungsleistungen zu ermöglichen.
In Baden-Württemberg verfolgt das aktuelle Projekt "Modernisierung der Pass- und Ausweisregister" verschiedene Ziele, u. a. den Mitzug und Nachzug der Registerdaten. Bisher werden Registerdaten in den örtlichen Passregistern der passausstellenden Behörden gespeichert.
In Nordrhein-Westfalen sind Lichtbilder für Pässe und Personalausweise ab Mai 2025 von Fotostudios ausschließlich in elektronischer Form über gesicherte elektronische Übermittlungswege an die Passbehörden zu übermitteln. Alternativ kann die Lichtbildaufnahme direkt bei der Pass- / Ausweisbehörde vor Ort erfolgen. Die Lichtbilder sind elektronisch aufzunehmen und medienbruchfrei in den Antragsprozess zu übernehmen.
In Bayern wird im Rahmen der Modernisierung des Passregisters an einer digitalen Übermittlung bzw. an einem digitalen Abruf der Daten gearbeitet.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
Passgesetz (PassG)
Passverordnung (PassV)
Pass- und Personalausweisdatenabrufverordnung (PPDAV)
Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung (PassDEÜV)
Passverwaltungsvorschrift (PassVwV)
sowie landesrechtliche Vorschriften
Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
PassinhaberMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851424
Klassifikation
Personen
Merkmale
Lichtbild
Merkmals-ID
1843800
Beschreibung
Es wird ein biometrisches Lichtbild, das den einschlägigen gesetzlichen Anforderungen entspricht, mindestens bis zur Ausstellung eines neuen Passes, längstens fünf Jahre nach dem Ablauf der Gültigkeit des Passes gespeichert.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vorlage durch die antragstellende Person in analoger Form, welches dann über das Kontrollblatt eingescannt wird, oder digitale Übermittlung durch einen / eine bei der Behörde registrierten Fotografen / registrierte Fotografin. Es besteht ferner die Möglichkeit ein Lichtbild vor Ort am SelfServiceTerminal der Bundesdruckerei aufzunehmen. Dieses wird dann digital der Passbehörde übermittelt.
Periodizität / Aktualität
Aktualisierung erfolgt im Regelfall bei Antragstellung sowie jeder Neubeantragung, hierbei darf das Lichtbild nicht älter als maximal ein Jahr sein.
Unterschrift
Merkmals-ID
1843802
Beschreibung
Die Unterschrift stellt ein Identifikationsmerkmal dar und soll so geleistet werden, wie die Person dies im täglichen Leben zu tun pflegt. Der Schriftzug muss individuell und sich als Wiedergabe eines Namens darstellen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person, vor Ort, Erfassung entweder über Signaturpad oder Kontrollblatt oder Hochladen als Bilddatei aus Dateiablage
Periodizität / Aktualität
Aktualisierung erfolgt bei jeder Antragstellung
Familienname
Merkmals-ID
1843804
Beschreibung
Eingetragen wird der vollständige aktuelle Familienname inkl. aller Namensbestandteile.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Personenanerkenntnis, sofern Person nicht eindeutig zu identifizieren ist oder bei Erstausstellung eines Ausweisdokumentes durch Erziehungsberechtigten; Melderegister; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Aktualisierung erfolgt bei Antragstellung und Neubeantragung
Geburtsname
Merkmals-ID
1843824
Beschreibung
Es handelt sich um den Namen zum Zeitpunkt der Geburt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Melderegister; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Vorname
Merkmals-ID
1843806
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Melderegister; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Doktorgrad
Merkmals-ID
1843808
Beschreibung
Eingetragen werden in Deutschland anerkannte Doktorgrade.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente; Promotionsurkunde; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Ordensname
Merkmals-ID
1843810
Beschreibung
Eingetragen wird der beim Eintritt in eine Ordensgemeinschaft angenommene Name, der ordensintern und in der Regel auch nach außen an die Stelle des bürgerlichen Namens tritt. Es sind ferner Zusätze wie Pater, Schwester usw. anzugeben.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Melderegister; bisherige Ausweisdokumente. Für die Eintragung eines Ordensnamens ist die Vorlage einer Bescheinigung über die Verleihung des Ordensnamens, die durch den Orden der jeweiligen Religionsgemeinschaft ausgestellt wird, erforderlich.
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung, Nachweisalter nicht älter als sechs Monate
Künstlername
Merkmals-ID
1843812
Beschreibung
Unter einem Künstlernamen ist ein von einem bürgerlichen Namen mit hinreichender individueller Unterscheidungskraft abweichender Name zu verstehen, der in bestimmten Lebensbereichen in Zusammenhang mit einer künstlerischen oder freischaffenden Tätigkeit geführt wird und dadurch Verkehrsgeltung erlangt hat, sodass er anstelle des Namens die Identität und die Individualität der Person ausdrückt.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Melderegister; bisherige Ausweisdokumente; Vorlage einer Bescheinigung oder Antragstellung und Glaubhaftmachung durch die betroffene Person sowie Prüfung, ob der Künstlername im künstlerischen Bereich so allgemein anerkannt ist, dass er in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit an die Stelle des bürgerlichen Namens tritt (sog. Verkehrsgeltung)
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1843814
Beschreibung
Die Eintragung erfolgt im Format XX.XX.XXXX.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Geburtsort
Merkmals-ID
1843816
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente und ggf. Personenstandsurkunden; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Antragstellung
Geschlecht
Merkmals-ID
1843818
Beschreibung
Eintragung des Geschlechts einer Person mit folgenden Auswahlmöglichkeiten: "f" für weiblich, "m" für männlich, "X" für alle anderen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente, Melderegister, ggf. Personenstandsurkunden oder Nachweis der antragstellenden Person
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung und Neubeantragung
Größe
Merkmals-ID
1843820
Beschreibung
Die Eintragungen zur Größe sind entsprechend den Angaben der antragstellenden Person in Zentimeter vorzunehmen. Kann die tatsächliche Größe (z. B. aufgrund einer Behinderung) nicht festgestellt werden, ist die Größe mit drei waagerechten Strichen („---“) einzutragen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angaben der antragstellenden Person; ggf. Prüfung der Angaben vor Ort
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung und Neubeantragung
Augenfarbe
Merkmals-ID
1843822
Beschreibung
Eingetragen wird die Farbbezeichnung der Augenfarbe der antragstellenden Person. Unterscheiden sich beide Augen im Farbton, sind die Benennungen der verschiedenen Augenfarben durch Komma zu trennen. Die Hinzufügung weiterer Zusätze wie beispielsweise „links“ oder „li.“ o. ä. ist nicht zulässig. Kann die tatsächliche Augenfarbe (z. B. aufgrund einer Behinderung) nicht festgestellt werden, sind die Angaben der antragstellenden Person zu übernehmen bzw. in Absprache mit dieser mit drei waagerechten Strichen („---“) zu versehen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bisherige Ausweisdokumente; Sichtung der Augenfarbe der antragstellenden Person durch die Behördenmitarbeiterin bzw. den Behördenmitarbeiter; Übernahme nach mündlichen Angaben des Antragstellers
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung und Neubeantragung
Gegenwärtiger Wohnort
Merkmals-ID
1843798
Beschreibung
Eingetragen wird der Wohnort am Hauptwohnsitz der Dokumenteninhaberin / des Dokumenteninhabers bzw. der Aufenthaltsort bei Wohnungslosen zum Zeitpunkt der Passausstellung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person / Abgleich mit dem Melderegister
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung und nach Wohnortwechsel
Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1843826
Beschreibung
Eingetragen wird nur die deutsche Staatsangehörigkeit.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person inkl. Nachweis der Staatsangehörigkeit bspw. durch Personenstandsurkunde, Einbürgerungsurkunde oder Staatsangehörigkeitserklärung; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Familienname des gesetzlichen Vertreters
Merkmals-ID
1843828
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Personalausweis, vorläufiger Personalausweis oder Ersatz-Personalausweis, anerkannter Pass oder Passersatzpapier; Melderegister; Personenstandsurkunden; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Vorname des gesetzlichen Vertreters
Merkmals-ID
1843830
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Personalausweis, vorläufiger Personalausweis oder Ersatz-Personalausweis, anerkannter Pass oder Passersatzpapier; Melderegister; Personenstandsurkunden; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Geburtsdatum des gesetzlichen Vertreters
Merkmals-ID
1843832
Beschreibung
Die Eintragung erfolgt im Format: XX.XX.XXXX.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Personalausweis, vorläufiger Personalausweis oder Ersatz-Personalausweis, anerkannter Pass oder Passersatzpapier; Melderegister; Personenstandsurkunden
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Unterschrift des gesetzlichen Vertreters
Merkmals-ID
1843834
Beschreibung
Es handelt sich um den individuellen Schriftzug als Wiedergabe des Namens der gesetzlichen Vertreterin / des gesetzlichen Vertreters.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Gesetzliche Vertreterin / gesetzlicher Vertreter, Erfassung entweder über Signaturpad oder Kontrollblatt oder Hochladen als Bilddatei aus Dateiablage
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung durch gesetzliche Vertreterin / gesetzlichen Vertreter vor Ort
PässeMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851428
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Seriennummer
Merkmals-ID
1843844
Beschreibung
Es handelt sich um eine einmalig vergebene Dokumentennummer.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Bundesdruckerei
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Ausstellung
Gültigkeitsdatum
Merkmals-ID
1843836
Beschreibung
Eingetragen wird der Tag, an dem die Gültigkeit des Passes endet. Die Dauer der Gültigkeit bestimmt sich nach dem Alter des Antragstellers / der Antragstellerin: bis zum 24. Lebensjahr liegt diese bei sechs Jahren, ab dem 24. Lebensjahr bei zehn Jahren.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Automatische Ermittlung durch die Software auf Grundlage des Ausstellungsdatums
Periodizität / Aktualität
Einmalig bei Passausstellung
Nachweise über erteilte Ermächtigungen
Merkmals-ID
1843838
Beschreibung
Es handelt sich um Ermächtigungsnachweise nach § 19 Abs. 4 S. 2 PassG, wonach ein Antrag auf Ausstellung eines Passes auch von einer örtlich nicht zuständigen Passbehörde bearbeitet werden muss, wenn ein wichtiger Grund dargelegt wird. Die Ausstellung eines Passes darf jedoch nur mit Ermächtigung der örtlich zuständigen Passbehörde erfolgen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Ausstellende Behörde
Merkmals-ID
1843846
Beschreibung
Eingetragen wird die Bezeichnung der öffentlichen Stelle, die den Pass ausgestellt hat.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Übernahme aus den in der Datenbank hinterlegten Informationen zur ausstellenden Behörde
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Vermerke über Anordnungen nach §§ 7, 8 und 10 PassG
Merkmals-ID
1843840
Beschreibung
Es handelt sich um die im Passgesetz geregelten Anordnungen der Passversagung, Passentziehung sowie Untersagung der Ausreise.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Angaben zur Erklärungspflicht des Ausweisinhabers
Merkmals-ID
1843842
Beschreibung
Optionspflichtige haben nach Abschluss des Optionsverfahrens durch Vorlage eines Bescheides über das Fortbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit nach § 29 Abs. 6 StAG nachzuweisen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person mit Bescheid über das Fortbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit nach § 29 Abs. 6 StAG; Melderegister; Hinweise der Staatsangehörigkeitsbehörde
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Antragsdatum
Merkmals-ID
1844142
Beschreibung
Das Antragsdatum kann vom Ausstellungsdatum abweichen, z. B. bei anstehender Eheschließung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Elektronische Protokollierung
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Verfahrensbedingte BearbeitungsvermerkeMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851426
Klassifikation
Vorgänge
Merkmale
Angaben über ausgestellte Pässe und Passersatzpapiere
Merkmals-ID
1843848
Beschreibung
Eingetragen werden bspw. die Seriennummer, die Gültigkeitsdaten und die ausstellende Behörde des alten Passdokumentes.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde bzw. altes Passdokument
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; systemseitige Speicherung bis zur gesetzlichen Löschfrist
Aktenzeichen zu verfahrensbedingten Unterlagen
Merkmals-ID
1843850
Beschreibung
Eingetragen werden die Aktenzeichen bzw. Urkundennummern sonstiger verfahrensbedingter Unterlagen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Nummer des Geburtseintrags oder des Eheeintrags
Merkmals-ID
1843852
Beschreibung
Eingetragen wird die Urkundennummer des Geburtseintrags oder des Heiratseintrags, wobei in einigen Bundesländern diese Nummer ausschließlich im Melderegister hinterlegt ist und nicht zusätzlich im Passregister.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Melderegister; Personenstandsurkunde
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Anzeige des Verlusts und / oder Wiederauffindens des Passes
Merkmals-ID
1843854
Beschreibung
Im Passregister wird der Dokumentenstatus von "ausgehändigt" auf "verloren" geändert. Der Passinhaber / die Passinhaberin erklärt den Verlust schriftlich. In der Verlustanzeige werden neben den persönlichen Daten des Passinhabers / der Passinhaberin folgende Daten angegeben: Art des Dokumentes, Seriennummer, Gültig bis, Ausstellende Behörde, Zeitpunkt, Umstände und Ort des Verlustes, Hinweis auf missbräuchliche Nutzung, ggf. ob bereits Anzeige erstattet wurde. Zwecks Ausschreibung des Passes im polizeilichen Grenzfahndungsbestand erhält die örtliche Polizeidienststelle eine Durschrift. Sollte die ausstellende Behörde eine andere als die zuständige Behörde sein, erhält diese ebenfalls eine Mitteilung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person, mitteilende Behörde (z. B. aufgrund Diebstahlsanzeige bei der Polizei)
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen
Einwilligungserklärungen
Merkmals-ID
1843856
Beschreibung
Die Ausstellung eines Reisepasses für Minderjährige bedarf der Beantragung beider Elternteile. Ist ein Elternteil aus nachvollziehbaren Gründen verhindert (z. B. Auslandsaufenthalt) kann die Antragstellung durch ein Elternteil erfolgen. Die Einwilligung des anderen Elternteils ist schriftlich nachzuweisen. Weitere Sonderregelungen sind vorhanden (s. Pkt. 6.1.3 PassVwV)
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person; Melderegister; Personenstandsurkunde
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Vollmachten
Merkmals-ID
1843858
Beschreibung
Eingetragen werden Vollmachten, z. B. zur Abholung eines Passdokumentes.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person
Periodizität / Aktualität
Bei Aushändigung
Kontrollblatt
Merkmals-ID
1843860
Beschreibung
Im Kontrollblatt werden die Antragsdaten zusammengefasst. Es dient hauptsächlich zur Kontrolle der persönlichen Daten der antragstellenden Person. Das Kontrollblatt kann auch zum Scan von Lichtbildern genutzt werden.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachverfahren der zuständigen Behörde
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Nachweise zur Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1843862
Beschreibung
Eingetragen werden Nachweise zum Erhalt oder Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person unter Vorlage des Nachweises, z. B. Personenstandsurkunde, Einbürgerungsurkunde, Staatsangehörigkeitsausweis, Vertriebenennachweis; Melderegister
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Nachweise zur Namensführung
Merkmals-ID
1843864
Beschreibung
Eingetragen werden Nachweise zur Namensführung, z. B. Personenstandsurkunde oder Namenserklärungen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person, Personenstandsurkunde; Melderegister; ggf. Nachweise über Namensänderungen vom Standesamt oder Namensänderungsurkunden
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung
Aktenzeichen zu Unterlagen über Passversagungsgründe und passbeschränkende Maßnahmen
Merkmals-ID
1843866
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde durch Mitteilung der entsprechenden Maßnahme (z. B. Unterlagen der Staatsanwaltschaft, Polizei, o. ä.)
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; bei Antragstellung
Erteilte Ermächtigungen
Merkmals-ID
1843868
Beschreibung
Eingetragen wird die erteilte Ermächtigung gem. § 19 Abs. 4 S. 2 PassG durch eine zuständige Behörde an eine nicht zuständige Behörde zur Ausstellung eines Passes.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde unter Mitteilung der Ermächtigung
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; bei Antragstellung
Einwilligungserklärung zur Speicherung unvollständiger Antragsdaten
Merkmals-ID
1843870
Beschreibung
Eingetragen werden die schriftliche Einwilligung oder der Mitarbeitervermerk über die mündliche Zustimmung der antragstellenden Person, dass die unvollständigen Antragsdaten bis zur Weiterbearbeitung gespeichert werden können.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Erklärung der antragstellenden Person
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; bei Antragstellung
Abmeldebescheinigungen
Merkmals-ID
1843872
Beschreibung
Eingetragen wird die Abmeldebescheinigung des letzten Wohnortes.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person, zuständige Behörde
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; bei Antragstellung
Sorgeerklärungen
Merkmals-ID
1843874
Beschreibung
Sorgeerklärung bei der Antragstellung für Minderjährige, z. B. bei der Antragstellung von nicht miteinander verheirateten Eltern.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person; Negativbescheinigung / Gerichtsbeschlüsse bzw. ausstellende Behörde, Jugendamt / Familiengericht
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; bei Antragstellung
Erklärungen des rechtlichen Betreuers oder gerichtliche Beschlüsse in Betreuungsangelegenheiten
Merkmals-ID
1843876
Beschreibung
Eingetragen werden Erklärungen des rechtlichen Betreuers / der rechtlichen Betreuerin oder gerichtliche Beschlüsse in Betreuungsangelegenheiten bei der Antragstellung für geschäftsunfähige Personen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person; Betreuerausweis; Gerichtsbeschlüsse bzw. ausstellendes Amtsgericht
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; bei Antragstellung
Beschlüsse von Familiengerichten
Merkmals-ID
1843878
Beschreibung
Eingetragen werden Beschlüsse und Gerichtsurteile zur elterlichen Sorge und Aufenthaltsbestimmung für Minderjährige.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antragstellende Person; Betreuerausweis; Gerichtsbeschlüsse bzw. ausstellendes Amtsgericht
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; bei Antragstellung
Aktenzeichen passrelevanter Gerichtsentscheidungen
Merkmals-ID
1843880
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Zuständige Behörde
Periodizität / Aktualität
Anlassbezogen; bei Antragstellung
Qualität
Das Passregister enthält die Daten der Dokumente, die von der Passbehörde ausgestellt worden sind, die in den Dokumenten enthaltenen Daten sowie weitere Daten im Zusammenhang mit der Ausstellung und Nutzung des Dokuments. Der Datenbestand und die Datensätze sind vollständig und weisen eine sehr hohe Konsistenz auf. Vor der Eintragung von Daten erfolgt eine Prüfung der Echtheit der Daten aufgrund der Vorlage von Nachweisen, beispielsweise durch Identitätsdokumente der Antragstellerinnen und Antragsteller sowie durch Personenstandsurkunden.
In Nordrhein-Westfalen beruht der Datenbestand auf den Eintragungen des Melderegisters. In Bayern sowie Hamburg finden gegenseitige Datenberichtigungen mit dem Melderegister statt. In Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen finden systemseitige Plausibilitätsprüfungen statt.
Periodizität und Aktualität
Die Periodizität und Aktualität der Registereinträge stehen in Abhängigkeit mit der Dauer der Gültigkeit des Passes. Nach § 5 PassG werden Pässe für eine Gültigkeitsdauer von zehn Jahren ausgestellt. Bei Personen, die noch nicht 24 Jahre alt sind, beträgt die Gültigkeitsdauer des Passes sechs Jahre. Die Gültigkeit eines vorläufigen Reisepasses sowie eines Kinderreisepasses beträgt ein Jahr. Personenbezogene Daten im Passregister sind gem. § 21 Abs. 4 PassG mindestens bis zur Ausstellung eines neuen Passes, höchstens jedoch bis zu fünf Jahre nach dem Ablauf der Gültigkeit des Passes, auf den sie sich beziehen, zu speichern und dann zu löschen. Die Löschung erfolgt automatisiert, da der Löschungszeitraum im System hinterlegt ist. Nach § 15 PassG ist die Passinhaberin bzw. der Passinhaber verpflichtet, der Passbehörde unverzüglich den Pass vorzulegen, wenn eine Eintragung unrichtig ist. In diesem Zusammenhang und mit dem Ablauf der Gültigkeit und der Neuausstellung des Passes werden die Daten aktualisiert. Bei Änderungen in den Meldedaten der antragstellenden Person (z. B. Namensänderung) oder sofern sich das äußere Erscheinungsbild derart verändert hat, dass die Person nicht mehr erkennbar ist, ist eine Aktualisierung bzw. Überprüfung der Daten vor Ablauf der Gültigkeit erforderlich.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Kommunal
Zuständigkeiten
Für die Registerführung sind die kommunalen Passbehörden sowie vom Auswärtigen Amt bestimmte Auslandsvertretungen zuständig.
Mit den Aufgaben der technischen Registerführung werden teilweise die behördeninternen IT-Abteilungen oder kommunale bzw. private IT-Dienstleistungszentren betraut, die meist bereits die entsprechenden IT-Fachverfahren entwickelt haben:
- Baden-Württemberg: der Fachverfahrenshersteller Komm.ONE AöR, jedoch nicht flächendeckend,
- Bayern: die AKDB, die komuna GmbH sowie Fa. adKOMM,
- Brandenburg: die kommunalen Passbehörden,
- Berlin: ITDZ Berlin,
- Bremen sowie Hamburg: die Dataport AöR,
- Hessen: die Ekom21 GmbH,
- Nordrhein-Westfalen: mehrere kommunale IT-Dienstleister,
- Rheinland-Pfalz: Fa. KommWIS,
- Saarland sowie Thüringen: kommunale IT-Abteilungen,
- Schleswig-Holstein sowie Sachsen: die HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH.
Zugriffsbeschränkung
Der Zugriff ist beschränkt.
Zugriffsberechtigungen
Das Passregister ist ein ausschließlich für behördliche Zwecke bestimmtes, also kein öffentliches Register. Die Daten des Pass- und des Melderegisters dürfen zur Berichtigung des jeweils anderen Registers verwendet werden.
Auf Ersuchen dürfen anderen Behörden, beispielsweise Ordnungs- und Polizeibehörden unter den Voraussetzungen des § 22 PassG Daten aus dem Passregister übermittelt werden. Dies erfolgt in der Regel manuell, in Berlin teilweise elektronisch.
Mittels Selbstauskunft können einer betroffenen Person die über sie gespeicherten Daten schriftlich mitgeteilt werden. Darüber hinaus erhält der Passinhaber / die -inhaberin auf Verlangen Einsicht in die im Chip gespeicherten Daten. Dies ist in Nordrhein-Westfalen bei den örtlichen Behörden mittels entsprechender Hardware der Bundesdruckerei am Visotec V-Änderungsterminal möglich.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Die im Passregister zu speichernden Daten werden grundsätzlich bei der betroffenen Person erhoben und im Register erfasst. Direkt bei Passantragstellung werden in Berlin sowie in Nordrhein-Westfalen die erforderlichen Daten aus dem Melderegister elektronisch übermittelt und im Passregister abgelegt.
Zum Zweck der Passherstellung erfolgt eine elektronische Datenübermittlung an den Passhersteller, die Bundesdruckerei. Nach der Herstellung des Passes werden die Daten zum Dokument an die das Dokument ausgebende Passbehörde elektronisch übermittelt. Der Datenabgleich mit dem Melderegister erfolgt in Berlin automatisiert. Die Passdaten werden in Nordrhein-Westfalen bei Wegzug der neuen Gemeinde per XMeld-Standard im Rückmeldeverfahren mitgeteilt.
In Rheinland-Pfalz erfolgen zudem Datenübermittlungen an den zentralen Datenbestand des Landes (Informationssystem EWOISneuIS).
Verwendung der Registerdaten
Die Daten des Registers werden über den Zweck der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben hinaus in Hamburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen auch für Statistiken verwendet.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Verwendete Datenbanken:
- Baden-Württemberg verwendet Oracle,
- Hamburg und Nordrhein-Westfalen nutzen MS SQL,
- Rheinland-Pfalz arbeitet mit einer VOIS-Plattform,
- das Saarland mit einer SQL-Datenbank,
- Sachsen verwendet unterschiedliche Datenbanken wie Oracle, SAP sowie MS SQL,
- in Thüringen kommen MS SQL sowie Oracle zum Einsatz.
Schnittstellen:
In fast allen Bundesländern sind verfahrensinterne Schnittstellen zum Melderegister sowie zur Bundesdruckerei vorhanden bzw. befinden sich im Aufbau.
Technische Standards
Für den Datenaustausch mit der Bundesdruckerei wird das XML-Datenaustauschformat für hoheitliche Dokumente (XhD) verwendet.
In Berlin sowie Bayern sind zudem für die Kommunikation zwischen den Passbehörden und gesetzlichen Datenempfängern die Entwicklung eines eigenen IT-Standards (XInneres Fachmodul XPA in Berlin sowie XPassAusweis in Bayern) für das Pass- und Ausweiswesen im Aufbau.
Der Datenaustausch mit den Melderegistern erfolgt über die Austauschformate DS-Meld sowie XMeld und spezifischer Austauschformate der genutzten Anwendersoftware.
Portale, Fachanwendungen und Anbieter
Portale:
Das Abrufportal OLMERA wird in Berlin verwendet, Hessen nutzt das ADT-Portal, Hamburg verwendet das Government Gateway (auch für Passauskünfte), Rheinland-Pfalz nutzt zum automatisierten Datenabruf aus dem Register das zentrale Portal Informationssystem EWOISneuIS. Das IRIS-Portal von HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH wird in Sachsen eingesetzt.
Fachanwendungen und Anbieter:
- Baden-Württemberg verwendet KM-Digant der Komm.ONE AöR,
- Bayern nutzt die Passprogramme der Anbieter AKDB, komuna GmbH sowie Fa. adKOMM,
- in Hessen kommt Emeld21 sowie 2Charta der Fa. Ekom21 zum Einsatz,
- in Hamburg sowie in einigen Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen sowie Thüringen wird OK.EWO der AKDB verwendet,
- in Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein sowie in einigen Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen sowie Thüringen verwendet man VOIS / MESO von HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH,
- im Saarland, in Sachsen-Anhalt sowie in einigen Kommunen in Sachsen verwendet man MESO von HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH,
- darüber hinaus wird in einigen Kommunen in Sachsen Einwohnermeldewesen von adKOMM sowie OK.KOMM der AKDB genutzt.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 09.12.2022
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