Allgemeines
Beschreibung
Im Lobbyregister müssen sich Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter registrieren, die Kontakt zu Mitgliedern des Bundestages oder der Bundesregierung aufnehmen, um unmittelbar oder mittelbar Einfluss auf deren Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse zu nehmen, oder dies in Auftrag geben. Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter können hierbei sowohl natürliche Personen als auch juristische Personen, Personengesellschaften oder sonstige Organisationen, auch in Form von Netzwerken, Plattformen oder anderen Formen kollektiver Tätigkeiten, sein.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Das Lobbyregister soll dazu beitragen, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Politik und die Legitimität der Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse in Parlament und Regierung zu stärken. Ziel ist es, mehr Transparenz bezüglich des Einflusses von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf diese Prozesse zu schaffen.
Kontext der Registerführung und -nutzung
Das Lobbyregister wurde in Umsetzung des Gesetzes zur Einführung eines Lobbyregisters für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und gegenüber der Bundesregierung (Lobbyregistergesetz) vom 16. April 2021 beim Deutschen Bundestag eingerichtet und wird dort elektronisch geführt.
Absehbare Entwicklungen, geplanter Ausbau
Der Koalitionsvertrag 2021 – 2025 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und den Freien Demokraten (FDP) sieht eine Schärfung des Lobbyregistergesetzes (LobbyRG) vor.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
Lobbyregistergesetz (LobbyRG)
Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
InteressenvertreterMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1850906
Klassifikation
Personen
Beschreibung
Natürliche und juristische Personen, Personengesellschaften oder sonstige Organisationen, auch in Form von Netzwerken, Plattformen oder anderen Formen kollektiver Tätigkeiten, die Interessenvertretung i. S. d. § 1 Abs. 3 LobbyRG betreiben oder in Auftrag geben.
Stichwörter
Merkmale
Familienname
Merkmals-ID
1840914
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine natürliche Person handelt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 LobbyRG spätestens zum Ende des auf den Eintritt der Änderung folgenden Quartals einzutragen.
Geburtsname
Merkmals-ID
1840916
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine natürliche Person handelt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 LobbyRG spätestens zum Ende des auf den Eintritt der Änderung folgenden Quartals einzutragen.
Vornamen
Merkmals-ID
1840918
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine natürliche Person handelt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 LobbyRG spätestens zum Ende des auf den Eintritt der Änderung folgenden Quartals einzutragen.
Akademischer Grad
Merkmals-ID
1840920
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine natürliche Person handelt.
Optionalität
Angabe freiwillig
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 LobbyRG spätestens zum Ende des auf den Eintritt der Änderung folgenden Quartals einzutragen.
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1840922
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine natürliche Person handelt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsort
Merkmals-ID
1840924
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine natürliche Person handelt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Telefonnummer
Merkmals-ID
1840926
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine natürliche Person handelt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 LobbyRG spätestens zum Ende des auf den Eintritt der Änderung folgenden Quartals einzutragen.
E-Mail-Adresse
Merkmals-ID
1840928
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 LobbyRG spätestens zum Ende des auf den Eintritt der Änderung folgenden Quartals einzutragen.
Anschrift
Merkmals-ID
1840930
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 LobbyRG spätestens zum Ende des auf den Eintritt der Änderung folgenden Quartals einzutragen.
Tätigkeitskategorie
Merkmals-ID
1840960
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Ist gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 LobbyRG mindestens einmal jährlich zu aktualisieren.
Firma, Name oder Bezeichnung der Organisation
Merkmals-ID
1840932
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine juristische Person, Personengesellschaft oder sonstige Organisation handelt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 LobbyRG spätestens zum Ende des auf den Eintritt der Änderung folgenden Quartals einzutragen.
Webseite
Merkmals-ID
1840934
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine juristische Person, Personengesellschaft oder sonstige Organisation handelt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 LobbyRG spätestens zum Ende des auf den Eintritt der Änderung folgenden Quartals einzutragen.
Rechtsform oder Art der Organisation
Merkmals-ID
1840936
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine juristische Person, Personengesellschaft oder sonstige Organisation handelt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 LobbyRG spätestens zum Ende des auf den Eintritt der Änderung folgenden Quartals einzutragen.
Gesetzliche Vertretungen
Merkmals-ID
1840938
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine juristische Person, Personengesellschaft oder sonstige Organisation handelt. Anzugeben sind Familienname, Vornamen, akademischer Grad (optional), Telefonnummer und E-Mail-Adresse aller gesetzlichen Vertretungen oder sonstigen Vertretungsberechtigten Personen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 LobbyRG spätestens zum Ende des auf den Eintritt der Änderung folgenden Quartals einzutragen.
Die Interessenvertretung ausübende Beschäftigte
Merkmals-ID
1840940
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine juristische Person, Personengesellschaft oder sonstige Organisation handelt. Anzugeben sind Familienname, Geburtsname, Vornamen und akademischer Grad (optional) der Beschäftigten, die die Interessenvertretung unmittelbar ausüben, soweit diese nicht bereits als gesetzliche Vertretung erfasst sind.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 LobbyRG spätestens zum Ende des auf den Eintritt der Änderung folgenden Quartals einzutragen.
Mitgliederzahl
Merkmals-ID
1840942
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine juristische Person, Personengesellschaft oder sonstige Organisation handelt, die mitgliedschaftlich organisiert ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Ist gemäß § 3 Abs. 3 Satz 5 LobbyRG i. V. m. Satz 4 spätestens sechs Monate nach dem Ende des Geschäftsjahres für das abgelaufene Geschäftsjahr zu aktualisieren.
Mitgliedschaften
Merkmals-ID
1840958
Beschreibung
Liegt nur vor, wenn es sich bei der Interessenvertreterin oder dem Interessenvertreter um eine juristische Person, Personengesellschaft oder sonstige Organisation handelt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 5 LobbyRG i. V. m. Satz 4 spätestens sechs Monate nach dem Ende des Geschäftsjahres für das abgelaufene Geschäftsjahr zu aktualisieren.
Interessen- und Vorhabenbereich
Merkmals-ID
1840944
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Ist gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 LobbyRG mindestens einmal jährlich zu aktualisieren.
Beschreibung der Tätigkeit
Merkmals-ID
1840946
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Ist gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 LobbyRG mindestens einmal jährlich zu aktualisieren.
Identität von Auftraggebern
Merkmals-ID
1840948
Beschreibung
Angaben zur Identität von Auftraggeberinnen und Auftraggebern, für welche Interessenvertretung betrieben wird. § 3 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe a bis c LobbyRG gelten entsprechend.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Änderungen sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 3 LobbyRG unverzüglich einzutragen.
Anzahl der Beschäftigten
Merkmals-ID
1840950
Beschreibung
Anzahl der Beschäftigten in Stufen von jeweils zehn Beschäftigten im Bereich der Interessenvertretung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Ist gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 LobbyRG mindestens einmal jährlich zu aktualisieren.
Jährliche finanzielle Aufwendungen
Merkmals-ID
1840952
Beschreibung
Angaben zu den jährlichen finanziellen Aufwendungen im Bereich der Interessenvertretung in Stufen von jeweils 10.000 Euro.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 5 LobbyRG i. V. m. Satz 4 spätestens sechs Monate nach dem Ende des Geschäftsjahres für das abgelaufene Geschäftsjahr zu aktualisieren.
Zuwendungen, Zuschüsse und Schenkungen
Merkmals-ID
1840954
Beschreibung
Angaben zu einzelnen Zuwendungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand sowie zu einzelnen Schenkungen Dritter in Stufen von jeweils 10.000 Euro, sofern jeweils ein Betrag von 20.000 Euro oder der Gesamtwert von 20.000 Euro bezogen auf eine Geberin oder einen Geber in einem Kalenderjahr überschritten wird. Anzugeben sind Name, Firma oder Bezeichnung der Geberin oder des Gebers, Wohnort oder Sitz der Geberin oder des Gebers sowie eine kurze Beschreibung der Leistung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 5 LobbyRG i. V. m. Satz 4 spätestens sechs Monate nach dem Ende des Geschäftsjahres für das abgelaufene Geschäftsjahr zu aktualisieren.
Jahresabschlüsse oder Rechenschaftsberichte
Merkmals-ID
1840956
Beschreibung
Jahresabschlüsse oder Rechenschaftsberichte von juristischen Personen, falls keine handelsrechtlichen Offenlegungspflichten bestehen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Periodizität / Aktualität
Sind gemäß § 3 Abs. 3 Satz 5 LobbyRG i. V. m. Satz 4 spätestens sechs Monate nach dem Ende des Geschäftsjahres für das abgelaufene Geschäftsjahr zu aktualisieren.
Datum des Ersteintrags
Merkmals-ID
1840964
Optionalität
Angabe verpflichtend
Registernummer
Merkmals-ID
1840962
Optionalität
Angabe verpflichtend
Qualität
Natürliche und juristische Personen, Personengesellschaften oder sonstige Organisationen, die Interessenvertretung i. S. d. § 1 Abs. 3 LobbyRG betreiben oder in Auftrag geben, sind verpflichtet sich bis März 2022 im Lobbyregister zu registrieren. Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter, die eintragungspflichtige Angaben nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig eintragen oder aktualisieren, begehen eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 7 LobbyRG, die mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro geahndet werden kann.
Ausnahmen von der Registrierungspflicht sind in § 2 Abs. 2 und 3 LobbyRG geregelt. Nicht registrierungspflichtige Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter können sich gemäß § 2 Abs. 5 freiwillig im Lobbyregister registrieren.
Im Lobbyregister wird zusätzlich eine Liste früherer Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter im zuletzt aktualisierten Datenumfang geführt und entsprechend veröffentlicht. In diese werden Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter eingetragen, die dem Deutschen Bundestag anzeigen, dass sie keine Interessenvertretung mehr betreiben oder deren Eintrag gemäß § 4 Abs. 4 Satz 3 LobbyRG in diese Liste übertragen wird.
Periodizität und Aktualität
Registereinträge müssen mindestens einmal jährlich vollständig aktualisiert werden. Darüber hinaus sind verschiedene Fristen für die Eintragung von bestimmten Änderungen im LobbyRG festgelegt. Verstöße gegen die Aktualisierungspflichten können nach § 7 LobbyRG als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.
Die Entfernung aus der Liste früherer Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter erfolgt nach Ablauf von 18 Monaten. Die Daten werden weitere 18 Monate bei der registerführenden Stelle gespeichert.
Der Zeitpunkt der Eintragung in das Lobbyregister und der Zeitpunkt der letzten Aktualisierung werden automatisch ausgewiesen.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Bund
Zuständigkeiten
Das Lobbyregister wird beim Deutschen Bundestag durch die Bundestagsverwaltung geführt.
Zugriffsbeschränkung
Der Zugriff ist beschränkt.
Zugriffsberechtigungen
Die Eintragungen in das Lobbyregister werden maschinenlesbar und mit einer Suchfunktion im Internet veröffentlicht. Das LobbyRG sieht jedoch vor, dass, wenn zu natürlichen Personen Angaben zu Anschrift oder Wohnort, Geburtsdatum, Geburtsort, Geburtsname und anderen Vornamen als dem Rufnamen zu machen sind, diese nicht im Lobbyregister veröffentlicht werden. Darüber hinaus kann die registerführende Stelle auf Antrag die Veröffentlichung eingetragener Angaben beschränken, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Veröffentlichung eine Interessenvertreterin oder einen Interessenvertreter oder deren bzw. dessen (gesetzliche) Vertretung, Beschäftigte bzw. Beschäftigten oder Auftraggeberin bzw. Auftraggeber der Gefahr aussetzen würde, Opfer einer schweren Straftat zu werden.
Die Eintragung in das Lobbyregister und seine Nutzung sind kostenlos.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Die Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter nehmen die Eintragungen in das Lobbyregister elektronisch unter Nutzung des im Internet angebotenen Zugangs beim Deutschen Bundestag selbst vor.
Open Data-Tauglichkeit
Aufgrund von Ausnahmetatbeständen nach § 12a EGovG (Schutz personenbezogener Daten) ist der Datenbestand nicht Open Data-tauglich.
Verwendung der Registerdaten
Gemäß § 9 Abs. 1 LobbyRG veröffentlichen der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung alle zwei Jahre einen Bericht über die Anwendung des Lobbyregisters, erstmalig zum 31. März 2024 für die vergangenen zwei Kalenderjahre.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Das Lobbyregister wird mit einer eigenen IT-Anwendung betrieben.
Technische Standards
Das Lobbyregister wird elektronisch geführt. Der Download von Registerinhalten ist als PDF und im JSON-Format möglich.
Portale, Fachanwendungen und Anbieter
Das Lobbyregister wird elektronisch beim Deutschen Bundestag geführt und ist über dessen Website öffentlich zugänglich.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 07.03.2023
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