Allgemeines
Beschreibung
Im Legehennenbetriebsregister werden Daten von Betrieben erfasst, in denen Legehennen gehalten und deren Eier nach den Vermarktungsnormen für Erwerbszwecke in Verkehr gebracht werden.
Eine Registrierung mit Zuweisung eines Erzeugercodes ist zwingend erforderlich, wenn einer oder mehrere der folgenden Punkte für einen Legehennen haltenden Betrieb zutreffen:
- ein Legehennenbestand von 350 Tieren und mehr
- eine kennzeichnungspflichtige Vermarktung (Wochenmarkt, Einzelhandel, Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung, Bäckereien, Hofläden sowie andere Betriebe)
- Verkauf von vorverpackten Eiern unter Angabe von Gewichtsklassen (z.B. "S/M/L/XL" oder "klein/mittel/groß") und/oder zu unterschiedlichen Preisen
Eine Registrierung ist nicht notwendig, sofern der Bestand an Legehennen 350 nicht übersteigt und eine ausschließliche Vermarktung eigenerzeugter und unsortierter Eier direkt an den Endverbraucher erfolgt.
Die Registrierung ist in einigen Bundesländern gebührenpflichtig.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Das Register wird zur Registrierung von entsprechenden Betrieben geführt. Mit der Registrierung wird den Betrieben, die Legehennen halten, eine Kennnummer (Erzeugercode) zugeteilt. Die Kennzeichnung der Eier mit dem Erzeugercode ermöglicht die Rückverfolgbarkeit der für den menschlichen Verzehr in den Verkehr gebrachten Eier. Zudem wird den Endverbrauchern die Möglichkeit geboten, Eier einer bestimmten Haltungsform zu erwerben.
Zudem dient das Register als Kontrollgrundlage hinsichtlich der Überprüfung der Umsetzung der Anforderungen entsprechend den jeweils angegebenen Haltungsformen und dient letztlich der Umsetzung europarechtlicher Rahmengesetzgebung.
Kontext der Registerführung und -nutzung
Das Gesetz über die Registrierung von Betrieben zur Haltung von Legehennen (LegRegG) sieht im Interesse einer möglichst umfassenden Verbraucherinformation die Registrierung aller Betriebe vor, die Legehennen zu Erwerbszwecken halten und die im Betrieb erzeugten Eier im Anwendungsbereich der Verordnung (EWG) Nr. 1907/90 vermarkten und damit der dort an dem 01. Januar 2004 festgelegten Kennzeichnungspflicht unterliegen.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
Gesetz über die Registrierung von Betrieben zur Haltung von Legehennen (LegRegG)
Verordnung zur Durchführung des Legehennenbetriebsregistergesetzes (LegRegV)
Sowie landesrechtliche Verordnungen zur Zuständigkeit des Legehennebetriebsregisters
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
LegehennenbetriebMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851220
Klassifikation
Organisationen
Beschreibung
Eine aus einem Stall oder mehreren Ställen bestehende örtliche, wirtschaftliche und seuchenhygienische Einheit zur Erzeugung von Eiern.
Stichwörter
Merkmale
Name des Betriebs oder der Firma
Merkmals-ID
1841518
Beschreibung
Name des Legehennenbetriebs oder der Firma; teilweise mit Angabe der Geschäftsform.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag des Betriebs
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung nach Betriebsaufnahme und auf Änderungsantrag.
Anschrift
Merkmals-ID
1841520
Beschreibung
Anschrift des Legehennenbetriebs bzw. des Halters.
Angabe von Postleitzahl, Ort, Straße und Hausnummer. Vereinzelt auch Angabe von Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag des Betriebs
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung nach Betriebsaufnahme und auf Änderungsantrag.
Standort einzelner Ställe
Merkmals-ID
1841496
Beschreibung
Standort/Anschrift jedes einzelnen Stalls. Angabe von Straße, Hausnummer, Ort, Postleitzahl und ggf. Flurstücksnummer.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anlage zum Antragsvordruck (Erst- oder Änderungsantrag)
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung nach Betriebsaufnahme und auf Änderungsantrag.
Anzahl der Ställe
Merkmals-ID
1841494
Beschreibung
Angabe der Anzahl der vorhandenen Ställe des Betriebs.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Erst- oder Änderungsantrag.
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung nach Betriebsaufnahme und auf Änderungsantrag.
Anzahl der Legehennenplätze
Merkmals-ID
1841498
Beschreibung
Angabe der Anzahl je Stall.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Erst- oder Änderungsantrag; ggf. Bestätigung durch Veterinäramt oder Öko-Kontrollstelle.
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung nach Betriebsaufnahme und auf Änderungsantrag.
Kennnummer des Betriebs
Merkmals-ID
1841504
Beschreibung
Kennnummer des eierproduzierenden Stalles (Eierstempelnummer).
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Vergabe erfolgt durch registerführende Stelle.
Periodizität / Aktualität
Bei Betriebsaufnahme und bei Änderungen.
EG-Öko-Nummer
Merkmals-ID
1841502
Beschreibung
Angabe nur für Betriebe mit ökologischer Erzeugung.
Einmalige Vergabe der Nummer.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Öko-Zertifikat der Öko-Kontrollstelle.
Periodizität / Aktualität
Erstmalig bei Antragstellung bzw. Änderungsantrag.
Registriernummer nach § 26 Abs. 2 ViehVerkV
Merkmals-ID
1841500
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Angabe des Antragstellers
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung bzw. Änderungsantrag
LegehennenbetriebsinhaberMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851222
Klassifikation
Personen
Merkmale
Name des Betriebsinhabers
Merkmals-ID
1841522
Beschreibung
Name des Inhabers eines Legehennenbetriebs.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag des Betriebsinhabers
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung nach Betriebsaufnahme und auf Änderungsantrag.
Anschrift
Merkmals-ID
1841524
Beschreibung
Anschrift des Inhabers eines Legehennenbetriebs.
Angabe von Postleitzahl, Ort, Straße und Hausnummer. Vereinzelt auch Angabe von Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag des Betriebs
Periodizität / Aktualität
Bei Antragstellung nach Betriebsaufnahme und auf Änderungsantrag.
Angaben über zusätzlichen Legehennenbetrieb oder Stall
Merkmals-ID
1841506
Beschreibung
Angabe des Namens, der Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) sowie der Kennnummer des zusätzlichen Legehennenbetriebs oder Stalls, sofern der Inhaber für einen zusätzlichen Betrieb oder Stall verantwortlich ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag des Betriebs
Periodizität / Aktualität
Bei Betriebsaufnahme und bei Änderungen.
LegehennenstallMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851224
Klassifikation
Materielle Güter
Beschreibung
Raum zur dauerhaften Unterbringung von Legehennen einschließlich zugehöriger Auslaufflächen.
Merkmale
Stall-Nummer
Merkmals-ID
1841510
Beschreibung
Fortlaufende Nummer.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Wird durch registerführende Stelle einmalig vergeben.
Periodizität / Aktualität
Bei Betriebsaufnahme und bei Änderungen.
Name und Anschrift des Stallhalters
Merkmals-ID
1841508
Beschreibung
Sowie Angabe von Name, Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort sowie vereinzelt zusätzlich Telefonnummer und E-Mail-Adresse) und Kennnummer eines zusätzlichen Stalls oder Betriebs, sofern der Stallhalter Inhaber eines weiteren Betriebs oder Halter eines weiteren Stalls ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag des Betriebs.
Periodizität / Aktualität
Bei Betriebsaufnahme und bei Änderungen.
Betriebsinterne Bezeichnung des Stalls
Merkmals-ID
1841512
Beschreibung
Interne Bezeichnung des Stalls.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Antrag des Betriebs
Periodizität / Aktualität
Bei Betriebsaufnahme und bei Änderungen.
Haltungssysteme des Stalles
Merkmals-ID
1841514
Beschreibung
Ökologische Erzeugung, Bodenhaltung, Freilandhaltung oder Käfighaltung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag des Betriebs; Nachweis der Veterinärverwaltung und ggf. Öko-Kontrollstelle.
Periodizität / Aktualität
Bei Betriebsaufnahme und bei Änderungen.
Maximale Anzahl der Legehennenplätze pro Haltungssystem
Merkmals-ID
1841516
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Antrag des Betriebs; Nachweis der Veterinärverwaltung und ggf. Öko-Kontrollstelle.
Periodizität / Aktualität
Bei Betriebsaufnahme und bei Änderungen.
Bauart des Stalls
Merkmals-ID
1841526
Beschreibung
Angabe, ob es sich um einen mobilen oder ortsfesten Stall handelt.
Dieses Merkmal wird nur von vereinzelten Legehennenbetriebsregistern geführt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Qualität
Der Abdeckungsgrad ist aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung zur Registrierung und Kennzeichnung von Eiern als nahezu vollständig einzustufen. Da eine Vermarktung nur möglich ist, wenn eine Registriernummer aufgedruckt ist, haben die Betriebe ein eigenes Interesse an der Registrierung.
Sind die Daten bei Registrierung nicht vollständig, werden sie teilweise nachgefordert.
Nach der Registrierung werden die Daten häufig durch Vor-Ort-Kontrollen plausibilisiert.
Periodizität und Aktualität
Der Inhaber des Legehennenbetrieb hat vor Aufnahme seiner Tätigkeit diese unter Angabe der vorhandenen Ställe bei der zuständigen Behörde anzuzeigen. Änderungen hat der Betriebsinhaber unverzüglich zu übermitteln.
Im Falle einer Betriebsaufgabe sind die diesen Betrieb betreffenden Daten für die Dauer von drei Jahren aufzubewahren und dann zu löschen.
Der Bestand im Register wird fortlaufend ergänzt und aktualisiert.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Land
Zuständigkeiten
Die inhaltliche sowie technische Registerführung erfolgt dezentral bei den zuständigen Behörden der Länder.
Zugriffsbeschränkung
Der Zugriff ist beschränkt.
Zugriffsberechtigungen
Berechtigte Behörden und Stellen können Einzelabfragen oder Registerauszüge bestellen. Weitere Zugriffsberechtigungen liegen nicht vor.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Eingehende Daten erfolgen schriftlich oder per E-Mail bei Registrierung wegen Erstaufnahme des Betriebs sowie bei Änderungsanzeigen bzw. Änderungen nach Vor-Ort-Kontrollen. In Einzelfällen ist die Übernahme von Daten aus dem Zentralen Betriebsregister (zBR) geplant.
Ausgehende Datenlieferungen erfolgen u.a. zum Zweck:
- der Klärung der Zuständigkeit für die Registrierung an die jeweils zuständigen Behörden der Länder
- der Evaluation des Registersystems an das BLE und an die jeweils zuständigen Behörden der Länder
- der lebensmittelrechtlichen und handelsklassenrechtlichen Überwachung an die jeweils zuständigen Behörden des Bundes und der Länder
- der Tierseuchenbekämpfung an das Friedrich-Löffler-Institut, an das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit sowie an die für die Tierseuchenbekämpfung zuständigen Behörden der Länder
- des Tierschutzes an das BLE und an die für den Tierschutz zuständigen Behörden der Länder
- der Agrarstatistik an das statistisches Landesamt des Landes
Die Daten werden i.d.R. per E-Mail übermittelt.
Verwendung der Registerdaten
Die Daten des Registers werden für die amtliche Statistik (Agrarstatistik) sowie für Anlass-Berichte des Fachministeriums verwendet.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Zum Einsatz kommen relationale Datenbanken bzw. Datenbankmanagementsysteme verschiedener kommerzieller Hersteller.
Vereinzelt werden keine Datenbanken betrieben, sondern ausschließlich Tabellenkalkulationsprogramme genutzt.
In der Regel liegen keine Schnittstellen vor, vereinzelt ist eine Einbindung in das Zentrale Betriebsregister (zBR) vorgesehen bzw. geplant.
Technische Standards
Als technische Standards werden vorwiegend XLS und PDF genutzt.
Portale, Fachanwendungen und Anbieter
Genutzt wird das FIS-VL sowie vereinzelt ein Fachanwendungsprogramm eines kommerziellen Anbieters.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 14.07.2021