Allgemeines
Beschreibung
Das Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis über eingetragene Kaufleute (Gewerbetreibende und Unternehmen) im Bezirk des zuständigen Registergerichts und beinhaltet deren wesentliche rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse. Die Informationen können von jedermann eingesehen werden.
Folgende Unternehmen müssen im Handelsregister eingetragen werden: Kaufleute (Einzelunternehmen), Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH), Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt), Offene Handelsgesellschaften (OHG), Kommanditgesellschaften (KG), Aktiengesellschaften (AG) sowie juristische Personen, die ein Handelsgewerbe betreiben.
Ein von einer natürlichen Person oder einer Handelsgesellschaft betriebenes Gewerbe muss in das Handelsregister eingetragen werden, wenn es nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Ausgenommen sind somit sogenannte Kleingewerbetreibende, die zwar ein Gewerbe ausüben, aber nach Art und Umfang keinen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb benötigen; diese unterliegen nicht den Regelungen für Kaufleute.
In das Handelsregister ebenfalls einzutragen sind die Kommanditgesellschaft auf Aktien sowie die Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit.
Das Register besteht aus zwei Abteilungen, Abteilung A (HRA) für Einzelunternehmen, Offene Handelsgesellschaften, Kommanditgesellschaften und Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigungen (EWIV) sowie Abteilung B (HRB) für Kapitalgesellschaften, die Europäische Gesellschaft (SE) sowie Zweigniederlassungen von Kapitalgesellschaften mit Sitz in Europa bzw. in einem Vertragsstaat.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Das Handelsregister soll eine Publikations-, Beweis-, Kontroll- und Schutzfunktion erfüllen (negative / positive Publizität). Im Rahmen der Publikationsfunktion wird das Handelsregister vom Rechtsverkehr vornehmlich zum Nachweis der Vertretungs- und Haftungsverhältnisse genutzt. In diesem Zusammenhang wird durch das Unternehmensregister auf die Handelsregisterdaten verlinkt und zusätzlich werden im Unternehmensregister die von den Gesellschaften / Kaufleuten eingereichten Abschlüsse zum Abruf bzw. zur Einsicht bereitgestellt.
Das Handelsregister soll insbesondere die Öffentlichkeit über die eingetragenen Unternehmen informieren. Da die eingetragenen Informationen verbindlich sind, trägt das Handelsregister wesentlich zur Rechtssicherheit (z. B. bei Vertragsabschlüssen) im Geschäftsverkehr bei.
Kontext der Registerführung und -nutzung
Das Registerverfahrensbeschleunigungsgesetz schuf 1993 die rechtliche Möglichkeit zur Führung des Handelsregisters in elektronischer Form.
Absehbare Entwicklungen, geplanter Ausbau
Durch die Modernisierung des Personengesellschaftsrechts in Form des Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetzes (MoPeG) kam es am 01. Januar 2024 zur Einführung eines Gesellschaftsregisters für die Registrierung von BGB-Gesellschaften bei den Registergerichten.
Die derzeitigen IT-Fachverfahren RegisSTAR sowie AUREG werden im derzeitigen Projekt AUREGIS zu einem bundeseinheitlichen IT-Fachverfahren zur elektronischen Führung der Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister für alle 16 Bundesländer weiterentwickelt.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
§§ 8 ff. Handelsgesetzbuch (HGB)
Handelsregisterverordnung (HRV)
§§ 36 ff. Aktiengesetz (AktG)
§§ 7 ff. Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG)
§§ 185 ff. Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)
Umwandlungsgesetz (UmwG)
SE-Ausführungsgesetz (SEAG)
u. a.
Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
Firmen des Handelsregisters AMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851648
Klassifikation
Organisationen
Beschreibung
In die Abteilung A des Handelsregisters (HRA) werden eingetragen:
- Einzelkaufleute,
- sonstige juristische Personen, die ihre Rechtsfähigkeit außerhalb des Handelsregisters erhalten haben und deren Eintragung in das Handelsregister mit Rücksicht auf den Gegenstand oder auf die Art und den Umfang ihres Gewerbebetriebes zu erfolgen hat, z. B. Körperschaften des öffentlichen Rechts,
- offene Handelsgesellschaften,
- Kommanditgesellschaften,
- Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigungen,
- inländische Zweigniederlassungen ähnlicher Rechtsformen mit Hauptniederlassung im Ausland.
Neben der Eintragung der einzelnen Merkmale werden dort auch die sich jeweils darauf beziehenden Änderungen und Löschungen eingetragen.
Stichwörter
Einzelkaufleute, Körperschaften des öffentlichen Rechts, offene Handelsgesellschaften, Kommanditgesellschaften, europäische wirtschaftliche Interessenvereinigungen
Merkmale
Firma
Merkmals-ID
1846024
Beschreibung
Eingetragen wird die Firma eines Kaufmanns, wobei die Firma der Name ist, unter der er seine Geschäfte betreibt. Sie muss zur Kennzeichnung geeignet sein, Unterscheidungskraft besitzen und darf keine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältnisse irrezuführen.
Das gleiche gilt für Handelsgesellschaften und Europäische wirtschaftliche Interessensvereinigungen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung, IHK
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Sitz, Niederlassung
Merkmals-ID
1845998
Beschreibung
Eingetragen wird bei Einzelkaufleuten der Ort der Handelsniederlassung bzw. bei Handelsgesellschaften deren Sitz.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung; Nachweise erforderlich bei juristischen Personen gem. § 33 HGB
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Inländische Geschäftsanschrift
Merkmals-ID
1846028
Beschreibung
Bei Einzelkaufleuten und Handelsgesellschaften wird die inländische Geschäftsanschrift eingetragen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Zweigniederlassungen
Merkmals-ID
1846030
Beschreibung
Eingetragen werden die Errichtung oder Aufhebung von Zweigniederlassungen unter Angabe des Ortes einschl. der Postleitzahl und, falls der Firma für eine Zweigniederlassung ein Zusatz beigefügt ist, unter Angabe dieses Zusatzes.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Gegenstand des Unternehmens
Merkmals-ID
1846000
Beschreibung
Die Eintragung des Gegenstandes erfolgt nur bei Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigungen sowie sonstigen juristischen Personen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Allgemeine Vertretungsregelung
Merkmals-ID
1846002
Beschreibung
Bei Einzelkaufleuten erfolgt hier keine Eintragung.
Im Übrigen wird hier die allgemeine Regelung zur Vertretung des Rechtsträgers durch
- die persönlich haftenden Gesellschafter,
- die Geschäftsführer,
- die Mitglieder des Vorstandes,
- bei Kreditinstituten die gerichtlich bestellten vertretungsbefugten Personen oder
- die Abwickler oder Liquidatoren
eingetragen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
Merkmals-ID
1846004
Beschreibung
Eingetragen werden jeweils mit Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnort oder gegebenenfalls mit Firma, Rechtsform, Sitz oder Niederlassung:
- die Einzelkauffrau bzw. der Einzelkaufmann,
- bei Handelsgesellschaften die persönlich haftenden Gesellschafter,
- bei Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigungen die Geschäftsführer,
- bei sonstigen juristischen Personen die Mitglieder des Vorstandes und deren Stellvertreter,
- bei Kreditinstituten die gerichtlich bestellten vertretungsberechtigten Personen,
- die Abwickler oder Liquidatoren,
- bei ausländischen Versicherungsunternehmen die bestellten Hauptbevollmächtigten sowie
- bei einer Zweigstelle eines Unternehmens mit Sitz in einem anderen Staat, die Bankgeschäfte gem. § 1 Abs. 1 des KWG bezeichneten Umfang betreibt, die bestellten Geschäftsleiter.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung, bei Berichtigung ggf. Personenstandsurkunden
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Besondere Vertretungsbefugnis
Merkmals-ID
1846032
Beschreibung
Bei Einzelkaufleuten erfolgt hier keine Eintragung. Im Übrigen wird hier bei einer von der allgemeinen Vertretungsregelung abweichenden Vertretungsbefugnis bei der jeweiligen Person dessen besondere Vertretungsbefugnis vermerkt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Prokura
Merkmals-ID
1846026
Beschreibung
Sind Prokuristen bestellt, werden diese aufgrund einer Anmeldung durch die Einzelkauffrau /den Einzelkaufmann bzw. der Vertretungsberechtigten mit ihrem Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnort der Prokuristen einschließlich des Umfangs der Prokura in das Handelsregister eingetragen.
Zusätzlich sind Angaben dazu erforderlich, ob Einzel- oder Gesamtprokura erteilt wurde. Sofern der Prokurist zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken ermächtigt ist, so wird auch diese Befugnis eingetragen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Rechtsform, Beginn, Satzung
Merkmals-ID
1846006
Beschreibung
Eingetragen wird unter dem Buchstaben a) die Rechtsform sowie bei sonstigen juristischen Personen der Tag der Erstellung und jeder Änderung der Satzung.
Der Beginn der Gesellschaft findet sich nur noch bei älteren Eintragungen und ist derzeit nicht mehr relevant.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung, bei Berichtigung ggf. Personenstandsurkunden.
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Merkmals-ID
1846008
Beschreibung
Eingetragen werden unter dem Buchstaben b) die sonstigen Rechtsverhältnisse; diese können sein:
- besondere Bestimmungen des Gründungsvertrages oder der Satzung über die Zeitdauer der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder sonstigen juristischen Person,
- Eröffnung, Einstellung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens sowie die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses, die Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters sowie die Aufhebung einer Sicherungsmaßnahme, die Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren Aufhebung sowie die Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsgeschäfte des Schuldners, die Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans und die Aufhebung der Überwachung,
- die Klausel über die Haftungsbefreiung eines Mitglieds der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung für die vor seinem Beitritt entstandenen Verbindlichkeiten,
- Auflösung, Fortsetzung und Nichtigkeit der Gesellschaft, Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder juristischen Person sowie der Schluss der Abwicklung der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung,
- Erlöschen der Firma,
- Löschung einer Gesellschaft, Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung oder sonstigen juristischen Person,
- Löschungen von Amts wegen,
- Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz,
- im Fall des Erwerbs eines Handelsgeschäfts bei Fortführung unter der bisherigen Firma eine von § 25 Abs. 1 HGB abweichende Vereinbarung über den Haftungsausschluss bzw. Forderungsübergang,
- beim Eintritt eines persönlich haftenden Gesellschafters oder eines Kommanditisten in das Geschäft eines Einzelkaufmanns eine von § 28 Abs. 1 HGB abweichende Vereinbarung über den Haftungsausschluss bzw. Forderungsübergang.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung, Insolvenzgericht, anderes Registergericht
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung oder von Amts wegen eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Kommanditisten, Mitglieder
Merkmals-ID
1846010
Beschreibung
Eingetragen werden hier unter dem Buchstaben c) bei Kommanditgesellschaften deren Kommanditisten mit ihrem Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnort oder ggf. Firma, Rechtsform, Sitz oder Niederlassung und dem Betrag ihrer Einlage. Eingetragen wird die Hafteinlage, diese kann von der tatsächlich geleisteten Einlage abweichen.
Bei der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung werden deren Mitglieder mit ihrem Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnort oder ggf. mit Firma, Rechtsform, Sitz oder Niederlassung eingetragen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Tag der Eintragung
Merkmals-ID
1846012
Beschreibung
Bei jeder Eintragung ist der Tag der Eintragung anzugeben.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Registergericht
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und stets aktuell, da der Tag der Eintragung mit der elektronischen Signatur durch den Mitarbeiter des Registergerichts automatisch vermerkt wird.
Firmen des Handelsregisters BMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851650
Klassifikation
Organisationen
Beschreibung
In die Abteilung B des Handelsregisters (HRB) werden die Kapitalgesellschaften eingetragen:
- Aktiengesellschaften,
- SE,
- Kommanditgesellschaften auf Aktien,
- Gesellschaften mit beschränkter Haftung,
- Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit,
- inländische Zweigniederlassungen von Kapitalgesellschaften mit Hauptniederlassung im Ausland.
Neben der Eintragung der einzelnen Merkmale werden dort auch die sich jeweils darauf beziehenden Änderungen und Löschungen eingetragen.
Stichwörter
Aktiengesellschaften, SE, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Versicherungsvereine
Merkmale
Firma
Merkmals-ID
1846034
Beschreibung
Eingetragen wird die Firma der Kapitalgesellschaft, unter der sie ihre Geschäfte betreibt. Sie muss zur Kennzeichnung geeignet sein, Unterscheidungskraft besitzen und darf keine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältnisse irrezuführen. Je nach Rechtsform muss in der Firma eine Bezeichnung wie z. B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien oder eine allgemein verständliche Abkürzung enthalten sein. Bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit soll die Firma den Sitz des Vereins erkennen lassen und in der Firma oder in einem Zusatz ausdrücken, dass Versicherung auf Gegenseitigkeit betrieben wird.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlage
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und stets aktuell, da Änderungen nur durch eine Eintragung in das Handelsregister wirksam werden.
Sitz, Niederlassung
Merkmals-ID
1846014
Beschreibung
Eingetragen wird der Ort der Niederlassung bzw. der Sitz.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen, ggf. Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und stets aktuell, da Änderungen nur durch eine Eintragung in das Handelsregister wirksam werden.
Inländische Geschäftsanschrift
Merkmals-ID
1846044
Beschreibung
Bei einer Aktiengesellschaft, SE, Kommanditgesellschaft auf Aktien oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung wird die inländische Geschäftsanschrift eingetragen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen, ggf. Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Empfangsberechtigte Person
Merkmals-ID
1846046
Beschreibung
Ist eine empfangsberechtigte Person bestellt worden, wird diese in das Handelsregister mit Familiennamen und Vornamen oder ihrer Firma und Rechtsform sowie der inländischen Anschrift eingetragen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen, ggf. Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Zweigniederlassungen
Merkmals-ID
1846030
Beschreibung
Eingetragen werden die Errichtung oder Aufhebung von Zweigniederlassungen unter Angabe des Ortes einschl. der Postleitzahl und, falls der Firma für eine Zweigniederlassung ein Zusatz beigefügt ist, unter Angabe dieses Zusatzes.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Anmeldung
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Gegenstand des Unternehmens
Merkmals-ID
1846036
Beschreibung
Der Gegenstand des Unternehmens wird bei Kapitalgesellschaften in das Handelsregister eingetragen. Er bestimmt den sachlichen Bereich, in welchem die Gesellschaft tätig werden soll. Der Gegenstand ist konkret und individuell anzugeben, sodass der Schwerpunkt der Gesellschaftstätigkeit für die beteiligten Kreise hinreichend erkennbar wird.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und stets aktuell, da Änderungen nur durch eine Eintragung in das Handelsregister wirksam werden.
Grund- oder Stammkapital
Merkmals-ID
1846016
Beschreibung
Angegeben werden bei Aktiengesellschaften, bei einer SE oder bei Kommanditgesellschaften auf Aktien die jeweils aktuelle Höhe des Grundkapitals, bei Gesellschaften mit beschränkter Haftung die Höhe des Stammkapitals und bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit die Höhe des Gründungsfonds.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und stets aktuell, da Änderungen nur durch eine Eintragung in das Handelsregister wirksam werden.
Allgemeine Vertretungsregelung
Merkmals-ID
1846018
Beschreibung
Anzugeben ist die nach der Satzung oder dem Gesellschaftsvertrag geltende allgemeine Regelung zur Vertretung des Rechtsträgers durch
- die Mitglieder des Vorstands,
- das Leitungsorgan,
- die geschäftsführenden Direktoren,
- die persönlich haftenden Gesellschafter,
- bei Kreditinstituten die gerichtlich bestellten vertretungsbefugten Personen,
- die Geschäftsführer oder
- die Abwickler oder Liquidatoren.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und stets aktuell, da Änderungen nur durch eine Eintragung in das Handelsregister wirksam werden.
Besondere Vertretungsbefugnis
Merkmals-ID
1846048
Beschreibung
Hier wird bei der jeweiligen Person eine von der allgemeinen Vertretungsregelung abweichende Vertretungsbefugnis vermerkt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte
Merkmals-ID
1846038
Beschreibung
Eingetragen werden jeweils mit Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnort oder ggf. mit Firma, Rechtsform, Sitz oder Niederlassung:
- bei Aktiengesellschaften und Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit die Mitglieder des Vorstands und ihre Stellvertreter (bei Aktiengesellschaften unter besonderer Bezeichnung des Vorsitzenden),
- bei einer SE die Mitglieder des Leitungsorgans und ihre Stellvertreter (unter besonderer Bezeichnung ihres Vorsitzenden) oder die geschäftsführenden Direktoren,
- bei Kommanditgesellschaft auf Aktien die persönlich haftenden Gesellschafter,
- bei Kreditinstituten die gerichtlich bestellten vertretungsbefugten Personen,
- bei Gesellschaften mit beschränkter Haftung die Geschäftsführer und ihre Stellvertreter oder
- die Abwickler oder Liquidatoren unter der Bezeichnung als solche.
Ferner werden hier jeweils mit Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnort unter Angabe ihrer Befugnisse vermerkt:
- bei ausländischen Versicherungsunternehmen die nach § 68 Abs. 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes bestellten Hauptbevollmächtigten,
- bei einer Zweigstelle eines Unternehmens mit Sitz in einem anderen Staat, die Bankgeschäfte in dem in § 1 Abs. 1 des Gesetzes über das Kreditwesen bezeichneten Umfang betreibt, die nach § 53 Abs. 2 Nr. 1 des Gesetzes über das Kreditwesen bestellten Geschäftsleiter oder
- bei einer Zweigniederlassung einer Aktiengesellschaft, SE oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz im Ausland die ständigen Vertreter nach § 13e Abs. 2 Satz 5 Nr. 3 des Handelsgesetzbuchs.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Prokura
Merkmals-ID
1846040
Beschreibung
Sind Prokuristen bestellt, werden diese aufgrund einer Anmeldung durch die Vertretungsberechtigten mit ihrem Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnort der Prokuristen einschließlich des Umfangs der Prokura (Einzel- / Gesamtprokura, Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB, Befugnis zur Belastung und Veräußerung von Grundstücken) in das Handelsregister eingetragen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
Merkmals-ID
1846020
Beschreibung
Eingetragen wird unter dem Buchstaben a) die Rechtsform und der Tag der Erstellung und jeder Änderung der Satzung bzw. des Gesellschaftsvertrages.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Registergericht
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und stets aktuell, da Änderungen nur durch eine Eintragung in das Handelsregister wirksam werden.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Merkmals-ID
1846022
Beschreibung
Eingetragen werden unter dem Buchstaben b) die sonstigen Rechtsverhältnisse; diese können sein:
- die besonderen Bestimmungen der Satzung oder des Gesellschaftsvertrages über die Zeitdauer der Gesellschaft oder des Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit,
- eine Eingliederung einschließlich der Firma der Hauptgesellschaft sowie das Ende der Eingliederung, sein Grund und sein Zeitpunkt,
- das Bestehen und die Art von Unternehmensverträgen einschließlich des Namens des anderen Vertragsteils, beim Bestehen einer Vielzahl von Teilgewinnabführungsverträgen alternativ anstelle des Namens des anderen Vertragsteils eine Bezeichnung, die den jeweiligen Teilgewinnabführungsvertrag konkret bestimmt, außerdem die Änderung des Unternehmensvertrages sowie seine Beendigung unter Angabe des Grundes und des Zeitpunktes,
- die Auflösung, die Fortsetzung und die Nichtigkeit der Gesellschaft oder des Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit,
- Eintragungen nach dem Umwandlungsgesetz und nach dem Sanierungs- und Abwicklungsgesetz,
- das Erlöschen der Firma, die Löschung einer Aktiengesellschaft, SE, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit sowie Löschungen von Amts wegen,
- das Bestehen eines bedingten Kapitals unter Angabe des Beschlusses der Hauptversammlung und der Höhe des bedingten Kapitals,
- das Bestehen eines genehmigten Kapitals unter Angabe des Beschlusses der Hauptversammlung oder Gesellschafterversammlung, der Höhe des genehmigten Kapitals und des Zeitpunktes, bis zu dem die Ermächtigung besteht,
- bei Investmentaktiengesellschaften mit variablem Kapital das in der Satzung festgelegte Mindestkapital und Höchstkapital,
- der Beschluss einer Übertragung von Aktien gegen Barabfindung (§ 327a des Aktiengesetzes) unter Angabe des Tages des Beschlusses,
- der Abschluss eines Nachgründungsvertrages unter Angabe des Zeitpunktes des Vertragsschlusses und des Zustimmungsbeschlusses der Hauptversammlung sowie der oder die Vertragspartner der Gesellschaft,
- bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit der Tag, an dem der Geschäftsbetrieb erlaubt worden ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und stets aktuell, da Änderungen nur durch eine Eintragung in das Handelsregister wirksam werden.
Tag der Eintragung
Merkmals-ID
1846042
Beschreibung
Bei jeder Eintragung ist der Tag der Eintragung anzugeben.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Eintragungsunterlagen, ggf. Finanzamt oder Insolvenzgericht
Periodizität / Aktualität
Keine Periodizität und stets aktuell, da der Tag der Eintragung mit der elektronischen Signatur durch den Mitarbeiter des Registergerichts automatisch vermerkt wird.
Qualität
Eintragungen in das Handelsregister erfolgen durch die Registergerichte aufgrund einer Anmeldung der hierzu Verpflichteten. Insbesondere bestehen Kapitalgesellschaften erst mit ihrer Eintragung in das Handelsregister B; insofern ist das Handelsregister weitestgehend vollständig und aktuell. Ferner sind zum Handelsregister Abteilung A und B weitere eingetretene und eintragungspflichtige Tatsachen zur Eintragung anzumelden und ggf. durch Zwangsgelder herbeizuführen.
Die Anmeldungen zum Register werden vor Eintragung von der zuständigen Rechtspflegering / vom zuständigen Rechtspfleger auf Richtigkeit und Zulässigkeit geprüft.
Je nach angemeldetem Sachverhalt erfolgt die Plausibilitätskontrolle entweder dadurch, dass sämtliche Beteiligte an der Anmeldung mitwirken müssen oder dadurch, dass rechtsbegründende Unterlagen (z. B. Protokolle der Gesellschafterversammlung) mit eingereicht werden müssen.
Die Merkmale der Informationsobjekte Firmen des Handelsregisters A und Firmen des Handelsregisters B besitzen keine Periodizität und sind aktuell, wenn aufgrund einer Anmeldung eine Eintragung in das Handelsregister erfolgte.
Periodizität und Aktualität
Eintragungen im Register haben unverzüglich, binnen 21 Tagen nach Vollzugsreife, zu erfolgen. Bestehende Eintragungen werden nach Anmeldung von Veränderungen aktualisiert. Alle Eintragungen im Register bleiben dauerhaft, auch nach Löschung der Firma bestehen. Lediglich das Registerblatt wird geschlossen.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Kommunal
Zuständigkeiten
Sachlich zuständig sind die Amtsgerichte.
Die örtliche Zuständigkeit richtet sich nach dem Sitz oder der Niederlassung, grundsätzlich zuständig ist das Amtsgericht, an dem ein Landgericht seinen Sitz hat, hierbei sind länderspezifische Abweichungen erlaubt.
Funktionell sind entweder Urkundsbeamtinnen und Urkundsbeamten, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger oder Richterinnen und Richter zuständig.
Die technische Registerführung übernimmt der jeweilige IT-Dienstleister der Bundesländer für die Server der Registergerichte sowie IT.NRW, Niederlassung Hagen für das Gemeinsame Registerportal der Länder.
Zugriffsbeschränkung
Öffentlicher Zugang ist möglich.
Zugriffsberechtigungen
Das Handelsregister ist ein öffentliches Register, alle interessierten Personen können zu Informationszwecken Einsicht in das Register als auch in die dort eingereichten Dokumente, die im Registerordner eingestellt sind, nehmen.
Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie ist der Abruf aller Registerinhalte aus dem Handelsregister sowie der elektronisch verfügbaren Dokumente über das Gemeinsame Registerportal der Länder seit dem 01. August 2022 kostenfrei.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Anmeldungen nebst den dabei einzureichenden Unterlagen zum Handelsregister müssen in öffentlich beglaubigter Form elektronisch über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) bei den zuständigen Registergerichten eingereicht werden. Neben der Anmeldung und den Unterlagen werden in der Regel zusätzlich Metadaten im XJustiz-Format übermittelt. Sonstige Unterlagen, die nicht der elektronischen Einreichungspflicht unterliegen, können weiterhin in Papierform eingereicht werden.
Auch ausgehende Nachrichten können über das EGVP nebst Metadaten im XJustiz-Format versandt werden, wenn die Empfängerin / der Empfänger hierzu in der Lage ist.
Eintragungen im Handelsregister werden - je nach Bundesland - über das IT-Fachverfahren RegisSTAR bzw. AUREG vorgenommen. Es ergeht sodann eine Eintragungsnachricht an die Beteiligten sowie an die beurkundende Notarin / den beurkundenden Notar, ggf. an die ersuchende Behörde, an das Finanzamt und an die zuständige Berufskammer (IHK, Handwerkskammer, Rechtsanwaltskammer, etc.).
Verwendung der Registerdaten
Auskunft über Eintragungen im Handelsregister und Bereitstellung der Metadaten für das Gemeinsame Registerportal der Länder, das Unternehmensregister sowie das Transparenzregister.
Das Registergericht hat jede Neueintragung und Änderung der Industrie- und Handelskammer sowie ggf. der Handwerkskammer oder Landwirtschaftskammer mitzuteilen.
Ferner werden Daten zu Kapitalgesellschaften, die dem Recht eines anderen Mitgliedsstaates der EU oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum unterliegen, vom jeweils zuständigen Registergericht an die Zentrale Europäische Plattform übermittelt. Diese Übermittlungspflicht beschränkt sich auf folgende Daten:
- Eintragung der Eröffnung, Einstellung oder Aufhebung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft,
- Eintragung der Auflösung der Gesellschaft und Eintragung über den Schluss der Liquidation oder Abwicklung oder über die Fortsetzung der Gesellschaft,
- Löschung der Gesellschaft,
- Wirksamwerden einer Verschmelzung nach § 122a des Umwandlungsgesetzes.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Das Handelsregister besteht aus elektronisch geführten Registerblättern und wird beim jeweiligen Dienstleister der Bundesländer mit dem IT-Fachverfahren RegisSTAR bzw. AUREG betrieben.
Der technische Betrieb des Gemeinsamen Registerportals der Länder erfolgt bei IT.NRW, Niederlassung Hagen. Das Registerportal bündelt die Daten der deutschen Handelsregister und hält nur einen Teil der geführten Daten als Indexdaten für die bundesweite Firmensuche und Beauskunftung vor. Das Registerportal ruft bei der Recherche weitere Daten (Registerauszüge, Dokumente) über einen Webservice in den Rechenzentren der jeweiligen Bundesländer ab.
Technische Standards
Die Registerführung ist verpflichtend elektronisch. Beim Datenaustausch zu Anmeldungen sind verpflichtend EGVP, PDF, Xjustiz-Format zu beachten.
Portale, Fachanwendungen und Anbieter
Sowohl die Übermittlung und Einreichung der Anmeldungen zur Eintragung in das Handelsregister als auch die Beauskunftung über den Inhalt der Eintragungen und der hinterlegten Dokumente erfolgt mittels elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme. Über das EGVP, dem elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach können seit 2004 von authentifizierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern an die teilnehmenden Gerichte und Behörden elektronische Dokumente und Akten übermittelt werden.
Einsicht in das Handelsregister erhält man über das Gemeinsame Registerportal der Länder. Dort sind auch chronologische, aktuelle oder historische Auszüge sowie Dokumente abrufbar.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 15.09.2022