GSB 7.1 Standardlösung

Eheregister

Register-ID: 1825540

Allgemeines

Beschreibung

Das Eheregister wird beim jeweiligen Standesamt geführt und ist Teil des Personenstandsregisters. Es enthält originär die im eigenen Standesamt beurkundeten Eheschließungen. Zusätzlich werden Registereinträge von aufgelösten ('verwalteten') Standesämtern weiter geführt sowie Beurkundungen dritter Standesämter, für die das Standesamt aufgrund besonderer Regelungen zuständig geworden ist (Nachbeurkundungen ausländischer Eheschließungen sowie bei anderen Standesämtern angelegte 'Familienbücher auf Antrag'). Das Eheregister enthält auch alle späteren Änderungen des Status der Ehe oder der personenstandsrechtlichen Daten der Ehepartner, wie Berichtigung, Auflösung der Ehe z. B. durch Tod des erstverstorbenen Ehegatten oder Scheidung der Ehe. Ferner werden z. B. ein Hinweis auf Wiederverheiratung eines Ehegatten nach Auflösung der Ehe oder eine Namensänderung vor, während und auch nach der Auflösung der Ehe eines Ehegatten eingetragen. Zudem können im Eheregister im Ausland erfolgte Eheschließungen von Personen mit deutschem Personalstatut sowie Eheschließungen von Ausländern / Ausländerinnen vor ermächtigten Personen nachbeurkundet werden. Auch werden Umwandlungen von Lebenspartnerschaften in Ehen hier beurkundet.

Im Eheregister ist zwischen zu beurkundenden Daten (§ 15 Abs. 1 PStG), den als Folgebeurkundung einzutragenden Daten (§ 16 PStG) sowie den dortigen Fortführungsregelungen und den Hinweisdaten (§ 15 Abs. 2 PStG) zu unterscheiden. Erstere betreffen den Personenstand der beurkundeten Personen direkt, letztere verknüpfen andere Beurkundungen mit dem genutzten Eintrag.

Zweck und Zielsetzung der Registerführung

Das Eheregister dient zur Beurkundung der Eheschließungen und damit zum Nachweis über erfolgte Eheschließungen sowie der dazu ergangenen namensrechtlichen Erklärungen (z. B. Bestimmung des Ehenamens oder Wahl des Rechts der Namensführung).

Kontext der Registerführung und -nutzung

Mit dem Personenstandsrechtsreformgesetz (PStRG) wurde ab dem 01. Januar 2009 bundesrechtlich die elektronische Registerführung zugelassen, seit 01. Januar 2014 ist sie verpflichtend für alle Standesämter. Bereits bestehende Altregister werden noch in Papierform weitergeführt; eine elektronische Nacherfassung ist - in der Regel anlassbezogen - möglich.
Zentrale Anliegen waren u. a. die Reduzierung der erhobenen Daten auf das notwendige Maß (vgl. Volkszählungsurteil) sowie die elektronische Führung der Register und der damit einhergehenden Möglichkeit der Kommunikation mit anderen Behörden (z. B. Meldepflichten).

Die Rechtsträger der bayerischen Standesämter sind landesgesetzlich verpflichtet, ihre elektronischen Personenstandsregister und Sicherungsregister bei der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) in ihrem Auftrag betreiben zu lassen.
Die AKDB betreibt zudem das Zentrale elektronische Personenstandregister (ZEPR), mit dem eine gegenseitige Nutzung der Personenstandsregister durch die angeschlossenen Standesämter ermöglicht wird. Das ZEPR ist kein eigenes Personenstandsregister, kein neuer, zusätzlicher Datenbestand, sondern ein automatisiertes Abrufverfahren, das als zentrale Komponente auf den elektronischen Personenstandsregistern der Standesämter aufbaut. Es dient allein dazu, den bayerischen Standesämtern zu ermöglichen, die in den jeweiligen elektronischen Personenstandsregistern vorhandenen Einträge gegenseitig zu nutzen. Die Einrichtung des ZEPR lässt die rechtlichen Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten der Standesämter in Bezug auf die Führung ihrer elektronischen Personenstandsregister und Sicherungsregister unberührt. Die Erstbeurkundung und die Fortführung der Registereinträge bleiben allein dem registerführenden Standesamt vorbehalten.

Absehbare Entwicklungen, geplanter Ausbau

Die Daten des Eheregisters sind als ein für die OZG-Umsetzung relevantes Verwaltungsregister im Registermodernisierungsgesetz identifiziert. Daher wird die steuerliche Identifikationsnummer künftig als zusätzliches funktionales Ordnungsmerkmal in den elektronischen Personenstandseinträgen außerhalb des urkundlichen Teils und des Hinweisteils gespeichert, um die Zuordnung und den Abgleich von Datensätzen einer Person im Zusammenhang mit der Erbringung von digitalen Verwaltungsleistungen zu ermöglichen.

Gesetzliche Ebene

Gesetzlich

Rechtsgrundlagen

Personenstandsgesetz (PStG)
Personenstandsverordnung (PStV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Personenstandsgesetz (PStG-VwV)
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB)
Landesrechtliche Verordnungen

Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen

Inhalt des Registers

Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)

EhenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1851382

Klassifikation

Vorgänge

Merkmale
Umwandlungen Lebenspartnerschaften in EhenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1851384

Klassifikation

Vorgänge

Beschreibung

Eingetragen werden zusätzliche Angaben, sofern die Ehe durch Umwandlung einer Lebenspartnerschaft zu einer Ehe zustande kommt.

Merkmale
Ehegatten (1 und 2)Merkmale und weitere Details
Objekt-ID

1851386

Klassifikation

Personen

Merkmale
EheauflösungenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID

1851388

Klassifikation

Vorgänge

Beschreibung

Es handelt sich um die Auflösungen beurkundeter Ehen, die als Folgebeurkundungen zum Registereintrag erfasst werden.

Merkmale
Tod, Todeserklärungen, Feststellungen der Todeszeit der Ehegatten (1 und 2)Merkmale und weitere Details
Objekt-ID

1851390

Klassifikation

Vorgänge

Beschreibung

Es handelt sich um das Versterben oder die gerichtliche Todesfeststellung, jeweils für jeden der Ehepartner getrennt.

Merkmale
Neue Ehen der Ehegatten (1 und 2)Merkmale und weitere Details
Objekt-ID

1851392

Klassifikation

Vorgänge

Beschreibung

Festgehalten werden die Angaben zu einer neuen Ehe für jeden der beiden Ehegatten, sofern die Ehegatten einer beurkundeten Ehe nach deren Auflösung eine neue Ehe eingehen.

Merkmale
Neue Lebenspartnerschaften der Ehegatten (1 und 2)Merkmale und weitere Details
Objekt-ID

1851394

Klassifikation

Vorgänge

Merkmale

Qualität

Der seit 01. Januar 2009 elektronisch geführte Datenbestand ist vollständig und plausibel. Eine Plausibilitätsprüfung erfolgt zum Teil im Fachverfahren, zum Teil im Vier-Augen-Prinzip (in Hamburg bei der Beurkundung der Daten). In Baden-Württemberg sowie Berlin finden Plausibilitätsprüfungen zum Teil im Fachverfahren statt, überwiegend mittels der Registerschnittstelle (XPSR) und dem Nachrichtenstandard (XPS). In Nordrhein-Westfalen sowie im Saarland finden Plausibilitätsprüfungen im Fachverfahren AutiSta statt.
Der Gesamt-Datenbestand des Eheregisters ist jedoch nicht vollständig. Die vor Einführung des elektronischen Registers erfolgten Beurkundungen von Eheschließungen liegen als Familienbuch (analog) vor und werden anlassbezogen nacherfasst. Dadurch bedingt, sind derzeit nicht alle im Standesamt erfolgten Beurkundungen vor 2009 im Eheregister erfasst.

In der Regel können nur personenstandsrechtliche Änderungen berücksichtigt werden, die in Deutschland erfolgten, da zwischen den Standesämtern und einigen Behörden Mitteilungspflichten bestehen. Bei personenstandsrechtlichen Änderungen im Ausland müssen die Betroffenen sich i. d. R. eigenständig an das Eheschließungsstandesamt wenden. Zumal das Standesamt dann prüfen muss, ob das Ereignis im Ausland für den deutschen Rechtsbereich auch wirksam ist. Bei Änderungen im Ausland kann es daher zu Lücken kommen, welche jedoch i. d. R. erst bei einem weiteren Personenstandsfall, z. B. gewünschte Namensänderung nach Scheidung, Geburt eines Kindes, auffallen. Die Anzahl ist jedoch gering.

Die einzutragenden Daten werden durch die Standesbeamtin bzw. den Standesbeamten bei der Prüfung des Vorliegens der Eheschließungsvoraussetzungen geprüft. Für alle einzutragenden Daten müssen Nachweise vorgelegt werden, die Betroffenen erhalten vor der Beurkundung eine Übersicht der zu erfassenden Daten zur Prüfung und bestätigen deren Richtigkeit und Vollständigkeit.
In Brandenburg wird zudem stichprobenartig das Register durch die untere Fachaufsicht geprüft. In Baden-Württemberg wird ein Online-Lesezugriff der zuständigen Aufsichtsbehörden auf die Daten des Eheregisters (sog. ePR-Aufsichtsclient) optional ermöglicht.

Periodizität und Aktualität

Der Datenbestand wird fortlaufend anlassbezogen ergänzt. Die hierbei bestehenden Anlässe sind Folgebeurkundungen, Eintragung eines Hinweises nach § 16 PStG oder aufgrund einer Berichtigung nach §§ 46 - 49 PStG. Für den Zeitraum vor Einführung des elektronischen Personenstandsregisters können Nacherfassungen der bis dahin geführten Papierregister stattfinden.
Ein Eintrag im Eheregister wird für die Dauer von 80 Jahren fortgeführt, danach wird der Eintrag an das zuständige Archiv abgegeben.

Administrative Registerführung

Vergleichbare Verwaltungsebene

Kommunal

Zuständigkeiten

Jedes Standesamt führt für seinen Zuständigkeitsbereich ein Eheregister. Beurkundungen werden nur von hierzu bestellten Urkundspersonen (Standesbeamtinnen / Standesbeamten) vorgenommen. Es ist möglich, zentrale Register in den Ländern einzurichten, was bisher nicht vollständig bundesweit eingeführt ist. Auch im Falle der Führung eines zentralen Personenstandsregisters in einem Bundesland können sowohl die Registererstellung als auch die Folgebeurkundungen nur durch das primär zuständige Standesamt durchgeführt werden. Lediglich die Nutzung (Einsichtnahme und Urkundenausstellung) kann durch weitere angeschlossene Standesämter erfolgen.

In Brandenburg wurde ein zentrales Register bei der Stadt Cottbus eingerichtet. Es nehmen jedoch nicht alle Kommunen daran teil. Das zentrale Register erlaubt lediglich lesenden Zugriff. Beurkundungen durch nicht für das jeweilige Standesamt bestellte Standesbeamtinnen / Standesbeamte sind nicht möglich. Berichtigungen von Einträgen können je nach Konstellation nur von der Standesbeamtin / vom Standesbeamten vorgenommen oder vom Amtsgericht am Sitz des Landgerichts angewiesen werden.

In Berlin ist der Verfahrensbetrieb zentral im LABO (Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten) Berlin organisiert und zentral durch das ITDZ (IT-Dienstleistungszentrum) Berlin technisch sichergestellt.

Der technische Betrieb in Baden-Württemberg wird von Komm.ONE AöR wahrgenommen.

Die Personenstandsregister der bayerischen Standesämter werden in Auftragsdatenverarbeitung von der AKDB (Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung Bayern) betrieben. Über das ebenfalls von der AKDB betriebene ZEPR (Zentrales elektronisches Personenstandsregister) als automatisiertes Abrufverfahren haben die bayerischen Standesämter lesenden Zugriff auf die elektronischen Registereinträge aller anderen bayerischen Standesämter.

Die technische Registerführung in Hessen sowie teilweise Nordrhein-Westfalen wird von ekom21, in Niedersachsen von krz (Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg / Lippe), in Rheinland-Pfalz von KommWis (Gesellschaft für Kommunikation und Wissenstransfer mbH), in Schleswig-Holstein von Dataport, in Sachsen sowie Sachsen-Anhalt von IT-Consult Halle GmbH, jeweils kommunale IT-Dienstleistungsunternehmen gewährleistet. In Nordrhein-Westfalen übernehmen ferner das Dortmunder Systemhaus sowie das Rechenzentrum Köln die technische Registerführung für die Kommunen.

Von der Möglichkeit, zentrale Register in den Ländern einzurichten, haben Baden-Württemberg sowie Nordrhein-Westfalen keinen Gebrauch gemacht.

Zugriffsbeschränkung

Der Zugriff ist beschränkt.

Zugriffsberechtigungen

Beim Eheregister handelt sich um ein nicht öffentliches Register. Zugriffsberechtigt ist zunächst nur das registerführende Standesamt, weitere Berechtigungen können gem. § 14 Abs. 2 PStV situativ für den Einzelfall oder auf Dauer vergeben werden. Die Standesamtsaufsicht kann lesend auf Daten des Eheregisters im Rahmen ihrer örtlichen Zuständigkeit zugreifen (sog. Aufsichtsclient).
Sofern ein zentrales Register in einem Bundesland eingerichtet ist, können die Daten digital durch andere Standesämter abgerufen werden.
Gemäß §§ 61 - 68a PStG können aus dem Register auf Antrag Urkunden erstellt, Auskünfte erteilt sowie Ein- und Durchsicht gewährt werden. Die hierfür erteilte Berechtigung gilt auch für die zum Registereintrag geführte Sammelakte. Die Regelungen gelten bis zum Ablauf der Fortführungsfristen des Registers. Anschließend gilt Archivrecht.

Urkundenerteilung, Auskunft sowie Ein- und Durchsicht wird gewährt für: (antragsberechtigt nur über 16 Jahre):

  • die Person, auf die sich der Eintrag bezieht, Ehegatte, Lebenspartner, Vorfahre und Abkömmlinge,
  • andere Personen nur, wenn rechtliches Interesse glaubhaft gemacht wird / berechtigtes Interesse reicht aus, wenn 30 Jahre seit dem Tod des zuletzt verstorbenen Beteiligten (hier Ehegatten) vergangen sind,
  • Behörden und Gerichte; Zweck ist anzugeben, Verantwortung liegt bei der anfordernden Stelle,
  • Religionsgemeinschaften im Inland (Voraussetzung wie bei Behörden und Gerichten), die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, soweit das Ersuchen Mitglieder ihrer Religionsgemeinschaft betrifft. Bei Eheurkunde muss Ehegatte zustimmen, wenn er nicht Mitglied der Religionsgemeinschaft ist,
  • ausländischen diplomatischen oder konsularischen Vertretungen im Inland (Voraussetzung wie bei Behörden und Gerichten) für Angehörige des von ihnen vertretenen Staates.

Darüber hinaus wird Auskunft, Einsicht sowie Durchsicht gewährt:

  • an das zentrale Register angeschlossene Standesämter, wenn für die Aufgabenerfüllung notwendig,
  • Hochschulen, anderen Einrichtungen, die wissenschaftliche Forschung betreiben, und öffentlichen Stellen unter den Voraussetzungen des § 66 Abs. 1 PStG.

Durchsicht gewährt wird darüber hinaus:

  • Behörden und Gerichten; Zweck ist anzugeben; Verantwortung liegt bei der anfordernden Stelle.

Ausnahmen:

  • geänderte Vornamen nach Transsexuellengesetz - bei Personen nur der Betroffene und Ehe- / Lebenspartner / -in,
  • bei heimatlosen Ausländern / Ausländerinnen oder ausländischen Flüchtlingen ist die Benutzung durch die ausländische diplomatische oder konsularische Vertretung zu untersagen,
  • Sperrvermerk bei Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Belange. Dann nur mit Einwilligung des Betroffenen oder auf Anordnung des Gerichts,
  • Sperrvermerk bei Zeugenschutzprogramm. Dann nur in begründeten Ausnahmefällen mit Zustimmung der Zeugenschutzdienststelle.

Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)

Gemäß § 9 PStG werden Eintragungen in den Personenstandsregistern auf Grund von Anzeigen, Anordnungen, Erklärungen, Mitteilungen und eigenen Ermittlungen des Standesamts sowie von Einträgen in anderen Personenstandsregistern, -urkunden oder sonstigen öffentlichen Urkunden vorgenommen. Eingehende Datenlieferungen sind Original-Dokumente, die die Betroffenen vorlegen, rechtskräftige Beschlüsse des Gerichts (z. B. Scheidung), Hinweise von anderen Standesämtern.

Verwendung der Registerdaten

Die Registerdaten werden zu Beweiszwecken (Beweis der Ehe und des Personenstands der Ehegatten), zur Fortführung anderer Personenstandsregister sowie Meldedaten, für wissenschaftliche und statistische Zwecke verwendet.

Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen

Datenbanken und Schnittstellen

In Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt wird Microsoft SQL Server 2016 als Datenbankmanagementsystem verwendet.

In Brandenburg, Berlin, Baden-Württemberg und Sachsen wird XPSR (XPersonenstandsregister) verwendet. Bei XPSR handelt es sich um einen Standard für eine Schnittstelle zwischen Fach- und Registerverfahren und ebenso um einen Standard für die Struktur und das Format von Registerinhalten. Es beschreibt daher im Gegensatz zu den Minimalanforderungen potenzielle Inhalte der Register und der Registerschnittstelle.

Technische Standards

Die elektronische Speicherung erfolgt mittels XML sowie zusätzlich als PDF/A Dokument.

In Baden-Württemberg werden eventuell auch Daten in Papierform geführt.

In Brandenburg, Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt kommt als Datenaustauschformat XPS zum Einsatz, welches mittels des Protokollstandards Online Services Computer Interface (OSCI) übertragen wird. Bei XPS handelt es sich um eine Spezifikation für ein Datenaustauschformat und als solches definiert sie Minimalanforderungen an ein Datenformat, welches dieses Format XPS-konform werden lassen.

In Nordrhein-Westfalen erfolgt die Kommunikation mittels des DVDV-Standards über ein universelles Secure Gateway für automatisierten elektronischen Datenaustausch (proGOV).

Portale, Fachanwendungen und Anbieter

Prinzipiell sind alle XPS bzw. XPSR-fähigen Fachanwendungen technisch dazu in der Lage, auf die Registerinhalte zuzugreifen. Meist wird aber AutiSta verwendet. In Berlin wird zusätzlich noch eine ePR-Fachanwendung von Accenture verwendet.

Daten von Deutschen ohne Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltsort können von allen Standesämtern mittels XMeld-Anfrage bei der Online-Datenbank beim Standesamt 1 Berlin (ODiS I) abgefragt werden.

In Brandenburg und Sachsen-Anhalt können Urkunden online über Web-Portale beantragt werden.

Bezug zur amtlichen Statistik

Bezug zur amtlichen Statistik

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Redaktioneller Stand: 16.08.2022

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