Allgemeines
Beschreibung
Bei den Familienkassen werden systematisch geführte personenbezogene Daten über Kindergeldbeziehende und Kinderzuschlagsbeziehende für Fach- und Statistikzwecke gespeichert.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Die Datenbestände der Familienkassen sind Vorgangsdaten, die zur Leistungsfeststellung und -gewährung erhoben und gespeichert werden.
Kontext der Registerführung und -nutzung
Die Familienkassen sind für die Durchführung des Familienleistungsausgleichs sowohl nach dem Einkommensteuergesetz wie auch nach dem Bundeskindergeldgesetz zuständig.
Einen Kindergeldanspruch haben Eltern oder Erziehungsberechtigte für Kinder, die in ihrem Haushalt aufgenommen wurden. Kinderzuschlag ist eine zusätzliche gezielte Förderung von gering verdienenden Familien mit Kindern.
Entwicklungen, geplanter Ausbau
Insgesamt gibt es 14 Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit und etwa 8.000 dezentrale Familienkassen bei öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern.
Bis zum Jahr 2022 sollen die dezentralen Familienkassen für Beschäftigte des Bundes abgeschafft werden, die Zuständigkeit geht an die Bundesagentur für Arbeit oder alternativ auf das Bundesverwaltungsamt über. Länder und Kommunen können die Zuständigkeit wahlweise ebenfalls abgeben.
Mit dem Registermodernisierungsgesetz vom 28. März 2021 werden die Datenbestände der Familienkassen als Register definiert. Das Registermodernisierungsgesetz schreibt vor, dass über die Registermodernisierungsbehörde (BVA) der Datenaustausch abzuwickeln ist. Dies bedeutet, dass das BVA die Standards und die technischen Schnittstellen für die Datenübermittlungen definiert. In der BA gibt es dafür bereits ein Projekt.
Das BMF hat einen Standard zur digitalen Antragstellung für Kindergeld nach dem EStG definiert. Dieser Standard ist für digitale Beantragungen von Kindergeld von allen Familienkassen einzusetzen.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
Bundeskindergeldgesetz (BKKG)
Einkommenssteuergesetz (EStG) in Verbindung mit der Abgabenordnung (AO)
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
Kind (Kindergeld)Merkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851858
Klassifikation
Personen
Beschreibung
Kind, für welches Kindergeld bezogen wird.
Merkmale
Steuerliche Identifikationsnummer
Familienname
Merkmals-ID
1849770
Optionalität
Angabe verpflichtend
Vorname
Merkmals-ID
1849772
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1849766
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsort
Merkmals-ID
1849774
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geschlecht
Merkmals-ID
1849790
Optionalität
Angabe verpflichtend
Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1849778
Optionalität
Angabe verpflichtend
Grund der abweichenden Anschrift
Merkmals-ID
1848214
Beschreibung
Etwa aufgrund Unterbringung bei Großeltern, Pflegefamilie, Heim oder wegen Schul- oder Berufsausbildung.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Anschrift, wenn abweichend von antragstellender Person
Merkmals-ID
1848212
Optionalität
Angabe verpflichtend
Kindschaftsverhältnis
Merkmals-ID
1848216
Beschreibung
Zuordnung des Verhältnisses vom Kind zur antragstellenden Person, zum Ehepartner bzw. eingetragenen Lebenspartner oder zu einer anderen Person: Leibliches Kind, Adoptivkind, Pflegekind, Stiefkind oder Enkelkind.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Ausbildung, Studium, Jugendfreiwilligendienst, arbeitssuchend
Merkmals-ID
1848222
Beschreibung
Angabe, ob das Kind in Ausbildung oder Studium steht, einen Jugendfreiwilligendienst absolviert, sich in einer Übergangszeit von höchstens vier Monaten befindet oder bei der Agentur für Arbeit als arbeitssuchend gemeldet ist. Jeweils mit Angabe des Zeitraums.
Zeitraumangaben zur Dauer von Ausbildung, Studium, FSJ, FÖJ werden nicht in der Fachanwendung KIWI gespeichert.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Erwerbstätigkeit des volljährigen Kindes
Merkmals-ID
1848218
Beschreibung
Angaben zum Abschluss einer Berufsausbildung oder eines Studiums sowie zur Erwerbstätigkeit.
Optionalität
Angabe freiwillig
Behinderung
Merkmals-ID
1848220
Beschreibung
Angabe einer Behinderung des Kindes, die vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetreten ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Kindergeldnummer
Merkmals-ID
1848224
Optionalität
Angabe verpflichtend
KindergeldbezieherMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851854
Klassifikation
Personen
Merkmale
Steuerliche Identifikationsnummer
Name
Merkmals-ID
1849800
Optionalität
Angabe verpflichtend
Vorname
Merkmals-ID
1849772
Optionalität
Angabe verpflichtend
Titel
Merkmals-ID
1849938
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1849766
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsort
Merkmals-ID
1849774
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geschlecht
Merkmals-ID
1849790
Optionalität
Angabe verpflichtend
Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1849778
Optionalität
Angabe verpflichtend
Anschrift
Merkmals-ID
1849782
Optionalität
Angabe verpflichtend
Familienstand
Merkmals-ID
1849822
Optionalität
Angabe verpflichtend
Bankverbindung
Merkmals-ID
1849958
Beschreibung
Angabe von: Geldinstitut, IBAN, Kontoinhaber/in falls abweichend.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Kindergeldbezug
Merkmals-ID
1848226
Beschreibung
Angabe, für welche Kinder bereits Kindergeld bezogen wird.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Zählkinder
Merkmals-ID
1848228
Beschreibung
Angabe der Berücksichtigung von Zählkindern
Optionalität
Angabe verpflichtend
Öffentlicher Dienst
Merkmals-ID
1848230
Beschreibung
Angabe, ob die antragstellende Person in den letzten fünf Jahren im öffentlichen Dienst tätig war.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geldleistung Ausland
Merkmals-ID
1848232
Beschreibung
Angabe, ob für die antragstellende Person oder das Kind in den letzten fünf Jahren ein Anspruch auf eine kindbezogene Geldleistung von einer Stelle außerhalb Deutschlands oder von einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung bestand.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Tätigkeit Ausland
Merkmals-ID
1848234
Beschreibung
Angabe, ob die antragstellende Person oder die Person, zu der das Kind in einem Kindschaftsverhältnis steht, in den letzten fünf Jahren außerhalb Deutschlands als Entwicklungshelfer, als Angehöriger der NATO oder auf Veranlassung des Arbeitgebers im Ausland tätig war.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Datum der Antragstellung
Merkmals-ID
1848260
Optionalität
Angabe verpflichtend
Datum der Antragsbearbeitung
Merkmals-ID
1848262
Optionalität
Angabe verpflichtend
Kind (Kinderzuschlag)Merkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851860
Klassifikation
Personen
Beschreibung
Kind, für welches Kinderzuschlag bezogen wird.
Merkmale
Name
Merkmals-ID
1849800
Optionalität
Angabe verpflichtend
Vorname
Merkmals-ID
1849772
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1849766
Optionalität
Angabe verpflichtend
Verwandtschaftsverhältnis
Merkmals-ID
1848246
Beschreibung
Zuordnung des Verwandtschaftsverhältnisses des Kindes zur antragstellenden Person.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Unterbringung
Merkmals-ID
1848248
Beschreibung
Angabe, ob das Kind aufgrund Ausbildung, Studium in einem Wohnheim oder eigenen Haushalt untergebracht ist oder in einer stationären Einrichtung lebt.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Mehrbedarf des Kindes
Merkmals-ID
1848250
Beschreibung
Angabe, ob ein Mehrbedarf des Kindes aufgrund von Schwangerschaft, Schwerbehinderung, Erwerbsunfähigkeit oder kostenaufwendiger Ernährung besteht.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Einnahmen
Merkmals-ID
1848252
Beschreibung
Angabe der Einnahmen des Kindes der letzten sechs Monate vor Antragstellung.
Art der Einnahmen: Ausbildungsvergütung, Arbeitslohn, Gehalt, Einkommen aus selbständiger Tätigkeit, anderes Einkommen, Unterhalt, Unterhaltsvorschuss oder sonstige Einnahmen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Ausgaben
Merkmals-ID
1848254
Beschreibung
Angabe der Ausgaben des Kindes der letzten sechs Monate vor Antragstellung.
Art der Ausgaben: Werbungskosten, Versicherungsbeiträge, Altersvorsorgebeiträge, Unterhaltszahlungen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
KinderzuschlagbezieherMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851856
Klassifikation
Personen
Merkmale
Name
Merkmals-ID
1849800
Optionalität
Angabe verpflichtend
Vorname
Merkmals-ID
1849772
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1849766
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsname
Merkmals-ID
1849768
Optionalität
Angabe verpflichtend
Titel
Merkmals-ID
1849938
Optionalität
Angabe verpflichtend
Anschrift
Merkmals-ID
1849782
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geschlecht
Merkmals-ID
1849790
Optionalität
Angabe verpflichtend
Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1849778
Optionalität
Angabe verpflichtend
Telefonnummer
Merkmals-ID
1849794
Optionalität
Angabe verpflichtend
Partner im Haushalt
Merkmals-ID
1848236
Beschreibung
Angabe zu im Haushalt lebender Partnerin oder Partner (Name, Vorname und Geburtsdatum).
Optionalität
Angabe verpflichtend
Bankverbindung
Merkmals-ID
1849958
Beschreibung
Angabe von: Geldinstitut, IBAN, Kontoinhaber/in falls abweichend.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Kind, für welches Kinderzuschlag beantragt wird
Merkmals-ID
1848238
Beschreibung
Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum
Optionalität
Angabe verpflichtend
Aufenthalt des Kindes
Merkmals-ID
1848240
Beschreibung
Angabe, wenn sich das Kind nicht dauerhaft im Haushalt der Kinderzuschlagsbezieherin oder des Kinderzuschlagsbeziehers aufhält: Vorname des Kindes, bei wem oder wo es sich aufhält sowie Grund und Dauer der Abwesenheit.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Weitere Kinder ohne Kindergeldbezug
Merkmals-ID
1848242
Beschreibung
Angabe weiterer zeitweise im Haushalt lebender Kinder, für die kein Kindergeld bezogen wird. Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum sowie Grund und Dauer der Abwesenheit.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Weitere im Haushalt lebende Personen
Merkmals-ID
1848244
Beschreibung
Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum sowie Verwandtschaftsverhältnis zur antragstellenden Person als auch zur verpartnerten Person.
Optionalität
Angabe freiwillig
Verdienstbescheinigung des Arbeitgebers
Merkmals-ID
1848256
Beschreibung
Die Inhalte der Bescheinigung zu den gezahlten Löhnen und Gehältern werden nur für die Ermittlung eines Anspruchs im Rahmen einer Berechnungshilfe gespeichert.
Optionalität
Angabe freiwillig
Bescheinigung über Lohnersatzleistungen, Renten, Versorgungsbezüge
Merkmals-ID
1848258
Beschreibung
Die Inhalte der Bescheinigung zu den gezahlten Lohnersatzleistungen usw. werden nur für die Ermittlung eines Anspruchs im Rahmen einer Berechnungshilfe gespeichert.
Optionalität
Angabe freiwillig
Datum der Antragstellung
Merkmals-ID
1848260
Optionalität
Angabe verpflichtend
Datum der Antragsbearbeitung
Merkmals-ID
1848262
Optionalität
Angabe verpflichtend
Ehegatten / Lebenspartner der BerechtigtenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851862
Klassifikation
Personen
Merkmale
Familienname
Merkmals-ID
1849990
Optionalität
Angabe freiwillig
Vorname
Merkmals-ID
1849978
Optionalität
Angabe freiwillig
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1849992
Optionalität
Angabe freiwillig
Geschlecht
Merkmals-ID
1849988
Optionalität
Angabe freiwillig
Bevollmächtigter des Berechtigten oder KindesMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851864
Klassifikation
Personen
Beschreibung
Gesetzlicher Vertreter des Berechtigten oder Kindes.
Merkmale
Bezeichnung oder Name
Merkmals-ID
1848264
Beschreibung
Angabe der Bezeichnung bei juristischen Personen und des Namens bei natürlichen Personen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Anschrift
Merkmals-ID
1849782
Optionalität
Angabe verpflichtend
Vertretungsart
Merkmals-ID
1848266
Optionalität
Angabe verpflichtend
Zeitliche Gültigkeit
Merkmals-ID
1848268
Optionalität
Angabe freiwillig
Drittkundennummer
Merkmals-ID
1848270
Optionalität
Angabe verpflichtend
Aktenzeichen des Bevollmächtigten
Merkmals-ID
1848272
Optionalität
Angabe freiwillig
Bankverbindung
Merkmals-ID
1849994
Optionalität
Angabe freiwillig
Qualität
Die Familienkassen der BA verfügen nur über Daten für Kindergeldberechtigte im eigenen Zuständigkeitsbereich. Familienkassen des öffentlichen Dienstes verfügen über eigene Daten. Diese werden auch nicht an die BA übertragen. Die Daten zu den Kindergeldberechtigten stellen damit einen Ausschnitt aus der Grundgesamtheit dar.
Bei den KiZ-Beziehern ist der Datenbestand vollständig. Er umfasst die Grundgesamtheit aller Fälle.
Periodizität und Aktualität
Daten werden bei erstmaligem Antrag auf Kindergeld oder Kinderzuschlag sowie bei Änderungsmitteilungen gespeichert.
Die Daten sind aktuell. Datenänderungen werden entweder vom Berechtigten oder über Datenabgleiche mit der IdNr-Datenbank des BZSt, dem Ausländerzentralregister und den Daten der Meldebehörden bekannt.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Kommunal
Zuständigkeiten
Die Datenbestände zum Kindergeld und Kinderzuschlag werden von den Familienkassen (Familienkasse Direktion der BA und alle Familienkassen des öffentlichen Dienstes) geführt.
Zugriffsbeschränkung
Der Zugriff ist beschränkt.
Zugriffsberechtigungen
Der digitale automatisierte Abruf erfolgt für folgende berechtigte Stellen:
- Bezügestellen des öffentlichen Dienstes gemäß § 68 Abs. 4 EStG,
- Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen des SGB III gemäß § 68 Abs. 5 EStG,
- gemeinsame Einrichtungen (gE) im Rahmen des SGB II gemäß § 68 Abs. 5 EStG,
- Caisse d’allocations familiales (CAF - Frankreich),
- Caisse pour l’avenir des enfants (CAE - Luxemburg) sowie
- elektronische Kindergeldstatistik (eKist) gemäß § 4 StStatG.
Ein schriftlicher Auszug erfolgt an folgende berechtigte Stellen:
- Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen des SGB III gemäß § 21 Abs. 4 SGB X sowie
- gemeinsame Einrichtungen (gE) und zugelassene kommunale Träger (zKT) im Rahmen des SGB II gemäß § 21 Abs. 4 SGB X.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Dateneingang erfolgt bei Antragsstellung oder Änderungsmitteilung. Datenausgang erfolgt bei Übermittlung ausgewählter personenbezogener Daten an Sozialleistungsträger, soweit dies für deren Aufgabenerfüllung erforderlich ist.
Eingehende Datenlieferungen:
- Personendaten von Berechtigten und Kindern aus dem Onlineportal der Familienkassen,
- Einkommens- und Vermögensdaten von Kindern und Berechtigten aus dem Onlineportal der Familienkassen,
- Personendaten von Berechtigten und Kindern aus der IdNr-Datenbank des BZSt,
- Daten zu Kindergeldzahlungen aus der IdNr-Datenbank des BZSt und
- Verlust des Freizügigkeitsrechts von EU/EWR-Bürgern gemäß §18f AZRG.
Ausgehende Datenlieferungen:
- Kindergeldzahlungen an die IdNr-Datenbank des BZSt,
- Daten zu Kindergeldzahlungen per eKist (gemäß § 4 StStatG) an das BZSt,
- Daten zu Kindergeldzahlungen an die CAF und CAE sowie
- Daten zu Kindergeld und Kinderzuschlagsansprüchen für die Geschäftsstatistik der BA.
Verwendung der Registerdaten
Die Datenbestände finden Verwendung für die eigenen Geschäftsstatistiken der BA und für eKist gemäß §4 StStatG. Ferner werden die Daten zur Vermeidung von unrechtmäßigen oder von Doppelzahlungen von Familienleistungen im In- und Ausland und der Ermittlung von kindbezogenen Vergütungs- oder Besoldungsansprüchen im öffentlichen Dienst genutzt.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Zur Anwendung kommt eine Drei-Schicht-Architektur mit Präsentations- und Anwendungsschicht sowie eine relationale Datenbank.
Technische Standards
Folgende Standards werden verwendet: PDF-A, XML (SOA, REST, ELMA5 des ITZBund) sowie CSV.
Portale, Fachanwendungen und Anbieter
Genutzt wird das Onlineportal der Familienkassen sowie das Bezügestellenportal; betrieben durch das BA-IT-Systemhaus als technischem Dienstleister.
Als Fachanwendung wird die Kindergeld-Windows-Implementierung (KIWI) genutzt; betrieben durch das BA-IT-Systemhaus als technischem Dienstleister.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 10.06.2021
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