Beschreibung

Die Datenbank der gemeldeten Biozidprodukte enthält alle Biozidprodukte mit Altwirkstoffen, die die Übergangsregelung nach § 28 Abs. 8 ChemG in Anspruch nehmen. Diese Biozidprodukte dürfen nach Meldung des Produktes und Erteilung einer Registriernummer für eine Übergangszeit zulassungsfrei auf dem Markt bereitgestellt werden.

Kontext der Registerführung und -nutzung

Bevor ein Biozidprodukt auf dem Markt bereitgestellt werden darf, muss es zugelassen werden. Hierfür ist ein nationales oder EU-weites Zulassungs- bzw. Notifizierungsverfahren vorgesehen, das jedes Biozidprodukt durchlaufen muss.

Für bestimmte Biozidprodukte, die ausschließlich Altwirkstoffe enthalten, können Übergangsregelungen nach § 28 Abs. 8 ChemG gelten. Diese Biozidprodukte dürfen für eine Übergangszeit zulassungsfrei auf dem Markt bereitgestellt werden. Die Inanspruchnahme der Übergangsregelung setzt die Meldung des Biozidproduktes gemäß § 4 ChemBiozidDV und die Erteilung einer Registriernummer gemäß § 5 ChemBiozidDV durch die Bundesstelle für Chemikalien (BfC) voraus. Biozidprodukte, für die eine Registriernummer erteilt wurde, sind in der Datenbank der gemeldeten Biozidprodukte aufgeführt.

Informationen zu zugelassenen Biozidprodukten werden in einer separaten Datenbank erfasst. Biozidprodukte, die während eines laufenden Entscheidungsverfahrens über einen Antrag auf Zulassung oder zeitlich parallele gegenseitige Anerkennung weiter auf dem Markt bereitgestellt und verwendet werden dürfen, sind in einer Liste zusammengefasst.

Absehbare Entwicklungen, geplanter Ausbau

Seit dem 01. Januar 2022 ersetzt das Meldeverfahren der ChemBiozidDV das bisherige Meldeverfahren für Biozidprodukte der Biozid-Meldeverordnung (ChemBiozidMeldeV). Im neuen Meldeverfahren sind zusätzliche Angaben bei der Meldung verpflichtend. Darüber hinaus müssen Meldepflichtige ihre Meldungen fortan aktualisieren, wenn sich Änderungen an den gemachten Angaben ergeben. Zusätzlich müssen alle zwei Jahre die bei der Meldung gemachten Angaben bestätigt werden.

Mit der ChemBiozidDV wird ein Mitteilungsverfahren eingeführt, wonach die jährliche Menge der in Deutschland auf dem Markt bereitgestellten oder ausgeführten Biozidprodukte mitzuteilen ist.