Allgemeines
Beschreibung
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) führt auf gesetzlicher Grundlage das online kostenlos zugängliche Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs (DPMAregister). Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften, angezeigt.
In DPMAregister lässt sich der aktuelle Rechts- und Verfahrensstand angemeldeter, eingetragener und erteilter Schutzrechte ermitteln, die in Deutschland Schutzwirkung entfalten oder früher entfalteten. Der Dienst eignet sich auch für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring. Mit dem Online-Service DPMAkurier können Überwachungen von Schutzrechten eingerichtet werden. Die Ergebnisse hierzu werden anschließend automatisiert per E-Mail zur Verfügung gestellt. Außerdem bietet das Informationssystem DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Im DPMAregister können die bibliografischen Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu folgenden Veröffentlichungen recherchiert werden:
- Patente und Gebrauchsmuster,
- offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 01. Januar 1981,
- offengelegte sowie erteilte Patente der ehemaligen DDR ab 01. Januar 1981,
- ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln,
- Europäische Patente,
- Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind,
- Marken,
- angemeldete deutsche Marken seit 01. Januar 1998,
- eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 01. Januar 1995 gelöscht worden sind,
- zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt),
- Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO),
- International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind,
- Designs,
- Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01. Juli 1988,
- Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 01. Januar 1998,
- vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 01. Juni 2004 eingetragen wurden,
- geografische Herkunftsangaben gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012.
Das DPMAregister lässt sich online und kostenlos nutzen. Für die Recherche stehen verschiedene Modi zur Auswahl: "Basis", "Erweitert" und "Experten". Die Rechercheergebnisse sind konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt. Der Registereintrag kann ausgedruckt oder heruntergeladen werden.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
Patentgesetz (PatG)
Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
Markengesetz (MarkenG)
Designgesetz (DesignG)
sowie zugehörige Verordnungen zu den Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster, Marken, Designs
Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
DesignsMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851662
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Designnummer
Merkmals-ID
1846268
Beschreibung
Designnummer des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846270
Beschreibung
Aktenzeichen des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Registernummer
Merkmals-ID
1846272
Beschreibung
Registernummer des eingetragenen Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Designzustand
Merkmals-ID
1846274
Beschreibung
Aktenzustand des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Aufschiebungsstatus
Merkmals-ID
1846276
Beschreibung
Status der Aufschiebung der Bekanntmachung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Grundmuster, zugehörige Abwandlung(en)
Merkmals-ID
1846278
Beschreibung
Liste von Designnummern von Abwandlungen
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Abwandlung, zugehöriges Grundmuster
Merkmals-ID
1846280
Beschreibung
Designnummer des Grundmusters
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Anmeldetag
Merkmals-ID
1846282
Beschreibung
Datum der Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Auslandspriorität(en)
Merkmals-ID
1846284
Beschreibung
Prioritätsdaten zu Auslandsprioritäten
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Ausstellungspriorität(en)
Merkmals-ID
1846286
Beschreibung
Prioritätsdaten zu Ausstellungsprioritäten
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Eintragungstag
Merkmals-ID
1846288
Beschreibung
Datum der Eintragung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Veröffentlichungsdatum
Merkmals-ID
1846290
Beschreibung
Datum der Veröffentlichung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Bezeichnung
Merkmals-ID
1846292
Beschreibung
Bezeichnung des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Erzeugnis(se)
Merkmals-ID
1846294
Beschreibung
Erzeugnis(se) des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Warenklasse(n)
Merkmals-ID
1846296
Beschreibung
Warenklasse(n) des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Hinterlegungsart
Merkmals-ID
1846298
Beschreibung
Hinterlegungsart des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Zahl der Darstellungen
Merkmals-ID
1846300
Beschreibung
Zahl der Darstellungen des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Beschreibung
Merkmals-ID
1846302
Beschreibung
Beschreibung des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Unveröffentlichte Beschreibung
Merkmals-ID
1846304
Beschreibung
Unveröffentlichte Beschreibung des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Inhaber
Merkmals-ID
1846306
Beschreibung
Inhaberin / Inhaber des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Vertreter
Merkmals-ID
1846308
Beschreibung
Vertreterin / Vertreter des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Zustellanschrift
Merkmals-ID
1846310
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Entwerfer
Merkmals-ID
1846312
Beschreibung
Entwerferin / Entwerfer des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Lizenzinteresse
Merkmals-ID
1846314
Beschreibung
Lizenzinteresse ja / nein
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Bewirkte Schutzdauer
Merkmals-ID
1846316
Beschreibung
Bewirkte Schutzdauer in Jahren / Monaten.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Schutzendedatum
Merkmals-ID
1846318
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Fälligkeit der nächsten Aufrechterhaltungsgebühr
Merkmals-ID
1846320
Beschreibung
Datum der Fälligkeit der nächsten Aufrechterhaltungsgebühr
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Zahlungsfrist
Merkmals-ID
1846322
Beschreibung
Datum der Zahlungsfrist
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Löschungsdatum
Merkmals-ID
1846324
Beschreibung
Datum der Löschung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Vernichtung der Papierakte
Merkmals-ID
1846326
Beschreibung
Datum der Vernichtung der Papierakte
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Designdarstellung
Merkmals-ID
1846328
Beschreibung
Text bzw. Referenz auf Mediendatei
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Nichtveröffentlichungsgrund
Merkmals-ID
1846330
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Verfahrensdaten
Merkmals-ID
1846332
Beschreibung
Historische Daten aus Verfahrensstandsänderungen
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Designs
Daten zu Gemeinschaftsgeschmacksmustern
Merkmals-ID
1846334
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
EUIPO
MarkenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851664
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Markendarstellung
Merkmals-ID
1846172
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Markenform
Merkmals-ID
1846174
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Markenkategorie
Merkmals-ID
1846176
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
TelleQuelle
Merkmals-ID
1846178
Beschreibung
TelleQuelle ja / nein
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Seniorität
Merkmals-ID
1846180
Beschreibung
Aktenzeichen der Unionsmarke, für die die Seniorität beansprucht wird
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Anmeldetag
Merkmals-ID
1846182
Beschreibung
Datum der Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Vertreter
Merkmals-ID
1846184
Beschreibung
Angaben zur Vertreterin / zum Vertreter
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Zustellanschrift
Merkmals-ID
1846186
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Klasse(n) (Nizza)
Merkmals-ID
1846188
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Unionspriorität
Merkmals-ID
1846190
Beschreibung
Angaben zur Unionspriorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Ausstellungspriorität
Merkmals-ID
1846192
Beschreibung
Angaben zur Ausstellungspriorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Senioritäten
Merkmals-ID
1846194
Beschreibung
Angaben zu Senioritäten
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Zeitrang nach § 37 Abs. 2 MarkenG
Merkmals-ID
1846196
Beschreibung
Angaben zum Zeitrang nach § 37 Abs. 2 MarkenG
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Bildklasse(n) (Wien)
Merkmals-ID
1846198
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Aktenzustand
Merkmals-ID
1846200
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Aktenzeichen Stammeintragung
Merkmals-ID
1846202
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Abgetrennter Teil
Merkmals-ID
1846204
Beschreibung
Aktenzeichen des abgetrennten Teils
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Eintragung farbig
Merkmals-ID
1846206
Beschreibung
Eintragung farbig ja / nein
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Bezeichnung der Farben
Merkmals-ID
1846208
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Markenbeschreibung
Merkmals-ID
1846210
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Verkehrsdurchgesetzte Marke
Merkmals-ID
1846212
Beschreibung
Verkehrsdurchgesetzte Marke ja / nein
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Verkehrsdurchgesetzter Bestandteil
Merkmals-ID
1846214
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Zeitrang
Merkmals-ID
1846216
Beschreibung
Datum des Zeitrangs gem. § 37 Abs. 2 MarkenG
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Tag der Bekanntmachung
Merkmals-ID
1846218
Beschreibung
Datum der Bekanntmachung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Tag der Eintragung im Register
Merkmals-ID
1846220
Beschreibung
Datum der Eintragung im Register
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Tag der Veröffentlichung
Merkmals-ID
1846222
Beschreibung
Datum der Veröffentlichung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Verlängerung der Schutzdauer
Merkmals-ID
1846224
Beschreibung
Datum der Verlängerung der Schutzdauer
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Anmelder
Merkmals-ID
1846226
Beschreibung
Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Inhaber
Merkmals-ID
1846228
Beschreibung
Angaben zur Inhaberin / zum Inhaber
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Löschdatum
Merkmals-ID
1846230
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Lizenz
Merkmals-ID
1846232
Beschreibung
Angaben zur Lizenz
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Schutzendedatum
Merkmals-ID
1846234
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Internationale Registrierung
Merkmals-ID
1846236
Beschreibung
Angaben zur internationalen Registrierung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Verfügungsbeschränkung
Merkmals-ID
1846238
Beschreibung
Angaben zu einer Verfügungsbeschränkung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens
Merkmals-ID
1846240
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Beginn Widerspruchsfrist
Merkmals-ID
1846242
Beschreibung
Datum des Beginns der Widerspruchsfrist
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Ablauf Widerspruchsfrist
Merkmals-ID
1846244
Beschreibung
Datum des Ablaufs der Widerspruchsfrist
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Schutzhindernis
Merkmals-ID
1846246
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Veräußerungsbereitschaft
Merkmals-ID
1846248
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Waren- / Dienstleistungsverzeichnis
Merkmals-ID
1846250
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Beginn der Benutzungsschonfrist
Merkmals-ID
1846252
Beschreibung
Datum des Beginns der Benutzungsschonfrist
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Ende der Benutzungsschonfrist
Merkmals-ID
1846254
Beschreibung
Datum des Endes der Benutzungsschonfrist
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Lizenzbereitschaft
Merkmals-ID
1846256
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Teilweise Zurückweisung / -nahme
Merkmals-ID
1846258
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Satzung
Merkmals-ID
1846260
Beschreibung
Angaben zu einer Satzung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Verfahrensdaten
Merkmals-ID
1846262
Beschreibung
Historische Daten aus Verfahrensstandsänderungen
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Marken
Daten zu Unionsmarken
Merkmals-ID
1846264
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
EUIPO
Daten zu IR-Marken (Romarin)
Merkmals-ID
1846266
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
WIPO
GebrauchsmusterMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851666
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Status des Gebrauchsmusters
Merkmals-ID
1846336
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Aktenzeichen DE
Merkmals-ID
1846338
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Aktenzeichen EP
Merkmals-ID
1846340
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Aktenzeichen WO
Merkmals-ID
1846342
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichungsnummer EP
Merkmals-ID
1846344
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichungsnummer WO
Merkmals-ID
1846346
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Bezeichnung / Titel
Merkmals-ID
1846348
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
IPC-Hauptklasse
Merkmals-ID
1846350
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
IPC-Nebenklasse(n)
Merkmals-ID
1846352
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anmeldetag DE
Merkmals-ID
1846354
Beschreibung
Datum der Anmeldung DE
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anmeldetag EP
Merkmals-ID
1846356
Beschreibung
Datum der EP-Anmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
PCT Eintritt nationale Phase Gebrauchsmuster
Merkmals-ID
1846358
Beschreibung
Datum des Eintritts in die nationale Phase der PCT-Anmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anmeldetag WO
Merkmals-ID
1846360
Beschreibung
Datum der PCT-Anmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Eintragungstag
Merkmals-ID
1846362
Beschreibung
Datum der Eintragung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Tag der Veröffentlichung der Eintragung im Patentblatt
Merkmals-ID
1846364
Beschreibung
Datum der Veröffentlichung der Eintragung im Patentblatt
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anmelder / Inhaber
Merkmals-ID
1846366
Beschreibung
Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder sowie Inhaberin / Inhaber
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Vertreter
Merkmals-ID
1846368
Beschreibung
Angaben zur Vertreterin / zum Vertreter
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichte DE-Dokumente
Merkmals-ID
1846370
Beschreibung
Angaben und Links zu veröffentlichten DE-Dokumenten
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Zustellanschrift
Merkmals-ID
1846372
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Inländische Priorität
Merkmals-ID
1846374
Beschreibung
Angaben zur inländischen Priorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Ausländische Priorität
Merkmals-ID
1846376
Beschreibung
Angaben zur ausländischen Priorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Ausstellungspriorität
Merkmals-ID
1846378
Beschreibung
Angaben zur Ausstellungspriorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Entnahmepriorität
Merkmals-ID
1846380
Beschreibung
Angaben zur Entnahmepriorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Designpriorität
Merkmals-ID
1846382
Beschreibung
Angaben zur Designpriorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Lizenz
Merkmals-ID
1846384
Beschreibung
Angaben zur Lizenz
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Förderkennzeichen
Merkmals-ID
1846386
Beschreibung
Förderkennziffer von geförderten Vorhaben
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Fälligkeit
Merkmals-ID
1846388
Beschreibung
Datum der Fälligkeit
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
BPatG-Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846390
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Abzweigung aus Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846392
Beschreibung
Aktenzeichen einer Patentanmeldung, aus der der Anmeldetag beansprucht wird.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Teilung / Ausscheidung in AKZ
Merkmals-ID
1846394
Beschreibung
Aktenzeichen einer Teilanmeldung oder Ausscheidungsanmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Teilung / Ausscheidung aus AKZ
Merkmals-ID
1846396
Beschreibung
Aktenzeichen der ursprünglichen Anmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Lösch-Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846398
Beschreibung
Aktenzeichen des Löschungsverfahrens vor der Gebrauchsmusterabteilung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichungssprache EP
Merkmals-ID
1846400
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichungssprache WO
Merkmals-ID
1846402
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Benannte Vertragsstaaten EP
Merkmals-ID
1846404
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Bestimmungsstaaten WO
Merkmals-ID
1846406
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Mitgliedstaaten EPGÜ
Merkmals-ID
2126012
Beschreibung
EU-Mitgliedstaaten, die das EPGÜ ratifiziert haben
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichte EP- / WO-Dokumente
Merkmals-ID
1846408
Beschreibung
Angaben und Links zu veröffentlichten EP- / WO-Dokumenten.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Entgegenhaltungen / Zitate
Merkmals-ID
1846410
Beschreibung
Angaben und Links zu Entgegenhaltungen / Zitaten
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Entgegenhaltungen / Zitate NPL
Merkmals-ID
1846412
Beschreibung
Angaben zu Entgegenhaltungen / Zitaten NPL
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Erstveröffentlichungstag
Merkmals-ID
2126014
Beschreibung
Datum der ersten Veröffentlichung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Verfahrensdaten
Merkmals-ID
1846414
Beschreibung
Historische Daten aus Verfahrensstandsänderungen
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
PatenteMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851668
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Status des Patents
Merkmals-ID
2126032
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Aktenzeichen DE
Merkmals-ID
2126034
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Aktenzeichen EP
Merkmals-ID
1846340
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Aktenzeichen WO
Merkmals-ID
1846342
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
DD-Patentnummer
Merkmals-ID
1846416
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichungsnummer EP
Merkmals-ID
1846344
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichungsnummer WO
Merkmals-ID
1846346
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Bezeichnung / Titel
Merkmals-ID
1846348
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
IPC-Hauptklasse
Merkmals-ID
2126092
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
IPC-Nebenklasse(n)
Merkmals-ID
1846352
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anmeldetag DE
Merkmals-ID
1846354
Beschreibung
Datum der Anmeldung DE
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anmeldetag EP
Merkmals-ID
1846356
Beschreibung
Datum der EP-Anmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
PCT Eintritt nationale Phase Patent
Merkmals-ID
1846418
Beschreibung
Datum des Eintritts in die nationale Phase der PCT-Anmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anmeldetag WO
Merkmals-ID
1846360
Beschreibung
Datum der PCT-Anmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Offenlegungstag
Merkmals-ID
1846420
Beschreibung
Datum der Offenlegung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichungstag der Erteilung
Merkmals-ID
1846422
Beschreibung
Datum der Veröffentlichung der Erteilung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anmelder / Inhaber
Merkmals-ID
1846366
Beschreibung
Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder sowie Inhaberin / Inhaber
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Erfinder
Merkmals-ID
1846424
Beschreibung
Angaben zur Erfinderin / zum Erfinder
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Vertreter
Merkmals-ID
1846368
Beschreibung
Angaben zur Vertreterin / zum Vertreter
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichte DE-Dokumente
Merkmals-ID
1846370
Beschreibung
Angaben und Links zu veröffentlichten DE-Dokumenten
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Zustellanschrift
Merkmals-ID
1846372
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Inländische Priorität
Merkmals-ID
1846374
Beschreibung
Angaben zur inländischen Priorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Ausländische Priorität
Merkmals-ID
1846376
Beschreibung
Angaben zur ausländischen Priorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Ausstellungspriorität
Merkmals-ID
1846378
Beschreibung
Angaben zur Ausstellungspriorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Entnahmepriorität
Merkmals-ID
1846380
Beschreibung
Angaben zur Entnahmepriorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Designpriorität
Merkmals-ID
1846382
Beschreibung
Angaben zur Designpriorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Lizenz
Merkmals-ID
1846384
Beschreibung
Angaben zur Lizenz
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Förderkennzeichen
Merkmals-ID
1846386
Beschreibung
Förderkennziffer von geförderten Vorhaben
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Fälligkeit
Merkmals-ID
1846388
Beschreibung
Datum der Fälligkeit
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Zuständige Patentabteilung
Merkmals-ID
1846426
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
BPatG-Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846390
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Abzweigung in Aktenzeichen
Merkmals-ID
2126096
Beschreibung
AKZ eines oder mehrerer Gebrauchsmuster
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Teilung / Ausscheidung in AKZ
Merkmals-ID
1846394
Beschreibung
Aktenzeichen einer Teilanmeldung oder Ausscheidungsanmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Teilung / Ausscheidung aus AKZ
Merkmals-ID
1846396
Beschreibung
Aktenzeichen der ursprünglichen Anmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Stammanmeldung Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846428
Beschreibung
Aktenzeichen der Stammanmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Zusatzanmeldung Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846430
Beschreibung
Aktenzeichen einer Zusatzanmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Schutzzertifikat Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846432
Beschreibung
Aktenzeichen eines Schutzzertifikats
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichungssprache EP
Merkmals-ID
1846400
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichungssprache WO
Merkmals-ID
1846402
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Zusammenfassung
Merkmals-ID
1846434
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Benannte Vertragsstaaten EP
Merkmals-ID
1846404
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Bestimmungsstaaten WO
Merkmals-ID
1846406
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Mitgliedstaaten EPGÜ
Merkmals-ID
2126012
Beschreibung
EU-Mitgliedstaaten, die das EPGÜ ratifiziert haben
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichte EP- / WO-Dokumente
Merkmals-ID
1846408
Beschreibung
Angaben und Links zu veröffentlichten EP- / WO-Dokumenten.
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Entgegenhaltungen / Zitate
Merkmals-ID
1846410
Beschreibung
Angaben und Links zu Entgegenhaltungen / Zitaten
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Entgegenhaltungen / Zitate NPL
Merkmals-ID
1846412
Beschreibung
Angaben zu Entgegenhaltungen / Zitaten NPL
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Erstveröffentlichungstag
Merkmals-ID
2126114
Beschreibung
Datum der ersten Veröffentlichung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anzahl der Bescheide
Merkmals-ID
1846436
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anzahl der Erwiderungen
Merkmals-ID
1846438
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Verfahrensdaten
Merkmals-ID
1846414
Beschreibung
Historische Daten aus Verfahrensstandsänderungen
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
TopografienMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851670
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Status
Merkmals-ID
2126120
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Aktenzeichen DE
Merkmals-ID
1846338
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Bezeichnung / Titel
Merkmals-ID
1846348
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anmeldetag DE
Merkmals-ID
1846354
Beschreibung
Datum der Anmeldung DE
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Eintragungstag
Merkmals-ID
1846362
Beschreibung
Datum der Eintragung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anmelder / Inhaber
Merkmals-ID
1846366
Beschreibung
Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder sowie Inhaberin / Inhaber
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Vertreter
Merkmals-ID
1846368
Beschreibung
Angaben zur Vertreterin / zum Vertreter
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Zustellanschrift
Merkmals-ID
1846372
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
BPatG-Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846390
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Erste nichtvertrauliche Verwertung
Merkmals-ID
1846440
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Verfahrensdaten
Merkmals-ID
1846414
Beschreibung
Historische Daten aus Verfahrensstandsänderungen
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Ergänzende SchutzzertifikateMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851672
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Status
Merkmals-ID
2126120
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Aktenzeichen DE
Merkmals-ID
1846338
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Verwendung
Merkmals-ID
1846442
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Bezeichnung des Erzeugnisses
Merkmals-ID
1846444
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Bezeichnung des Grundpatents
Merkmals-ID
1846446
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
IPC-Hauptklasse
Merkmals-ID
1846350
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
IPC-Nebenklasse(n)
Merkmals-ID
1846352
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Laufzeit Beginn
Merkmals-ID
1846448
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Laufzeit Ende
Merkmals-ID
1846450
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anmeldetag DE
Merkmals-ID
1846354
Beschreibung
Datum der Anmeldung DE
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichungstag der Zertifikatsanmeldung
Merkmals-ID
1846452
Beschreibung
Datum der Veröffentlichung der Zertifikatsanmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Veröffentlichungstag der Zertifikatserteilung
Merkmals-ID
1846454
Beschreibung
Datum der Veröffentlichung der Zertifikatserteilung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Anmelder / Inhaber
Merkmals-ID
1846366
Beschreibung
Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder sowie Inhaberin / Inhaber
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Vertreter
Merkmals-ID
1846368
Beschreibung
Angaben zur Vertreterin / zum Vertreter
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Zustellanschrift
Merkmals-ID
1846372
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Lizenz
Merkmals-ID
1846384
Beschreibung
Angaben zur Lizenz
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Förderkennzeichen
Merkmals-ID
1846386
Beschreibung
Förderkennziffer von geförderten Vorhaben
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Fälligkeit
Merkmals-ID
1846388
Beschreibung
Datum der Fälligkeit
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Zuständige Patentabteilung
Merkmals-ID
1846426
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Grundpatent Aktenzeichen DE
Merkmals-ID
1846456
Beschreibung
Aktenzeichen des Gundpatents
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Grundpatent Aktenzeichen EP
Merkmals-ID
1846458
Beschreibung
Aktenzeichen des Grundpatents EP
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
BPatG-Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846390
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Erstveröffentlichungstag
Merkmals-ID
2126210
Beschreibung
Datum der ersten Veröffentlichung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Genehmigung Inland
Merkmals-ID
1846460
Beschreibung
Angaben zur Genehmigung im Inland
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Genehmigung EU
Merkmals-ID
1846462
Beschreibung
Angaben zur Genehmigung EU
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Verfahrensdaten
Merkmals-ID
1846414
Beschreibung
Historische Daten aus Verfahrensstandsänderungen
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
DDR-DesignsMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
2126212
Klassifikation
Vorgänge
Merkmale
ID
Merkmals-ID
2126214
Beschreibung
Technische Identifikationsnummer
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Design-Darstellungen
Merkmals-ID
2126216
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Karten
Merkmals-ID
2126218
Beschreibung
Fotos der Registerkarten
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Inhalt des Blatts
Merkmals-ID
2126220
Beschreibung
Auszug aus dem Designblatt der DDR
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Aktenzeichen
Merkmals-ID
2126222
Beschreibung
Aktenzeichen des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Registernummer
Merkmals-ID
2126224
Beschreibung
Registernummer des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Bezeichnung / Titel
Merkmals-ID
2126226
Beschreibung
Bezeichnung bzw. Titel des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Anmelder
Merkmals-ID
2126228
Beschreibung
Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Inhaber
Merkmals-ID
2126230
Beschreibung
Angaben zur Inhaberin / zum Inhaber
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Klasse(n)
Merkmals-ID
2126232
Beschreibung
Warenklassen des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Anmeldetag
Merkmals-ID
2126234
Beschreibung
Datum der Anmeldung des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Veröffentlichungsdatum
Merkmals-ID
2126236
Beschreibung
Datum der Veröffentlichung des Designs
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Urheber / Entwerfer
Merkmals-ID
2126238
Beschreibung
Angaben zur Urheberin / zum Urheber bzw. Entwerferin / Entwerfer
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Vertreter
Merkmals-ID
2126240
Beschreibung
Angaben zur Vertreterin / zum Vertreter
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Geschäftsnummer
Merkmals-ID
2126242
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Typ der Offenheit
Merkmals-ID
2126244
Beschreibung
Angaben zum Typ der Offenheit
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Typ des Erzeugnisses
Merkmals-ID
2126248
Beschreibung
Angaben zum Typ des Erzeugnisses
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Schutzfrist
Merkmals-ID
2126250
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Priorität
Merkmals-ID
2126252
Beschreibung
Datum der Priorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Ursprungsbetrieb
Merkmals-ID
2126254
Beschreibung
Angaben zum Ursprungsbetrieb
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Typ der Anmeldung
Merkmals-ID
2126256
Beschreibung
Angaben zum Typ der Anmeldung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Typ der Bescheinigung
Merkmals-ID
2126258
Beschreibung
Angaben zum Typ der Bescheinigung
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Von der Technischen Universität Ilmenau einmalig ermittelter Datenbestand
Periodizität und Aktualität
Das DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.
Fallen diese amtlichen Veröffentlichungstage auf bayerische Feiertage, rücken die Termine um einen Tag nach vorne.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Bund
Zuständigkeiten
Die administrative sowie technische Registerführung obliegt dem DPMA.
Zugriffsbeschränkung
Öffentlicher Zugang ist möglich.
Zugriffsberechtigungen
Der Zugriff auf die Daten ist für jedermann kostenfrei über ein Onlineportal (DPMAregister) möglich. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet, das die Bestände vieler Patentämter vereinigt, werden zudem zu den einzelnen Registereinträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. Es liefert daher auch Patentfamilieninformationen und erlaubt Abfragen zu Anmeldungen, die nicht beim DPMA anhängig sind. Registrierte Benutzerinnen und Benutzer können die Registerdaten über einen Web-Service (DPMAconnect) maschinell abrufen.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Die Daten werden vom DPMA gepflegt. Teile der Registerdaten stellt das DPMA Vertragspartnerinnen und -partnern zur Verfügung.
Mit einem Online-Service (DPMAkurier) können Überwachungen von Schutzrechten eingerichtet und die Ergebnisse automatisiert per E-Mail übermittelt werden.
Open Data-Tauglichkeit
Der Datenbestand ist gemäß § 1 Abs. 5 Nr. 2 EGovG vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgeschlossen. Darüber hinaus bestehen Ausnahmetatbestände nach § 12a EGovG (Schutz personenbezogener Daten) aufgrund derer der Datenbestand nicht Open Data-tauglich ist.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Registrierte Benutzerinnen und Benutzer können die Registerdaten über einen Web-Service (DPMAconnect) maschinell abrufen.
Technische Standards
Das Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs (DPMAregister) wird elektronisch geführt und ist online kostenlos zugänglich. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet sind zudem zu den einzelnen Registereinträgen auch die veröffentlichten Dokumente wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften ersichtlich.
Der Web-Service stellt die Daten gemäß den XML-Standards ST.36 (Patente), ST.66 (Marken) und ST.86 (Designs) zur Verfügung.
Portale, Fachanwendungen und Anbieter
Über ein Onlineportal ist das Register (DPMAregister) öffentlich zugänglich. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet, das die Bestände vieler Patentämter vereinigt, werden zudem zu den einzelnen Registereinträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. Es liefert daher auch Patentfamilieninformationen und erlaubt Abfragen zu Anmeldungen, die nicht beim DPMA anhängig sind.
Mit einem Online-Service (DPMAkurier) können Überwachungen von Schutzrechten eingerichtet und die Ergebnisse automatisiert per E-Mail übermittelt werden.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 19.03.2025
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