Allgemeines
Beschreibung
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) führt auf gesetzlicher Grundlage das online kostenlos zugängliche Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs (DPMAregister). Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften, angezeigt.
In DPMAregister lässt sich der aktuelle Rechts- und Verfahrensstand angemeldeter, eingetragener und erteilter Schutzrechte ermitteln, die in Deutschland Schutzwirkung entfalten oder früher entfalteten. Der Dienst eignet sich auch für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring. Mit dem Online-Service DPMAkurier können Überwachungen von Schutzrechten eingerichtet werden. Die Ergebnisse hierzu werden anschließend automatisiert per E-Mail zur Verfügung gestellt. Außerdem bietet das Informationssystem DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Im DPMAregister können die bibliografischen Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu folgenden Veröffentlichungen recherchiert werden:
- Patente und Gebrauchsmuster,
- offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 01. Januar 1981,
- offengelegte sowie erteilte Patente der ehemaligen DDR ab 01. Januar 1981,
- ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln,
- Europäische Patente,
- Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind,
- Marken,
- angemeldete deutsche Marken seit 01. Januar 1998,
- eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 01. Januar 1995 gelöscht worden sind,
- zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt),
- Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO),
- International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind,
- Designs,
- Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01. Juli 1988,
- Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 01. Januar 1998,
- vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 01. Juni 2004 eingetragen wurden,
- geografische Herkunftsangaben gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012.
Das DPMAregister lässt sich online und kostenlos nutzen. Für die Recherche stehen verschiedene Modi zur Auswahl: "Basis", "Erweitert" und "Experten". Die Rechercheergebnisse sind konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt. Der Registereintrag kann ausgedruckt oder heruntergeladen werden.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
Patentgesetz (PatG)
Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
Markengesetz (MarkenG)
Designgesetz (DesignG)
sowie zugehörige Verordnungen zu den Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster, Marken, Designs
Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
DesignsMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851662
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Designnummer
Merkmals-ID
1846268
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846270
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Registernummer
Merkmals-ID
1846272
Beschreibung
Registernummer des eingetragenen Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Designzustand
Merkmals-ID
1846274
Beschreibung
Aktenzustand des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Aufschiebungsstatus
Merkmals-ID
1846276
Beschreibung
Status der Aufschiebung der Bekanntmachung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Grundmuster, zugehörige Abwandlung(en)
Merkmals-ID
1846278
Beschreibung
Liste von Designnummern von Abwandlungen
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Abwandlung, zugehöriges Grundmuster
Merkmals-ID
1846280
Beschreibung
Designnummer des Grundmusters
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmeldetag
Merkmals-ID
1846282
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Auslandspriorität(en)
Merkmals-ID
1846284
Beschreibung
Prioritätsdaten zu Auslandsprioritäten
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Ausstellungspriorität(en)
Merkmals-ID
1846286
Beschreibung
Prioritätsdaten zu Ausstellungsprioritäten
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Eintragungstag
Merkmals-ID
1846288
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichungsdatum
Merkmals-ID
1846290
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Bezeichnung
Merkmals-ID
1846292
Beschreibung
Bezeichnung des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Erzeugnis(se)
Merkmals-ID
1846294
Beschreibung
Erzeugnis(se) des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Warenklasse(n)
Merkmals-ID
1846296
Beschreibung
Warenklasse(n) des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Hinterlegungsart
Merkmals-ID
1846298
Beschreibung
Hinterlegungsart des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Zahl der Darstellungen
Merkmals-ID
1846300
Beschreibung
Zahl der Darstellungen des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Beschreibung
Merkmals-ID
1846302
Beschreibung
Beschreibung des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Unveröffentlichte Beschreibung
Merkmals-ID
1846304
Beschreibung
Unveröffentlichte Beschreibung des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Inhaber
Merkmals-ID
1846306
Beschreibung
Inhaberin / Inhaber des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Vertreter
Merkmals-ID
1846308
Beschreibung
Vertreterin / Vertreter des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Zustellanschrift
Merkmals-ID
1846310
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
täglich
Entwerfer
Merkmals-ID
1846312
Beschreibung
Entwerferin / Entwerfer des Designs
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Lizenzinteresse
Merkmals-ID
1846314
Beschreibung
Eingetragen wird ja / nein
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Bewirkte Schutzdauer
Merkmals-ID
1846316
Beschreibung
Eingetragen wird die bewirkte Schutzdauer in Jahren / Monaten.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Schutzendedatum
Merkmals-ID
1846318
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Fälligkeit der nächsten Aufrechterhaltungsgebühr
Merkmals-ID
1846320
Beschreibung
Datum der Fälligkeit der nächsten Aufrechterhaltungsgebühr
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Zahlungsfrist
Merkmals-ID
1846322
Beschreibung
Datum der Zahlungsfrist
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Löschungsdatum
Merkmals-ID
1846324
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Vernichtung der Papierakte
Merkmals-ID
1846326
Beschreibung
Datum der Vernichtung der Papierakte
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Designdarstellung
Merkmals-ID
1846328
Beschreibung
Text bzw. Referenz auf Mediendatei
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Nichtveröffentlichungsgrund
Merkmals-ID
1846330
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Verfahrensdaten
Merkmals-ID
1846332
Beschreibung
Historische Daten aus Verfahrensstandsänderungen
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Designs
Periodizität / Aktualität
Täglich
Daten zu Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Merkmals-ID
1846334
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
EUIPO
Periodizität / Aktualität
Täglich
MarkenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851664
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Markendarstellung
Merkmals-ID
1846172
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Markenform
Merkmals-ID
1846174
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Markenkategorie
Merkmals-ID
1846176
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
TelleQuelle
Merkmals-ID
1846178
Beschreibung
Eintragung mit Ja / Nein einer Telle-Quelle-Marke
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Seniorität
Merkmals-ID
1846180
Beschreibung
Aktenzeichen der Unionsmarke, für die die Seniorität beansprucht wird
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Anmeldetag
Merkmals-ID
1846182
Beschreibung
Datum der Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Vertreter
Merkmals-ID
1846184
Beschreibung
Angaben zur Vertreterin / zum Vertreter
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Zustellanschrift
Merkmals-ID
1846186
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Klasse(n) (Nizza)
Merkmals-ID
1846188
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Unionspriorität
Merkmals-ID
1846190
Beschreibung
Angaben zur Unionspriorität
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Ausstellungspriorität
Merkmals-ID
1846192
Beschreibung
Angaben zur Ausstellungspriorität
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Senioritäten
Merkmals-ID
1846194
Beschreibung
Angaben zu Senioritäten
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Zeitrang
Merkmals-ID
1846196
Beschreibung
Angaben zum Zeitrang nach § 37 Abs. 2 MarkenG
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Bildklasse(n) (Wien)
Merkmals-ID
1846198
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Aktenzustand
Merkmals-ID
1846200
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Aktenzeichen Stammeintragung
Merkmals-ID
1846202
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Abgetrennter Teil
Merkmals-ID
1846204
Beschreibung
Aktenzeichen des abgetrennten Teils
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Eintragung farbig
Merkmals-ID
1846206
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Bezeichnung der Farben
Merkmals-ID
1846208
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Ablauf Widerspruchsfrist
Merkmals-ID
1846244
Beschreibung
Datum des Ablaufs der Widerspruchsfrist
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Markenbeschreibung
Merkmals-ID
1846210
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Verkehrsdurchgesetzte Marke
Merkmals-ID
1846212
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Verkehrsdurchgesetzter Bestandteil
Merkmals-ID
1846214
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Datum des Zeitrangs
Merkmals-ID
1846216
Beschreibung
Datum des Zeitrangs gem. § 37 Abs. 2 MarkenG
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Tag der Bekanntmachung
Merkmals-ID
1846218
Beschreibung
Datum der Bekanntmachung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Tag der Eintragung im Register
Merkmals-ID
1846220
Beschreibung
Datum der Eintragung im Register
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Tag der Veröffentlichung
Merkmals-ID
1846222
Beschreibung
Datum der Veröffentlichung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Verlängerung der Schutzdauer
Merkmals-ID
1846224
Beschreibung
Datum der Verlängerung der Schutzdauer
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Anmelder
Merkmals-ID
1846226
Beschreibung
Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Inhaber
Merkmals-ID
1846228
Beschreibung
Angaben zur Inhaberin / zum Inhaber
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Löschdatum
Merkmals-ID
1846230
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Lizenz
Merkmals-ID
1846232
Beschreibung
Angaben zur Lizenz
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Schutzendedatum
Merkmals-ID
1846234
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Internationale Registrierung
Merkmals-ID
1846236
Beschreibung
Angaben zur internationalen Registrierung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Verfügungsbeschränkung
Merkmals-ID
1846238
Beschreibung
Angaben zu einer Verfügungsbeschränkung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens
Merkmals-ID
1846240
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Beginn Widerspruchsfrist
Merkmals-ID
1846242
Beschreibung
Datum des Beginns der Widerspruchsfrist
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Schutzhindernis
Merkmals-ID
1846246
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Veräußerungsbereitschaft
Merkmals-ID
1846248
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Waren- / Dienstleistungsverzeichnis
Merkmals-ID
1846250
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Beginn der Benutzungsschonfrist
Merkmals-ID
1846252
Beschreibung
Datum des Beginns der Benutzungsschonfrist
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Ende der Benutzungsschonfrist
Merkmals-ID
1846254
Beschreibung
Datum des Endes der Benutzungsschonfrist
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Lizenzbereitschaft
Merkmals-ID
1846256
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Teilweise Zurückweisung / -nahme
Merkmals-ID
1846258
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Satzung
Merkmals-ID
1846260
Beschreibung
Angaben zu einer Satzung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Verfahrensdaten
Merkmals-ID
1846262
Beschreibung
Historische Daten aus Verfahrensstandsänderungen
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Marken
Periodizität / Aktualität
Stündlich
Daten zu Unionsmarken
Merkmals-ID
1846264
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
EUIPO
Periodizität / Aktualität
Täglich
Daten zu IR-Marken (Romarin)
Merkmals-ID
1846266
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
WIPO
Periodizität / Aktualität
Täglich
GebrauchsmusterMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851666
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Status
Merkmals-ID
1846336
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Aktenzeichen DE
Merkmals-ID
1846338
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Aktenzeichen EP
Merkmals-ID
1846340
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Aktenzeichen WO
Merkmals-ID
1846342
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichungsnummer EP
Merkmals-ID
1846344
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichungsnummer WO
Merkmals-ID
1846346
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Bezeichnung / Titel
Merkmals-ID
1846348
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
IPC-Hauptklasse
Merkmals-ID
1846350
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
IPC-Nebenklasse(n)
Merkmals-ID
1846352
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmeldetag DE
Merkmals-ID
1846354
Beschreibung
Datum der Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmeldetag EP
Merkmals-ID
1846356
Beschreibung
Datum der EP-Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
PCT Eintritt nationale Phase Gebrauchsmuster
Merkmals-ID
1846358
Beschreibung
Datum des Eintritts in die nationale Phase der PCT-Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmeldetag WO
Merkmals-ID
1846360
Beschreibung
Datum der PCT-Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Eintragungstag
Merkmals-ID
1846362
Beschreibung
Datum der Eintragung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Tag der Veröffentlichung der Eintragung im Patentblatt
Merkmals-ID
1846364
Beschreibung
Datum der Veröffentlichung der Eintragung im Patentblatt
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmelder / Inhaber
Merkmals-ID
1846366
Beschreibung
Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder sowie Inhaberin / Inhaber
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Vertreter
Merkmals-ID
1846368
Beschreibung
Angaben zur Vertreterin / zum Vertreter
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichte DE-Dokumente
Merkmals-ID
1846370
Beschreibung
Angaben und Links zu veröffentlichten DE-Dokumenten
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Zustellanschrift
Merkmals-ID
1846372
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Inländische Priorität
Merkmals-ID
1846374
Beschreibung
Angaben zur inländischen Priorität
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Ausländische Priorität
Merkmals-ID
1846376
Beschreibung
Angaben zur ausländischen Priorität
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Ausstellungspriorität
Merkmals-ID
1846378
Beschreibung
Angaben zur Ausstellungspriorität
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Entnahmepriorität
Merkmals-ID
1846380
Beschreibung
Angaben zur Entnahmepriorität
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Designpriorität
Merkmals-ID
1846382
Beschreibung
Angaben zur Designpriorität
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Lizenz
Merkmals-ID
1846384
Beschreibung
Angaben zur Lizenz
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Förderkennzeichen
Merkmals-ID
1846386
Beschreibung
Förderkennziffer von geförderten Vorhaben
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Fälligkeit
Merkmals-ID
1846388
Beschreibung
Datum der Fälligkeit
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
BPatG-Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846390
Beschreibung
Angaben zur inländischen Priorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Abzweigung aus Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846392
Beschreibung
Aktenzeichen einer Patentanmeldung, aus der der Anmeldetag beansprucht wird.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Teilung / Ausscheidung in AKZ
Merkmals-ID
1846394
Beschreibung
Aktenzeichen einer Teilanmeldung oder Ausscheidungsanmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Teilung / Ausscheidung aus AKZ
Merkmals-ID
1846396
Beschreibung
Aktenzeichen der ursprünglichen Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Lösch-Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846398
Beschreibung
Aktenzeichen des Löschungsverfahrens vor der Gebrauchsmusterabteilung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichungssprache EP
Merkmals-ID
1846400
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichungssprache WO
Merkmals-ID
1846402
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Benannte Vertragsstaaten EP
Merkmals-ID
1846404
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Bestimmungsstaaten WO
Merkmals-ID
1846406
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichte EP- / WO-Dokumente
Merkmals-ID
1846408
Beschreibung
Angaben und Links zu veröffentlichten EP- / WO-Dokumenten.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Entgegenhaltungen / Zitate
Merkmals-ID
1846410
Beschreibung
Angaben und Links zu Entgegenhaltungen / Zitaten
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Entgegenhaltungen / Zitate NPL
Merkmals-ID
1846412
Beschreibung
Angaben zu Entgegenhaltungen / Zitaten NPL
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Verfahrensdaten
Merkmals-ID
1846414
Beschreibung
Historische Daten aus Verfahrensstandsänderungen
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
PatenteMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851668
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Status
Merkmals-ID
1846336
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Aktenzeichen DE
Merkmals-ID
1846338
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Aktenzeichen EP
Merkmals-ID
1846340
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Aktenzeichen WO
Merkmals-ID
1846342
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
DD-Patentnummer
Merkmals-ID
1846416
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichungsnummer EP
Merkmals-ID
1846344
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichungsnummer WO
Merkmals-ID
1846346
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Bezeichnung / Titel
Merkmals-ID
1846348
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
IPC-Hauptklasse
Merkmals-ID
1846350
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
IPC-Nebenklasse(n)
Merkmals-ID
1846352
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmeldetag DE
Merkmals-ID
1846354
Beschreibung
Datum der Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmeldetag EP
Merkmals-ID
1846356
Beschreibung
Datum der EP-Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
PCT Eintritt nationale Phase Patent
Merkmals-ID
1846418
Beschreibung
Datum des Eintritts in die nationale Phase der PCT-Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmeldetag WO
Merkmals-ID
1846360
Beschreibung
Datum der PCT-Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Offenlegungstag
Merkmals-ID
1846420
Beschreibung
Datum der Offenlegung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichungstag der Erteilung
Merkmals-ID
1846422
Beschreibung
Datum der Veröffentlichung der Erteilung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmelder / Inhaber
Merkmals-ID
1846366
Beschreibung
Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder sowie Inhaberin / Inhaber
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Erfinder
Merkmals-ID
1846424
Beschreibung
Angaben zur Erfinderin / zum Erfinder
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Vertreter
Merkmals-ID
1846368
Beschreibung
Angaben zur Vertreterin / zum Vertreter
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichte DE-Dokumente
Merkmals-ID
1846370
Beschreibung
Angaben und Links zu veröffentlichten DE-Dokumenten
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Zustellanschrift
Merkmals-ID
1846372
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Inländische Priorität
Merkmals-ID
1846374
Beschreibung
Angaben zur inländischen Priorität
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Ausländische Priorität
Merkmals-ID
1846376
Beschreibung
Angaben zur ausländischen Priorität
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Ausstellungspriorität
Merkmals-ID
1846378
Beschreibung
Angaben zur Ausstellungspriorität
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Entnahmepriorität
Merkmals-ID
1846380
Beschreibung
Angaben zur Entnahmepriorität
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Designpriorität
Merkmals-ID
1846382
Beschreibung
Angaben zur Designpriorität
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Lizenz
Merkmals-ID
1846384
Beschreibung
Angaben zur Lizenz
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Förderkennzeichen
Merkmals-ID
1846386
Beschreibung
Förderkennziffer von geförderten Vorhaben
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Fälligkeit
Merkmals-ID
1846388
Beschreibung
Datum der Fälligkeit
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Zuständige Patentabteilung
Merkmals-ID
1846426
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
BPatG-Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846390
Beschreibung
Angaben zur inländischen Priorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Teilung / Ausscheidung in AKZ
Merkmals-ID
1846394
Beschreibung
Aktenzeichen einer Teilanmeldung oder Ausscheidungsanmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Teilung / Ausscheidung aus AKZ
Merkmals-ID
1846396
Beschreibung
Aktenzeichen der ursprünglichen Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Stammanmeldung Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846428
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Zusatzanmeldung Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846430
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Schutzzertifikat Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846432
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichungssprache EP
Merkmals-ID
1846400
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichungssprache WO
Merkmals-ID
1846402
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Zusammenfassung
Merkmals-ID
1846434
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Benannte Vertragsstaaten EP
Merkmals-ID
1846404
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Bestimmungsstaaten WO
Merkmals-ID
1846406
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichte EP- / WO-Dokumente
Merkmals-ID
1846408
Beschreibung
Angaben und Links zu veröffentlichten EP- / WO-Dokumenten.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Entgegenhaltungen / Zitate
Merkmals-ID
1846410
Beschreibung
Angaben und Links zu Entgegenhaltungen / Zitaten
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Entgegenhaltungen / Zitate NPL
Merkmals-ID
1846412
Beschreibung
Angaben zu Entgegenhaltungen / Zitaten NPL
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anzahl der Bescheide
Merkmals-ID
1846436
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anzahl der Erwiderungen
Merkmals-ID
1846438
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Verfahrensdaten
Merkmals-ID
1846414
Beschreibung
Historische Daten aus Verfahrensstandsänderungen
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
TopografienMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851670
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Status
Merkmals-ID
1846336
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Aktenzeichen DE
Merkmals-ID
1846338
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Bezeichnung / Titel
Merkmals-ID
1846348
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmeldetag DE
Merkmals-ID
1846354
Beschreibung
Datum der Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Eintragungstag
Merkmals-ID
1846362
Beschreibung
Datum der Eintragung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmelder / Inhaber
Merkmals-ID
1846366
Beschreibung
Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder sowie Inhaberin / Inhaber
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Vertreter
Merkmals-ID
1846368
Beschreibung
Angaben zur Vertreterin / zum Vertreter
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Zustellanschrift
Merkmals-ID
1846372
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
BPatG-Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846390
Beschreibung
Angaben zur inländischen Priorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Erste nichtvertrauliche Verwertung
Merkmals-ID
1846440
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Verfahrensdaten
Merkmals-ID
1846414
Beschreibung
Historische Daten aus Verfahrensstandsänderungen
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Ergänzende SchutzzertifikateMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851672
Klassifikation
Dokumente
Merkmale
Status
Merkmals-ID
1846336
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Aktenzeichen DE
Merkmals-ID
1846338
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Verwendung
Merkmals-ID
1846442
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Bezeichnung des Erzeugnisses
Merkmals-ID
1846444
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Bezeichnung des Grundpatents
Merkmals-ID
1846446
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
IPC-Hauptklasse
Merkmals-ID
1846350
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
IPC-Nebenklasse(n)
Merkmals-ID
1846352
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Laufzeit Beginn
Merkmals-ID
1846448
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Laufzeit Ende
Merkmals-ID
1846450
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmeldetag DE
Merkmals-ID
1846354
Beschreibung
Datum der Anmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichungstag der Zertifikatsanmeldung
Merkmals-ID
1846452
Beschreibung
Datum der Veröffentlichung der Zertifikatsanmeldung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Veröffentlichungstag der Zertifikatserteilung
Merkmals-ID
1846454
Beschreibung
Datum der Veröffentlichung der Zertifikatserteilung
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Anmelder / Inhaber
Merkmals-ID
1846366
Beschreibung
Angaben zur Anmelderin / zum Anmelder sowie Inhaberin / Inhaber
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Vertreter
Merkmals-ID
1846368
Beschreibung
Angaben zur Vertreterin / zum Vertreter
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Zustellanschrift
Merkmals-ID
1846372
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Lizenz
Merkmals-ID
1846384
Beschreibung
Angaben zur Lizenz
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Förderkennzeichen
Merkmals-ID
1846386
Beschreibung
Förderkennziffer von geförderten Vorhaben
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Fälligkeit
Merkmals-ID
1846388
Beschreibung
Datum der Fälligkeit
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Zuständige Patentabteilung
Merkmals-ID
1846426
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Grundpatent Aktenzeichen DE
Merkmals-ID
1846456
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Grundpatent Aktenzeichen EP
Merkmals-ID
1846458
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
BPatG-Aktenzeichen
Merkmals-ID
1846390
Beschreibung
Angaben zur inländischen Priorität
Optionalität
Angabe freiwillig
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Genehmigung Inland
Merkmals-ID
1846460
Beschreibung
Angaben zur Genehmigung im Inland
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Genehmigung EU
Merkmals-ID
1846462
Beschreibung
Angaben zur Genehmigung in der EU
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Verfahrensdaten
Merkmals-ID
1846414
Beschreibung
Historische Daten aus Verfahrensstandsänderungen
Optionalität
Angabe verpflichtend
Quelle
Fachsystem Patente und Gebrauchsmuster
Periodizität / Aktualität
Täglich
Periodizität und Aktualität
Das DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.
Fallen diese amtlichen Veröffentlichungstage auf bayerische Feiertage, rücken die Termine um einen Tag nach vorne.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Bund
Zuständigkeiten
Die administrative sowie technische Registerführung obliegt dem DPMA.
Zugriffsbeschränkung
Öffentlicher Zugang ist möglich.
Zugriffsberechtigungen
Der Zugriff auf die Daten ist für jedermann kostenfrei über ein Onlineportal (DPMAregister) möglich. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet, das die Bestände vieler Patentämter vereinigt, werden zudem zu den einzelnen Registereinträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. Es liefert daher auch Patentfamilieninformationen und erlaubt Abfragen zu Anmeldungen, die nicht beim DPMA anhängig sind. Registrierte Benutzerinnen und Benutzer können die Registerdaten über einen Web-Service (DPMAconnect) maschinell abrufen.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Die Daten werden vom DPMA gepflegt. Teile der Registerdaten stellt das DPMA Vertragspartnerinnen und -partnern zur Verfügung.
Mit einem Online-Service (DPMAkurier) können Überwachungen von Schutzrechten eingerichtet und die Ergebnisse automatisiert per E-Mail übermittelt werden.
Open Data-Tauglichkeit
Der Datenbestand ist gemäß § 1 Abs. 5 Nr. 2 EGovG vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgeschlossen. Darüber hinaus bestehen Ausnahmetatbestände nach § 12a EGovG (Schutz personenbezogener Daten) aufgrund derer der Datenbestand nicht Open Data-tauglich ist.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Registrierte Benutzerinnen und Benutzer können die Registerdaten über einen Web-Service (DPMAconnect) maschinell abrufen.
Technische Standards
Das Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs (DPMAregister) wird elektronisch geführt und ist online kostenlos zugänglich. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet sind zudem zu den einzelnen Registereinträgen auch die veröffentlichten Dokumente wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften ersichtlich.
Der Web-Service stellt die Daten gemäß den XML-Standards ST.36 (Patente), ST.66 (Marken) und ST.86 (Designs) zur Verfügung.
Portale, Fachanwendungen und Anbieter
Über ein Onlineportal ist das Register (DPMAregister) öffentlich zugänglich. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet, das die Bestände vieler Patentämter vereinigt, werden zudem zu den einzelnen Registereinträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. Es liefert daher auch Patentfamilieninformationen und erlaubt Abfragen zu Anmeldungen, die nicht beim DPMA anhängig sind.
Mit einem Online-Service (DPMAkurier) können Überwachungen von Schutzrechten eingerichtet und die Ergebnisse automatisiert per E-Mail übermittelt werden.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 22.07.2021
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