Allgemeines
Beschreibung
Die Antiterrordatei (ATD) vernetzt vorhandene Erkenntnisse von Polizeien und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder zu Personen aus dem Bereich des internationalen Terrorismus und des ihn unterstützenden Extremismus.
Zweck und Zielsetzung der Registerführung
Als Verbunddatei ist die ATD ein im Online-Verbund nutzbarer Datenbestand, in dem Erkenntnisse von Polizei und Nachrichtendiensten zur Terrorismusbekämpfung zusammengeführt werden. Gespeichert werden bestimmte Informationen zu Ziel- und Randpersonen (mutmaßliche Unterstützerinnen oder Unterstützer, Kontaktpersonen etc.) aus dem Bereich des internationalen Terrorismus und des ihn unterstützenden Extremismus mit Bezug zum Inland. Alle an der ATD beteiligten Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder werden damit in die Lage versetzt, durch eine Suche in der Datei unmittelbar feststellen zu können, ob bzw. welche Behörden zu der angefragten Person über Informationen verfügen. Der Informationsaustausch zwischen den beteiligten Behörden wird damit intensiviert und beschleunigt, die Identifizierung von Personen sowie fachliche Bewertungen im Sinne einer Gefährdungseinschätzung ermöglicht.
Kontext der Registerführung und -nutzung
Nach mehreren islamistisch-fundamentalistisch motivierten Anschlägen wurden mit dem Gesetz zur Errichtung gemeinsamer Dateien von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder (Gemeinsame-Dateien-Gesetz) vom 22. Dezember 2006 die rechtlichen Grundlagen für die ATD sowie anlassbezogene gemeinsame Projektdateien geschaffen. Neben den Grunddaten, die zur Identifizierung einer Person erforderlich sind, werden auch solche weiteren Daten erfasst, die eine zuverlässige Gefährdungseinschätzung durch die Sicherheitsbehörden ermöglichen.
Mit dem Gesetz zur Änderung des ATDG vom 18. Dezember 2014 wurden einige wesentliche Punkte bezüglich verfassungsrechtlicher Vorgaben, insbesondere dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und dem Trennungsgebot von Polizei und Nachrichtendiensten entsprochen.
Gesetzliche Ebene
Gesetzlich
Rechtsgrundlagen
Antiterrordateigesetz (ATDG)
Internetauftritt, Flyer, weitere Quellen
Inhalt des Registers
Informationsobjekte (Einheiten, über die Daten geführt werden)
Angehörige / Unterstützer einer terroristischen VereinigungMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851526
Klassifikation
Personen
Beschreibung
Es werden Personen erfasst, die einer terroristischen Vereinigung angehören oder diese unterstützen sowie Personen, die einer Gruppierung, die eine terroristische Vereinigung unterstützt, angehören.
Merkmale
Familienname
Merkmals-ID
1849770
Optionalität
Angabe verpflichtend
Vorname
Merkmals-ID
1849772
Optionalität
Angabe verpflichtend
Frühere Namen
Merkmals-ID
1849808
Optionalität
Angabe freiwillig
Andere Namen
Merkmals-ID
1844168
Optionalität
Angabe verpflichtend
Aliaspersonalien
Merkmals-ID
1844908
Optionalität
Angabe verpflichtend
Abweichende Namensschreibweisen
Merkmals-ID
1844906
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geschlecht
Merkmals-ID
1849790
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1849766
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsort
Merkmals-ID
1849774
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsland
Merkmals-ID
1849776
Optionalität
Angabe verpflichtend
Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1849778
Optionalität
Angabe verpflichtend
Frühere Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1849954
Optionalität
Angabe verpflichtend
Anschrift
Merkmals-ID
1849782
Optionalität
Angabe verpflichtend
Frühere Anschriften
Merkmals-ID
1844910
Optionalität
Angabe verpflichtend
Besondere körperliche Merkmale
Merkmals-ID
1844760
Beschreibung
Erfasst werden besondere körperliche Merkmale und Kennzeichen, soweit zur Identifizierung erforderlich, z. B. Muttermale, Narben, Tätowierungen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Sprache
Merkmals-ID
1849882
Optionalität
Angabe verpflichtend
Dialekte
Merkmals-ID
1844912
Optionalität
Angabe verpflichtend
Lichtbild
Merkmals-ID
1849840
Optionalität
Angabe verpflichtend
Fallgruppe
Merkmals-ID
1844914
Beschreibung
Eingetragen wird die Bezeichnung der Fallgruppe nach § 2 ATDG
Optionalität
Angabe verpflichtend
Angaben zu Identitätsdokumenten
Merkmals-ID
1844784
Beschreibung
Wie Personalausweis, Reisepass und andere die Identitätsfeststellung fördernde Urkunden (Geburts-, Heirats- oder Sterbeurkunde)
Optionalität
Angabe verpflichtend
Eigene oder von ihnen genutzte Telekommunikationsanschlüsse und -endgeräte
Merkmals-ID
1844866
Optionalität
Angabe verpflichtend
Adressen für elektronische Post
Merkmals-ID
1844868
Optionalität
Angabe verpflichtend
Bankverbindung
Merkmals-ID
1849958
Beschreibung
Angabe von: Geldinstitut, IBAN, Kontoinhaber/in falls abweichend.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Schließfächer
Merkmals-ID
1844870
Optionalität
Angabe verpflichtend
Auf die Person zugelassene oder von ihr genutzte Fahrzeuge
Merkmals-ID
1844872
Optionalität
Angabe verpflichtend
Familienstand
Merkmals-ID
1849822
Optionalität
Angabe verpflichtend
Volkszugehörigkeit
Merkmals-ID
1849952
Optionalität
Angabe verpflichtend
Religionszugehörigkeit
Merkmals-ID
1844916
Beschreibung
Angaben werden erfasst, sofern diese im Einzelfall zur Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus erforderlich sind.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Besondere Fähigkeiten
Merkmals-ID
1844918
Beschreibung
Eingetragen werden besondere Fähigkeiten, die nach den auf bestimmten Tatsachen beruhenden Erkenntnissen der beteiligten Behörden der Vorbereitung und Durchführung terroristischer Straftaten dienen können, insbesondere besondere Kenntnisse und Fertigkeiten in der Herstellung oder im Umgang mit Sprengstoffen oder Waffen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Schulabschluss
Merkmals-ID
1849948
Optionalität
Angabe verpflichtend
Beruf
Merkmals-ID
1849888
Optionalität
Angabe verpflichtend
Ausgeübte Tätigkeit
Merkmals-ID
1849946
Optionalität
Angabe verpflichtend
Gegenwärtige oder frühere Tätigkeit
Merkmals-ID
1844818
Beschreibung
Angaben zu einer gegenwärtigen oder früheren Tätigkeit in einer lebenswichtigen Einrichtung im Sinne des § 1 Abs. 5 SÜG, in einer Verkehrs- oder Versorgungsanlage, in einer Verkehrs- oder Versorgungseinrichtung, in einem öffentlichen Verkehrsmittel oder in einem Amtsgebäude.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Gefährlichkeit
Merkmals-ID
1844876
Beschreibung
Eingetragen werden Angaben zur Gefährlichkeit, insbesondere Waffenbesitz, oder zum Gewaltbezug der Person.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Fahr- und Flugerlaubnisse
Merkmals-ID
1844920
Optionalität
Angabe verpflichtend
Besuchte Orte oder Gebiete
Merkmals-ID
1844922
Optionalität
Angabe verpflichtend
Kontaktpersonen
Merkmals-ID
1844882
Optionalität
Angabe verpflichtend
Bezeichnung der konkreten Vereinigung oder Gruppierung
Merkmals-ID
1844924
Optionalität
Angabe verpflichtend
Tag, an dem das letzte Ereignis eingetreten ist, das die Speicherung der Erkenntnisse begründet
Merkmals-ID
1844884
Optionalität
Angabe verpflichtend
Besondere Bemerkungen
Merkmals-ID
1844926
Beschreibung
Eingetragen werden auf tatsächlichen Anhaltspunkten beruhende zusammenfassende besondere Bemerkungen, ergänzende Hinweise und Bewertungen zu Grunddaten und erweiterten Grunddaten, die bereits in Dateisystemen der beteiligten Behörden gespeichert sind, sofern dies im Einzelfall nach pflichtgemäßem Ermessen geboten und zur Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus unerlässlich ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Betriebene oder genutzte Internetseiten
Merkmals-ID
1844928
Optionalität
Angabe verpflichtend
Behörde
Merkmals-ID
1844900
Beschreibung
Eingetragen werden die Angaben der Behörde, die über die Erkenntnisse verfügt, sowie das zugehörige Aktenzeichen oder sonstige Geschäftszeichen und, soweit vorhanden, die jeweilige Einstufung als Verschlusssache.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Anwender / Unterstützer terroristischer GewaltMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851528
Klassifikation
Personen
Beschreibung
Es werden Personen erfasst, die rechtswidrig Gewalt als Mittel zur Durchsetzung international ausgerichteter politischer oder religiöser Belange anwenden oder eine solche Gewaltanwendung unterstützen, vorbereiten oder durch ihre Tätigkeiten, insbesondere durch Befürworten solcher Gewaltanwendungen, vorsätzlich hervorrufen.
Merkmale
Familienname
Merkmals-ID
1849770
Optionalität
Angabe verpflichtend
Vorname
Merkmals-ID
1849772
Optionalität
Angabe verpflichtend
Frühere Namen
Merkmals-ID
1849808
Optionalität
Angabe freiwillig
Andere Namen
Merkmals-ID
1844168
Optionalität
Angabe verpflichtend
Aliaspersonalien
Merkmals-ID
1844908
Optionalität
Angabe verpflichtend
Abweichende Namensschreibweisen
Merkmals-ID
1844906
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geschlecht
Merkmals-ID
1849790
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1849766
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsort
Merkmals-ID
1849774
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsland
Merkmals-ID
1849776
Optionalität
Angabe verpflichtend
Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1849778
Optionalität
Angabe verpflichtend
Frühere Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1849954
Optionalität
Angabe verpflichtend
Anschrift
Merkmals-ID
1849782
Optionalität
Angabe verpflichtend
Frühere Anschriften
Merkmals-ID
1844910
Optionalität
Angabe verpflichtend
Besondere körperliche Merkmale
Merkmals-ID
1844760
Beschreibung
Erfasst werden besondere körperliche Merkmale und Kennzeichen, soweit zur Identifizierung erforderlich, z. B. Muttermale, Narben, Tätowierungen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Sprache
Merkmals-ID
1849882
Optionalität
Angabe verpflichtend
Dialekte
Merkmals-ID
1844912
Optionalität
Angabe verpflichtend
Lichtbild
Merkmals-ID
1849840
Optionalität
Angabe verpflichtend
Fallgruppe
Merkmals-ID
1844914
Beschreibung
Eingetragen wird die Bezeichnung der Fallgruppe nach § 2 ATDG
Optionalität
Angabe verpflichtend
Angaben zu Identitätsdokumenten
Merkmals-ID
1844784
Beschreibung
Wie Personalausweis, Reisepass und andere die Identitätsfeststellung fördernde Urkunden (Geburts-, Heirats- oder Sterbeurkunde)
Optionalität
Angabe verpflichtend
Eigene oder von ihnen genutzte Telekommunikationsanschlüsse und -endgeräte
Merkmals-ID
1844866
Optionalität
Angabe verpflichtend
Adressen für elektronische Post
Merkmals-ID
1844868
Optionalität
Angabe verpflichtend
Bankverbindung
Merkmals-ID
1849958
Beschreibung
Angabe von: Geldinstitut, IBAN, Kontoinhaber/in falls abweichend.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Schließfächer
Merkmals-ID
1844870
Optionalität
Angabe verpflichtend
Auf die Person zugelassene oder von ihr genutzte Fahrzeuge
Merkmals-ID
1844872
Optionalität
Angabe verpflichtend
Familienstand
Merkmals-ID
1849822
Optionalität
Angabe verpflichtend
Volkszugehörigkeit
Merkmals-ID
1849952
Optionalität
Angabe verpflichtend
Religionszugehörigkeit
Merkmals-ID
1844916
Beschreibung
Angaben werden erfasst, sofern diese im Einzelfall zur Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus erforderlich sind.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Besondere Fähigkeiten
Merkmals-ID
1844918
Beschreibung
Eingetragen werden besondere Fähigkeiten, die nach den auf bestimmten Tatsachen beruhenden Erkenntnissen der beteiligten Behörden der Vorbereitung und Durchführung terroristischer Straftaten dienen können, insbesondere besondere Kenntnisse und Fertigkeiten in der Herstellung oder im Umgang mit Sprengstoffen oder Waffen.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Schulabschluss
Merkmals-ID
1849948
Optionalität
Angabe verpflichtend
Beruf
Merkmals-ID
1849888
Optionalität
Angabe verpflichtend
Ausgeübte Tätigkeit
Merkmals-ID
1849946
Optionalität
Angabe verpflichtend
Gegenwärtige oder frühere Tätigkeit
Merkmals-ID
1844818
Beschreibung
Angaben zu einer gegenwärtigen oder früheren Tätigkeit in einer lebenswichtigen Einrichtung im Sinne des § 1 Abs. 5 SÜG, in einer Verkehrs- oder Versorgungsanlage, in einer Verkehrs- oder Versorgungseinrichtung, in einem öffentlichen Verkehrsmittel oder in einem Amtsgebäude.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Gefährlichkeit
Merkmals-ID
1844876
Beschreibung
Eingetragen werden Angaben zur Gefährlichkeit, insbesondere Waffenbesitz, oder zum Gewaltbezug der Person.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Fahr- und Flugerlaubnisse
Merkmals-ID
1844920
Optionalität
Angabe verpflichtend
Besuchte Orte oder Gebiete
Merkmals-ID
1844922
Optionalität
Angabe verpflichtend
Kontaktpersonen
Merkmals-ID
1844882
Optionalität
Angabe verpflichtend
Bezeichnung der konkreten Vereinigung oder Gruppierung
Merkmals-ID
1844924
Optionalität
Angabe verpflichtend
Tag, an dem das letzte Ereignis eingetreten ist, das die Speicherung der Erkenntnisse begründet
Merkmals-ID
1844884
Optionalität
Angabe verpflichtend
Besondere Bemerkungen
Merkmals-ID
1844926
Beschreibung
Eingetragen werden auf tatsächlichen Anhaltspunkten beruhende zusammenfassende besondere Bemerkungen, ergänzende Hinweise und Bewertungen zu Grunddaten und erweiterten Grunddaten, die bereits in Dateisystemen der beteiligten Behörden gespeichert sind, sofern dies im Einzelfall nach pflichtgemäßem Ermessen geboten und zur Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus unerlässlich ist.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Betriebene oder genutzte Internetseiten
Merkmals-ID
1844928
Optionalität
Angabe verpflichtend
Behörde
Merkmals-ID
1844900
Beschreibung
Eingetragen werden die Angaben der Behörde, die über die Erkenntnisse verfügt, sowie das zugehörige Aktenzeichen oder sonstige Geschäftszeichen und, soweit vorhanden, die jeweilige Einstufung als Verschlusssache.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Terroristische VereinigungenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851530
Klassifikation
Organisationen
Beschreibung
Es handelt sich um Vereinigungen, Gruppierungen, Stiftungen oder Unternehmen, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme begründen, dass sie im Zusammenhang mit einer Person stehen, die als Angehörige oder Unterstützer einer terroristischen Vereinigung gilt oder die als Anwender oder Unterstützer terroristischer Gewalt eingestuft ist, und durch sie Hinweise für die Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus gewonnen werden können.
Merkmale
Bankverbindung
Merkmals-ID
1849958
Beschreibung
Angabe von: Geldinstitut, IBAN, Kontoinhaber/in falls abweichend.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Anschrift
Merkmals-ID
1849782
Optionalität
Angabe verpflichtend
Eigene oder von ihnen genutzte Telekommunikationsanschlüsse und -endgeräte
Merkmals-ID
1844866
Optionalität
Angabe verpflichtend
Telekommunikationsendgeräte
Merkmals-ID
1844904
Optionalität
Angabe verpflichtend
Genutzte Internetseiten
Merkmals-ID
1844898
Beschreibung
Eingetragen werden von der Person betriebene oder maßgeblich zum Zweck ihrer rechtsextremistischen Aktivitäten genutzte Internetseiten.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Adressen für elektronische Post
Merkmals-ID
1844868
Optionalität
Angabe verpflichtend
Behörde
Merkmals-ID
1844900
Beschreibung
Eingetragen werden die Angaben der Behörde, die über die Erkenntnisse verfügt, sowie das zugehörige Aktenzeichen oder sonstige Geschäftszeichen und, soweit vorhanden, die jeweilige Einstufung als Verschlusssache.
Optionalität
Angabe verpflichtend
KontaktpersonenMerkmale und weitere Details
Objekt-ID
1851532
Klassifikation
Personen
Beschreibung
Darunter werden Personen verstanden, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie mit Personen nicht nur flüchtig oder in zufälligem Kontakt in Verbindung stehen, die als Angehörige oder Unterstützer einer terroristischen Vereinigung gelten oder die als Anwender oder Unterstützer terroristischer Gewalt eingestuft sind und durch sie weiterführende Hinweise für die Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus zu erwarten sind.
Merkmale
Familienname
Merkmals-ID
1849770
Optionalität
Angabe verpflichtend
Vorname
Merkmals-ID
1849772
Optionalität
Angabe verpflichtend
Frühere Namen
Merkmals-ID
1849808
Optionalität
Angabe freiwillig
Andere Namen
Merkmals-ID
1844168
Optionalität
Angabe verpflichtend
Aliaspersonalien
Merkmals-ID
1844908
Optionalität
Angabe verpflichtend
Abweichende Namensschreibweisen
Merkmals-ID
1844906
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geschlecht
Merkmals-ID
1849790
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsdatum
Merkmals-ID
1849766
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsort
Merkmals-ID
1849774
Optionalität
Angabe verpflichtend
Geburtsland
Merkmals-ID
1849776
Optionalität
Angabe verpflichtend
Staatsangehörigkeit
Merkmals-ID
1849778
Optionalität
Angabe verpflichtend
Anschrift
Merkmals-ID
1849782
Optionalität
Angabe verpflichtend
Lichtbild
Merkmals-ID
1849840
Optionalität
Angabe verpflichtend
Eigene oder von ihnen genutzte Telekommunikationsanschlüsse und -endgeräte
Merkmals-ID
1844866
Optionalität
Angabe verpflichtend
Adressen für elektronische Post
Merkmals-ID
1844868
Optionalität
Angabe verpflichtend
Berufliche Erreichbarkeit
Merkmals-ID
1844902
Optionalität
Angabe verpflichtend
Behörde
Merkmals-ID
1844900
Beschreibung
Eingetragen werden die Angaben der Behörde, die über die Erkenntnisse verfügt, sowie das zugehörige Aktenzeichen oder sonstige Geschäftszeichen und, soweit vorhanden, die jeweilige Einstufung als Verschlusssache.
Optionalität
Angabe verpflichtend
Qualität
Die beteiligten Behörden sind zur Speicherung bereits erhobener Daten in der ATD verpflichtet.
Administrative Registerführung
Vergleichbare Verwaltungsebene
Bund
Zuständigkeiten
Die ATD wird beim BKA geführt und steht der Bundespolizeibehörde, den Landeskriminalämtern, Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, dem Militärischen Abschirmdienst, Bundesnachrichtendienst und Zollkriminalamt zur Verfügung. Weitere Polizeivollzugsbehörden können auf Ersuchen des jeweils zuständigen Landes durch das BMI zur Teilnahme berechtigt werden, sofern diesen Aufgaben zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus mit Bezug zur BRD nicht nur im Einzelfall besonders zugewiesen sind und ihr Zugriff auf die ATD für die Wahrnehmung dieser Aufgaben erforderlich und unter Berücksichtigung der schutzwürdigen Interessen der Betroffenen und der Sicherheitsinteressen der beteiligten Behörden angemessen ist.
Zugriffsbeschränkung
Der Zugriff ist beschränkt.
Zugriffsberechtigungen
Die beteiligten Behörden dürfen die in der Antiterrordatei gespeicherten Daten im automatisierten Verfahren nutzen, soweit dies zur Erfüllung der jeweiligen Aufgaben zur Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus erforderlich ist.
Datenlieferungen (eingehend / ausgehend)
Bei der Antiterrordatei unterscheidet man zwischen offener und verdeckter Speicherung. Trifft eine Suchanfrage auf einen in offener Speicherung angelegten Datensatz, so wird dieser dem Anfragenden angezeigt. Trifft eine Suchanfrage auf einen in verdeckter Speicherung angelegten Datensatz, dann erhält der Anfragende eine Negativ-Auskunft. Stattdessen bekommt die speichernde Dienststelle eine Information über diesen Treffer und kann in eigener Zuständigkeit entscheiden, ob sie mit der anfragenden Stelle Kontakt aufnimmt.
Technische Standards, Betrieb, Schnittstellen
Datenbanken und Schnittstellen
Die ATD ist mit dem Geheimhaltungsgrad GEHEIM eingestuft und somit einer erhöhten Zugriffskontrolle unterworfen. Die Datenbank wird beim BKA betrieben. Zugriffsberechtigte Dienststellen greifen über SINA-Boxen und SINA-Thin-Clients, einer vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelten sicheren Netzanbindung zur Verarbeitung sensiblen Datenmaterials auf die Datei zu.
Bezug zur amtlichen Statistik
Bezug zur amtlichen Statistik
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Redaktioneller Stand: 19.02.2021
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